Mag. Klaus Otzelberger

FP-Gemeinderat Klaus Otzelberger will weniger Streit im Gemeinderat, mehr Bürgerservice und er wünscht sich eine deutlich internationalere Homepage der Stadt, die zumindest auch ins Englische übersetzt wird.

http://www.heute.at/news/oesterreich/noe/Das-wuenscht-sich-St-Poelten;art932,505204

Schon der Rechnungshof hat öfters kritisiert, dass in St. Pölten ein Stadtrat mit einem Jahresgehalt von über 50.000 EURO zu viel für diesen Nebenjob bekommt – viele Personen verdienen dies nicht mal annähernd bei einem 40 Stunden Vollzeitjob.

Jeder St. Pöltner soll in der Lage sein, 10% und höhere Gebührenerhöhungen durch Sparen aufzubringen.  Darum fordere ich, dass die gewählten Gemeindeorgane den Bürgern EIN MONATSGEHALT der Bezüge ERSPAREN! (Jahrekosten der gewählten Gemeindeorgane 1,9 Mio EURO)

Dies erzürnt SPÖ Stadtrat Rankl, er hat seiner Aussage nach über 50.000 EURO Jahresgehalt für seinen Nebenjob als Stadtrat verdient. 3 Wortmeldungen Rankls im Gemeinderat 2010, (Pokal-)Sponsoring und „Arbeit im Hintergrund“ rechtfertigen das seiner Aussage nach.
Während die Stadtfinanzen den Bach runtergehen, spendet er lieber „2-3 Monatsgehälter für Pokale und Aktivitäten im Hintergrund“.

Meine Forderung, ein Monatsgehalt für das defizitäre Stadtbudget zu spenden, stößt der SPÖ sauer auf. Diese holt zum Gegenschlag aus und spricht von den zahlreichen Fehlstunden von mir im Gemeinderat.
Zur Aufklärung: Tatsache ist, dass ich 2010 aus beruflichen Gründen bei einer(!) Sitzung nicht anwesend war. Die SPÖ Mandatare fehlten 8 Mal(!) so oft (alles im Gemeinderats-Protokoll nachlesbar). Auch 2009 fehlten die anderen Mandatare öfters, ich musste mich aus beruflichen Gründen drei Mal im ganzen Jahr entschuldigen.

„Wahrscheinlich haben mich die SPÖ-Funktionäre deshalb nicht bemerkt, weil sie selbst ständig fehlen.“ so Klaus Otzelberger.

Aber das ist man ja mittlerweile gewohnt von der Stadtregierung: sie lügen, beschimpfen, grenzen aus, verkaufen die Ideen Anderer als ihre eigenen und ruhen sich auf ihren überteuerten Gemdeinderats-Stühlen aus. Offenbar zeigt die Reise der SPÖ Funktionäre ins diktatorische Nordkorea weitere Auswirkungen.

So sieht Politik für die Bürger aus?
Nein, so sieht es aus, wenn Politiker das Volk für dumm verkaufen.
Ich appelliere daher an Sie, ein Zeichen zu setzen. Sie haben die Gelegenheit dazu: im Oktober 2011 bei der Gemeinderatswahl.

Siehe auch: http://www.noen.at/lokales/noe-uebersicht/stpoelten/aktuell/Streit-der-Gemeinderaete-um-Polit-Entschaedigung;art2428,17912

Verfrühte Bescherung in St. Pölten: die SPÖ Stadtregierung legt den Budgetplan 2011 vor. Gebühren- und Abgabenerhöhungen hält sie für die Bevölkerung als Weihnachtsgeschenk parat, Umtausch ausgeschlossen! Verschleierte Ausgaben der Stadt und ein neu ausgestatteter Gemeinderatssaal um 370.000 Euro werden nebenbei erwähnt.
Konkret bringen die Gebührenerhöhungen bei Wasser, Kanal und Müll für eine durchschnittliche Familie jährlich ca. 80€ an Mehrausgaben.

Scheinbar hat die herrschende eisige Kälte auch bei der SPÖ-St. Pölten Einzug gehalten. Da schließt sie sich lückenlos an das Belastungspaket der rot-schwarzen Bundesregierung an, das ja auch wieder die sozial Schwächsten trifft. Gerade in der vorweihnachtlichen Zeit einfach die Gebühren zu erhöhen ohne bei sich selbst zu sparen, ist unsozial und charakterlos!!!

