Mag. Klaus Otzelberger

Unter dem Motto „Oben sparen, statt unten drüberfahren“  präsentierte die FPÖ St.Pölten am 23.10.2010 in der St.Pöltner Fußgängerzone ihre Herbstkampagne.

Siehe auch http://www.noen.at/lokales/noe-uebersicht/stpoelten/aktuell/art2428,11267

Die Verteilung von Wasser und Brot beim Bürgerstand symbolisierte die fortschreitende Armut der Bevölkerung – verursacht durch immens gestiegene Gebühren und Abgaben in den Gemeinden.

Der überaus große Zuspruch der St.Pöltner Passanten war offensichtlich einer 10-köpfigen Gruppe von linken Aktivisten der Sozialistischen Jugend so ein Dorn im Auge, dass sie die Gespräche vor dem FPÖ-Bürgerstand ständig zu stören versuchten und schlussendlich unmittelbar vor dem Bürgerstand ein großes Transparent entrollten und somit den Tatbestand einer nicht bewilligten und unangemeldeten Demonstration setzten. Erst nach Anzeigeerstattung und Intervention der verständigten Polizei beendeten die linken Chaoten ihre Störaktionen.

„Seit dem Besuch in Nordkorea hat sich das Demokratieverständnis der St.Pöltner Sozialisten dem dortigen Regime angepasst und lässt für die Wahl 2011 das Schlimmste befürchten“, sagt GR Mag. Klaus Otzelberger.

Österreich ist mit Schweden das einzige EU-Land, in dem EU-Ausländer, die im Ausland eine Rente beziehen, die niedriger ist als unsere Grundversorgung, den Differenzbetrag hier abholen können.
Kaum zu glaube, warum kann ein ausländischer Pensionist, der keinen Cent ins österreichische Steuersystem eingzahlt hat, Geld von Österreich bekommen? Bei den österreichischen Pensionisten wird im Gegensatz gespart.
Es sind jetzt schon etliche, die das machen, vor allem aus Rumänien. Sie haben in Österreich einen Verwandten, der hier ordentlich gemeldet ist. Sie melden sich bei ihm an und holen sich einmal im Monat die Differenz von 500 Euro auf die 744,- ab, weil sie nur so um die 200-250 Euro Pension beziehen.
Wir Österreicher sind im Gegensatz zu Schweden wegen der kurzen Anfahrtszeit ideale Anlaufstation für diese unglaubliche Möglichkeit.
Warum hat SPÖVP so etwas beschlossen?

http://www.heute.at/news/politik/Danke-EU-Wir-zahlen-Rumaenen-die-Pension;art422,211283

Wochenlang fand eine heftige Sudelkampagne aller Medien gegen die FPÖ statt, mit dem Versuch die FPÖ in ein extremes Eck zu stellen. Rot-Grüne Stoßtrupps rückten regelmäßig aus und beschmierten Plakate der FPÖ – es wurde in den Medien versucht HC Strache als Nazimonster darzustellen. Was wollen die Gegner der FPÖ damit erreichen? Wollen Sie davon ablenken, dass Strache in Sachen drohender Überfremdung und ungezügelter Zuwanderung die Wahrheit sagt?  Der Wähler ließ sich von dieser Schmutzkampagne nicht täuschen, der große Gewinner dieser Wahl ist die FPÖ mit 27% (+12,2%), alle anderen Parteien mussten Verluste einfahren SPÖ (-4,8%), ÖVP (-5,5%), Grüne (-2,4%).

Über die Sommerpause ließ die St. Pöltner SPÖ den Gemeinderatssaal umbauen. Es wurden neue Tische und neue Stühle angeschafft, sowie ein Generalsanierung des Saales durchgeführt.  Gerade in Zeiten einer Krise, wo die Stadt überall sparen muss, ist es der falsche Zeitpunkt soviel Geld für die Neumöblierung des Gemeinderatssaales auszugeben. Die FPÖ St. Pölten hat gegen diesen Umbau gestimmt, dieser hätte auch in ein paar Jahren gereicht. Das sind immerhin pro Mandatar über 8.800 €, dieses Geld braucht die Bevölkerung wo anders notwendiger (Erneuerung der Schulen, Kindergärten, Straßen usw.) – unverständlich warum die rote Mehrheit diese Neumöblierung nun unbedingt haben musste und auf der Gegenseite beim Notwendigsten für die Bevölkerung gespart wird. Um 370.000 € kann man ein tolles Einfamilienhaus bauen, wenn man sich diesen neuen Sitzungssaal anschaut, fragt man sich schon, warum dieser Umbau so viel gekostet hat. Ich habe Bauexperten über die baulichen Erneuerungen befragt und deren geschätzte Kosten lagen deutlich niedriger als 370.000€.

Warum muß die SPÖ das Geld immer mit beiden Händen aus dem Fenster schmeißen? Auf den Kosten sitzen bleibt wieder der Bürger, der dies durch Gebührenerhöhungen und Einsparungen zu spüren bekommt.