Schon der Rechnungshof hat öfters kritisiert, dass in St. Pölten ein Stadtrat mit einem Jahresgehalt von über 50.000 EURO zu viel für diesen Nebenjob bekommt – viele Personen verdienen dies nicht mal annähernd bei einem 40 Stunden Vollzeitjob.
Jeder St. Pöltner soll in der Lage sein, 10% und höhere Gebührenerhöhungen durch Sparen aufzubringen. Darum fordere ich, dass die gewählten Gemeindeorgane den Bürgern EIN MONATSGEHALT der Bezüge ERSPAREN! (Jahrekosten der gewählten Gemeindeorgane 1,9 Mio EURO)
Dies erzürnt SPÖ Stadtrat Rankl, er hat seiner Aussage nach über 50.000 EURO Jahresgehalt für seinen Nebenjob als Stadtrat verdient. 3 Wortmeldungen Rankls im Gemeinderat 2010, (Pokal-)Sponsoring und „Arbeit im Hintergrund“ rechtfertigen das seiner Aussage nach.
Während die Stadtfinanzen den Bach runtergehen, spendet er lieber „2-3 Monatsgehälter für Pokale und Aktivitäten im Hintergrund“.
Meine Forderung, ein Monatsgehalt für das defizitäre Stadtbudget zu spenden, stößt der SPÖ sauer auf. Diese holt zum Gegenschlag aus und spricht von den zahlreichen Fehlstunden von mir im Gemeinderat.
Zur Aufklärung: Tatsache ist, dass ich 2010 aus beruflichen Gründen bei einer(!) Sitzung nicht anwesend war. Die SPÖ Mandatare fehlten 8 Mal(!) so oft (alles im Gemeinderats-Protokoll nachlesbar). Auch 2009 fehlten die anderen Mandatare öfters, ich musste mich aus beruflichen Gründen drei Mal im ganzen Jahr entschuldigen.
„Wahrscheinlich haben mich die SPÖ-Funktionäre deshalb nicht bemerkt, weil sie selbst ständig fehlen.“ so Klaus Otzelberger.
Aber das ist man ja mittlerweile gewohnt von der Stadtregierung: sie lügen, beschimpfen, grenzen aus, verkaufen die Ideen Anderer als ihre eigenen und ruhen sich auf ihren überteuerten Gemdeinderats-Stühlen aus. Offenbar zeigt die Reise der SPÖ Funktionäre ins diktatorische Nordkorea weitere Auswirkungen.
So sieht Politik für die Bürger aus?
Nein, so sieht es aus, wenn Politiker das Volk für dumm verkaufen.
Ich appelliere daher an Sie, ein Zeichen zu setzen. Sie haben die Gelegenheit dazu: im Oktober 2011 bei der Gemeinderatswahl.
Mag. Klaus Otzelberger 