Gebührenerhöhung der SPÖ St. Pölten:
Wassergebühr +10%
Kanalbenützungsgebühr + 15,3 %
Müllgebühr + 11%
Hundeabgabe + 12,4 %
Aufschließungsabgabe für ein Grundstück + 17,6 %
Stellplatz Ausgleichsabgabe + 34%

Die FPÖ St. Pölten hat ebenso wie der Rechnungshof schon öfters kritisiert, dass ein Stadtrat mit einem Jahres-Gehalt von 50.000 € zu viel für diesen Nebenjob erhält.
Speziell in Zeiten wie diesen fordert die Bevölkerung hier verständlicher Weise den Sparstift anzusetzen. Gehen wir mit gutem Beispiel voran und machen wir Stadt- und Gemeinderäte doch einmal den St. Pöltner ein Weihnachtsgeschenk. Verzichten wir auf 1 Monatsgehalt und sparen wir so einmal bei uns selbst ein.

Nun, wenn jeder St. Pöltner in der Lage ist, 10 und mehr Prozent Gebührenerhöhungen durch Sparen, Sparen, Sparen aufzubringen, so fordere ich, dass wir den Bürgern 1 Monatsgehalt unserer Stadt- und Gemeinderäte ERSPAREN!

Wem dieses kleine Opfer zu viel ist, der ist hier fehl am Platz. Nur gemeinsam können wir es schaffen – EIN MONATSGEHALT für die St. Pöltner Bevölkerung – fangen wir an auch unseren Beitrag zu leisten, unsere Kinder werden es uns danken.

Da Stadtrat Rankl von der SPÖ keine Argumente mehr hatte, begann er mit Lügen und behauptete, Gemeinderat Otzelberger fehle immer bei Gemeinderatssitzungen. Wenn man sich die Gemeinderats-Protokolle 2010 durchgeschaut, stellt man fest, dass Gemeinderat Otzelberger 1 Mal im Jahr 2010 bei einer Sitzung verhindert war, während die SPÖ Mandatare bei 8 Sitzungen schwänzten.
Stadtrat Rankl redet sich leicht, da er ja als Stadtrat mangels Geschäftsführung sowieso überbezahlt ist. Er möge einmal seine „Leistungen“ im Gemeinderat aufzählen, da wird er schnell ruhig werden.
Da die SPÖ Mandatare so oft fehlten, haben sie scheinbar Gemeinderat Otzelberger nicht gesehen. Wahrscheinlich wäre es Herrn Rankl lieber, wenn Gemeinderat Otzelberger öfter fehlen würde, damit die Fehlentwicklungen der SPÖ nicht ans Tageslicht kommen. Aber entscheiden werden die Wähler, und da sieht es ja für die SPÖ derzeit nicht sehr gut aus.

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Unter dem Motto „Oben sparen, statt unten drüberfahren“  präsentierten die FPÖ-Gemeinderäte Mag. Klaus Otzelberger und Peter Sommerauer am 4.12.2010 in der St. Pöltner Fußgängerzone ihre Kampagne gegen die Gebührenerhöhungen der sozialistischen Stadtregierung.

Dazu Gemeinderat Klaus Otzelberger: „Gerade in der vorweihnachtlichen Zeit die Gebühren zu erhöhen ist charakterlos und ein falsches Zeichen. Viele Bürger wissen nicht mehr, woher sie das notwendige Geld für Wasser-, Kanal- und Müllgebühr hernehmen sollen, aber scheinbar hat die herrschende eisige Kälte auch bei der SPÖ-St. Pölten Einzug gehalten. Da schließt sie sich lückenlos an das Belastungspaket der rot-schwarzen Bundesregierung an, dass ja auch wieder die sozial Schwächsten trifft. Es ist halt leichter bei den Bürgern abzukassieren, anstatt bei der Verwaltung und den Ausgaben einzusparen. Da schenkt man einem reichen Hotelbetreiber 6 Millionen Euro und zockt dafür die Bürger ab. Wir hoffen dass wir bei der nächsten Gemeinderatswahl so gestärkt sind, dass wir in Zukunft solche Machenschaften verhindern können.“

Finanzminister Pröll (ÖVP) präsentierte am Dienstag sein Belastungspaket für 2011. Am meisten betroffen sind die Familien. Hier den Sparstift anzusetzen ist der falsche Schritt, da es derzeit schon zu wenige Kinder gibt um in Zukunft unser Sozial und Pensionssystem aufrecht zu erhalten. Warum wird nicht endlich bei Struktur und Verwaltung gespart – eine schlanke und effiziente Verwaltung ist für Österreich dringendst notwendig und würde Milliarden an Einsparungen bringen.

