Wir sind erst am Beginn der großen Völkerwanderung
17/05/2016Hundertausende Einwanderer strömten in wenigen Monaten nach Europa, vornehmlich nach Deutschland, Schweden und Österreich. Und wir sind erst am Anfang dieser großen, unser aller Leben vollständig verändernden Völkerwanderung. Millionen Menschen aus ärmeren Regionen der ganzen Welt und auch aus Afrika wollen nach Europa. Sie wollen ein wirtschaftlich angenehmeres Leben führen. Was menschlich nachvollziehbar und verständlich ist. Aber kein Sozialstaat dieser Welt ist unter solchen Bedingungen finanzierbar. Zumindest nicht, solange Menschen aus aller Welt direkt in ein Sozialsystem einwandern können und schon am ersten Tag Anspruch auf Sozialleistungen haben.
FPÖ St. Pölten ist täglich für Norbert Hofer unterwegs. Am 22. Mai ist jede Stimme wichtig.
16/05/2016Die FP-Stadträte der Landeshauptstadt St.Pölten: Mag.Klaus Otzelberger und Martin Antauer
14/05/2016FPÖ St. Pölten heute im Rathaus angelobt.
12/05/2016SPÖ St. Pölten schenkte Grünen ein gewähltes SPÖ-Mandat, um Kontrolle durch die FPÖ zu verhindern
12/05/2016Der Wahlgewinner FPÖ forderte den Vorsitz im Kontrollausschuss um dem Wählerauftrag nach mehr Kontrolle der SPÖ-Stadtregierung nachzukommen. Das hat die SPÖ nun mit einem Trick verhindert, indem sie den Grünen Wahlverlierern ein rotes Mandat schenkte. Wie Stadler richtig sagte, steht der kleinsten Fraktion der Kontrollausschuss zu und das ist die FPÖ. Die Grünen sind mit nur 1 Mandat keine Fraktion und können laut Gesetz keinen Ausschussobmann stellen. Nur durch das geschenkte SPÖ-Kontrollausschuss-Mandat ist dieser demokratiepolitisch bedenkliche Coupe möglich. Dass die Grünen künftig aus Dankbarkeit über dieses rote Geschenk mit der SPÖ stimmen werden und es keine wirkliche Kontrolle geben wird, ist klar. Seltsam auch, dass die Grüne Buschenreiter, die ihren Rücktritt aufgrund des Wahlverlustes ankündigte nun doch bleibt. Wie in Wien mit Vassilakou dürfte es bei den Grünen üblich sein, zuerst den Rücktritt anzukündigen und dann aufgrund bekommener gutbezahlter Posten doch sitzen zu bleiben. Auch die Grüne Buschenreiter hat nun einen gutbezahlten Kontrollausschussposten von der SPÖ geschenkt bekommen. Das ist Verrat der SPÖ an ihren Wählern, denn dem Wählerwillen der SPÖ-Wähler dürfte es nicht entsprechen, dass nun eine Grüne das gewählte SPÖ-Mandat bekommt. Nach dem Rücktritt Bundeskanzler Faymanns bleibt jedenfalls zu hoffen, dass die Ausgrenzung der SPÖ gegenüber der FPÖ auch in St. Pölten bald eine Ende finden wird. Die Wähler wünschen sich nämlich eine Zusammenarbeit anstelle einer abgehobenen SPÖ-Freunderlwirtschaft.