Mag. Klaus Otzelberger

Der nächste Griff ins Börsel der Autofahrer ist die Auflassung der ersten Gratis-Parkstunde in der Rathaus-Garage St. Pölten. Ziel von SPÖVP ist es in allen Parkgaragen die erste gratis Stunde abzuschaffen. Jetzt ist die zweite Parkstunde gratis, was nichts anderes bedeutet, als eine generelle Gebührenpflicht ab der ersten Parkminute.
„Man redet von Innenstadtbelebung und setzt Maßnahmen, die genau das Gegenteil bewirken werden.“, erläutert Mag. Otzelberger, der als Einziger im Rathaus gegen diesen Antrag stimmte. Die Durchführung vertreibt die Kurzeinkäufer aus der Innenstadt.
Gemeinderat Mag. Otzelberger zu den gesetzten Maßnahmen der SPÖ: „Anstatt wirtschaftlicher zu handeln, sucht die SPÖ Wege, wie sie den St. Pöltnern noch mehr Geld aus der Tasche ziehen kann. Da spielen wir nicht mit, die FPÖ bietet Lösungen für das Wohl der St. Pöltner Bürger.“

SPÖ suchte „neue Einnahmequelle“ und fand die Autofahrer. Die SPÖ will eine Autofahrer-Abzocke der besonderen Art starten: Die Mehrheitspartei im St. Pöltner Rathaus will den „blauen Zonen“ jetzt „Grüne“ anschließen, welche gebührenpflichtig sind. Natürlich auch für jene Anrainer, die ihr Auto nahe ihres Wohnhauses abstellen wollen. „… die Zeiten der sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben stellt die Gemeinden vor große Herausforderungen…es bedarf neuer Möglichkeiten,  Einnahmen zu lukrieren…, heißt es in einer Resolution der SPÖ an das Land NÖ. Im Klartext bedeutet das, die SPÖ will die sogenannte „grüne Zone“ einführen, die an die bisherige „blaue Zone“ angrenzen soll – und das Parken somit gebühren- pflichtig macht! Im Gemeinderat stimmte nur die FPÖ gegen diese Maßnahme. Sogar die Anrainer werden dann zur Kasse gebeten, wenn sie ihr Fahrzeug in der Nähe ihres Wohnhauses abstellen. Diese „Vignette“ soll pro Jahr EURO 66 kosten und bedeutet eine weitere Belastung für die St. Pöltner. Gemeinderat Mag. Otzelberger: „Wir werden nun Unterschriften sammeln und so den Druck auf den Bürgermeister erhöhen, diese Gebühren wieder aufzuheben!“

Das Unvermögen der SPÖ – Mehrheit in St. Pölten für Finanzgebarungen jeder Art mutiert zum tiefroten Desaster. „Sparsamer wirtschaften war in den letzten Jahren nicht im Sinne der SPÖ, das Geld wurde sprichwörtlich mit beiden Händen zum Fenster rausgeworfen“, so FPÖ – Gemeinderat Mag. Klaus Otzelberger. Sogar das Wirtschaftsforschungsinstitut und die Bundesregierung fordern einen Sparkurs in St. Pölten. Dass die roten Herrschaften davon nichts hören wollen, beweist deren Niveau in der letzten Gemeinderatssitzung: „Schnabel halten“ ist noch der druckreifere Ausdruck, die dem Redner am Pult von den SPÖ-Funktionären hingeschleudert wurden. Mag. Otzelberger zeigte trotzdem auf, wo die Probleme „begraben“ liegen und bietet Lösungen für die Zukunft: Aquacity, zu hohe Stadtrat-Gehälter, unüberlegte Investitionen, Unwirtschaftlichkeit stadtnaher Betriebe etc. Mag. Otzelberger: „Ein Jahresgehalt für den Nebenjob eines Stadtrates von 49.000 Euro sind einfach zu viel. Das kritisiert der Rechnungshof seit Jahren, Änderungen seitens der SPÖ gab es keine. Und wer bezahlt das alles: Der Steuerzahler über die horrenden Gebühren!“

Klaus Otzelberger wünscht allen viel Glück und Gesundheit fürs neue Jahr!