Einem FPÖ-Politiker zu widersprechen ist im Innenministerium scheinbar schon ein Reflex. Dass der Sprecher damit indirekt seiner Chefin Innenministerin Mikl-Leitner in den Rücken fällt, ist schon ein starkes Stück. Keine Zeitung außer der Krone war bereit über diese verbreitete Unwahrheit des Innenministeriums zu berichten! Manche Medien dürfen sich nicht wundern, dass sie als LÜGENPRESSE wahrgenommen werden, wenn sie Informationen derart manipulieren. Danke an die objektive Krone (30.10.2015).
Beamter aus Innenministerium widerspricht eigener Ministerin
31/10/2015FPÖ St. Pölten beim Gedankenaustausch mit der FPÖ Wien
29/10/2015FPÖ St. Pölten Obmann Klaus Otzelberger und Vorstandsmitglied Martin Antauer beim gemeinsamen Mittagessen und Gedankenaustausch mit dem designierten Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus und seinem Klubobmann Dominik Nepp. Vizebürgermeister Johann Gudenus wünscht dem Team der FPÖ St. Pölten für die Gemeinderatswahl 2016 alles Gute und wird selbst nach St. Pölten kommen.
FPÖ und SPÖ beim Feuerwehrball in St. Pölten – St. Georgen
18/10/2015Beim Feuerwehrball in St. Georgen war die FPÖ St. Pölten wieder stark vertreten. FP-Gemeinderat Otzelberger bedankte sich beim Kommandanten Bruno Schiller für den Einsatz für unsere Stadt. Foto v.l.n.r: SP-Gemeinderat Helmut Eder, FP-Sozialsprecherin Julia Kupka, FP-Wirtschaftssprecher Martin Antauer, Kommandant Bruno Schiller, FP-Gemeinderat Otzelberger, Alexander Hell, Fritz Dutter
ST. PÖLTEN: WEITERE HUNDERTE FLÜCHTLINGE KOMMEN, OBWOHL SCHON RUND 1000 IN UNSERER STADT SIND
13/10/2015Am 13.10.2015 sind weitere hunderte Flüchtlinge in St. Pölten angekommen. Genau das hatte Otzelberger schon im Juli 2015 in einer Pressekonferenz vermutet, worauf damals Rot-Schwarz noch heftig dementierte und alles bestritt. St. Pölten hat mit rund 7700 Ausländer und den über 1000 Flüchtlingen ein Ausmaß an Fremden erreicht, bei dem eine Integration nur mehr schwer stattfinden kann. Die FPÖ St. Pölten spricht sich dafür aus, dass bei der Unterbringung von Flüchtlingen auch der Ausländeranteil einer Gemeinde zu berücksichtigen ist. Die Gewalt-Eskalationen mit Verletzten in den letzten Monaten in St. Pölten haben gezeigt, wie viele Probleme entstehen, wenn so viele Menschen unterschiedlichster Nationalitäten aufeinandertreffen. 27.000 Überstunden musste die Polizei schon allein in St. Pölten im Jahr 2014 leisten, um den Betrieb noch aufrecht zu erhalten. „Wir brauchen dringendst mehr Beamte in St. Pölten, um das zu erreichen, fahre ich auch gerne wieder gemeinsam mit dem Bürgermeister zur Innenministerin, wie schon damals bei der Errichtung des Wachzimmers am Bahnhof“ bietet Otzelberger an.
Trotz eines Polizeigroßaufgebots herrschte am Bahnhof auch am 13.10.2015 der Ausnahmezustand und der öffentliche Verkehr wurde lahmgelegt. Beim Großteil der Einwanderer handelt es sich laut Innenministerium überdies um Wirtschaftsflüchtlinge. Und SPÖ und ÖVP lassen mit ihrer verfehlten „Asyl“-Politik das Tor für illegale Einwanderer weiter offen. Angesichts dieser ungebremsten Völkerwanderung größten Ausmaßes stellt sich auch die Frage, warum Verfolgte tausende Kilometer durch bereits viele sichere Länder reisen? Da geht es doch nicht um Schutz, wie auch der deutsche Innenminister öffentlich anprangert.
Mit derzeit rd. 1000 Flüchtlingen sind die Aufnahmekapazitäten in St. Pölten schon extrem überstrapaziert, nun sollen noch weitere Flüchtlinge folgen. Die FPÖ St. Pölten ist der Meinung, dass die Kapazitäten längst ausgeschöpft sind. Wir haben in der Asylfrage schon mehr als genug getan und können keine weiteren Wirtschaftsflüchtlinge aufnehmen. Beim Großteil der Einwanderer handelt es sich laut Innenministerium überdies um Wirtschaftsflüchtlinge.
Datenquellen: BMI und BKA