Familienbeihilfe
-> bisher wurde im September die Familienbeihilfe verdoppelt (13. Familienbeihilfe)
Belastungspaket SPÖVP 2011:  13. Familienbeihilfe gestrichen (nur für 6 bis 15-jährige pauschal einmal 100 €)

-> bisher haben Studierende und Personen in Ausbildung bis zum 26. Lebensjahr Familienbeihilfe bekommen
Belastungspaket SPÖVP 2011: ab dem 24. Geburtstag Familienbeihilfe gestrichen. (ab 1. Juli 2011)
insgesamt verliert eine Person in Ausbildung von 24 bis 26 Jahren 2685,90€ jährlich (inkl. Kinderabsetzbetrag)

Mehrkindzuschlag
-> bisher hat es einen Mehrkindzuschlag von 436,80 € jährlich für das dritte und jedes weitere Kind gegeben Belastungspaket SPÖVP 2011: Mehrkindzuschlag auf 20 € reduziert (derzeit pro Monat 36,40 €)
gerade Familien mit mehreren Kindern werden bestraft!

Alleinverdiener-Absetzbetrag
-> bisher Alleinverdiener-Absetzbetrag von mehreren Hundert € jährlich
Belastungspaket SPÖVP 2011: Paare, die keine Kinder (mehr) zu betreuen haben, können den Absetzbetrag nicht mehr geltend machen. Ausgenommen sind Mindestpensionisten mit maximal 1155 Euro brutto monatlich

Mineralösteuer & Nova
Belastungspaket SPÖVP 2011: Anhebung der Mineralölsteuer (um 5 Cent je Liter Diesel; um 4 Cent je Liter Benzin)
NoVA die beim Autokauf anfällt, wird erhöht.

Vermögenszuwachssteuer
Belastungspaket SPÖVP 2011: Die Kapitalertragssteuer auf Wertpapiere soll bei Gewinnen, die ab 1. Oktober 2011 erzielt werden, anfallen

Tabaksteuer
Belastungspaket SPÖVP 2011: Tabaksteuer steigt um 25 bis 35 Cent pro Packung

Die „Ausschaffungsinitiative“ der Schweizer Volkspartei (SVP) wurde vom eidgenössischen Volk mit klarer Mehrheit von 53 Prozent angenommen. Kriminelle Ausländer müssen nach ihrer Verurteilung bei schweren Delikten die Schweiz automatisch und ohne Rücksicht auf ihre persönliche Lage verlassen. Hinzu kommt ein Wiedereinreiseverbot für einen Zeitraum zwischen 5 und 15 Jahren. Sehen lassen kann sich vor allem die hohe Stimmbeteiligung: Mehr als 52 Prozent der Schweizer sind zu den Urnen geschritten.
Damit bekommt die Schweiz eines der schärfsten Ausländergesetze in Europa. Bis es soweit sein wird, muss das Parlament allerdings eine Liste erarbeiten, bei welchen Delikten die automatische Abschiebung erfolgen soll. Dies kann nach Angaben von Parlamentariern noch einige Jahre dauern.
Auch Österreich benötige restriktivere Gesetze gegen kriminelle Ausländer. Von Seiten der Bundesregierung und der Innenministerin kamen aber, wenn überhaupt, nur Lippenbekenntnisse, denen keine Taten folgten.

Eidgenössische Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer im Wortlaut:
http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis357t.html

Die Kürzung der Familienbeihilfe und Einsparung bei den Familien war rasch beschlossen, über 300 Mio. € werden so gespart. Thematisch ausgeklammert blieb aber der Bezug österreichischer Kinderbeihilfe durch Ausländer: 200.486 Türken, Slowaken etc. sind dazu berechtigt. Kosten 312 Millionen €. Einzige Bedingungen für einen Elternteil sind ein Hauptwohnsitz in Österreich und drei Monate jobben, die Kinder für die Familienbeihilfe bezogen wird, müssen nicht in Österreich sein.

Warum wird z.B. eine Familienbeihilfe von 130,90€ von Österreich in die Slowakei überwiesen, wenn die Kinderbeihilfe in der Slowakei nur 17,81€ ausmacht? Wäre es nicht sinnvoll die Zahlungen aus Österreich zumindest auf das Niveau des dortigen Heimatlandes anzupassen?

Und noch ein Problem erzählt ein Mitarbeiter der Finanzämter hinter vorgehaltener Hand: Kein österreichischer Beamter könne vorgelegte Dokumente der in der Heimat verbliebenen Kinder tatsächlich auf deren Echtheit prüfen. Wer weiß, ob es diese Kinder die im Ausland leben und Kinderbeihilfe aus Österreich erhalten, dann alle auch tatsächlich gibt.

Warum wird nicht dort gespart, dann wäre es nicht notwendig bei unseren Familien einzusparen. Unverständliche warum SPÖVP lieber bei den österreichischen Familien über 300 Mio.€ einspart und weiterhin insgesamt 312 Mio. € an ausländische Kinder überwiesen werden.

Ein trauriges und so nicht geplantes Ende nahm das Laternenfest für die Kleinen im Kindergarten “Dr. Kirchschläger” in Viehofen / St. Pölten. Zahlreiche Eltern führen Beschwerde, dass bei der Feier im Turnsaal des Kindergartens nach anfänglich schönem und feierlichem Beginn mit Spielen und dem Absingen von Liedern, dieses Fest zu Ehren des Hl. Martin durch türkischstämmige Familien empfindlich gestört wurde. Der Kindergarten wird in drei Gruppen geführt, wobei von den 80 betreuten Kindern ca. 70 Kinder Ausländer bzw. Inländer mit Migrationshintergrund sind. Kurz vor Beginn des eigentlichen Umzuges mit den Laternen unterbrach ein türkischstämmiger Familienvater diese Feier. Er begann laut mit Gebetsversen in türkischer Sprache und zwar in einer Intensität, dass die Minderheit, nämlich die Eltern mit den österreichischen Kindern diese Feier verlassen mussten, um den Laternenumzug dann doch noch durchführen zu können.

Die Aussagen des türkischen Botschafters in Wien zeigen bereits Folgewirkung, jetzt provoziert man bereits bei christlichen Feiern in unseren Kindergärten – hier zeigt sich die Integrationsunwilligkeit der türkischen Bevölkerung in ihrem wahren Ausmaß. Wo bleibt der Aufschrei des SP-Bürgermeisters Stadler, der von diesem Vorfall Kenntnis hat, aber anscheinend mit dem Erhöhen von Gebühren mehr beschäftigt ist, als die Rechte seiner Bürger zu wahren.

Man kann es nicht mehr wegleugnen – die österreichische Familienpolitik ist „suboptimal“. Trotz immenser Anstrengungen zur Bereitstellung außerfamiliärer Kinderbetreuung ist die Geburtenrate weiterhin rückläufig.

Unterentwickelte Staaten haben diese Probleme nicht, weil dort Kinder oft auch die „Altersversicherung“ ihrer Eltern darstellen.
Die entwickelten Industrieländer haben erfreulicherweise seit Generationen Sozial- und Pensionsversicherungssysteme entwickelt, die diesen spezifischen „Zwang zum Kinderkriegen“ überflüssig gemacht haben.

Kinder bedeuten ihren Eltern aber nicht nur „Sicherheit im Alter“, sie machen Freude! Gottseidank ist der humanen Natur gegeben, sich an ihrem eigenen Nachwuchs zu erfreuen. Das Heranwachsen seiner Kinder zu erleben ist ein natürliches Bedürfnis.

Kinder bedeuten auch Verantwortung und Verzicht

Erst in einer aus dem Lot geratenen Gesellschaft kommt es zu Überlegungen, welcher Verzicht diesem Bedürfnis gegenübersteht. Verantwortung zu übernehmen, bedeutet die Investition von Zeit, Geld und Raum. Daher muss jede effektive  Familienförderung diese Aspekte unbedingt einbeziehen.

Förderung muss bei Geld, Zeit und Raum ansetzen

Effektvolle Förderung muss bei allen Faktoren gleichzeitig ansetzen: Es muss ein finanzieller Ausgleich der Belastungen angestrebt werden, eine Möglichkeit zur zeitlichen Unterstützung der Eltern und eine Bevorzugung beim Raumbedarf.