Mag. Klaus Otzelberger

In den letzten Wochen wurde ich vermehrt von aufgebrachten Bürgern auf die ansteigende Bettelei in St. Pölten hingewiesen. Dabei dürfte es sich um organisierte Bettlerbanden aus Osteuropa handeln, die wieder vermehrt die St. Pöltner Innenstadt heimsuchen. Speziell an Samstagen ist es in der Innenstadt besonders schlimm. Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft JA, organisierte Bettel-Mafia NEIN.

Dank Landesrätin Barbara Rosenkranz gibt es jetzt Richtlinien im Polizeistrafgesetz betreffend organisierter und aggressiver Bettelei, jedoch ist es der mit der Kontrolle beauftragten Polizei auf Grund von personellen Engpässen nicht möglich permanent einzuschreiten. Jetzt heißt es handeln, bevor das Ganze ausufert und weiter eskaliert. Um gemeinsam eine Lösung für das Problem zu finden, fordere ich den Bürgermeister auf schnellstens einen „runden Tisch“ mit den betroffenen Bürgern, Geschäftsleuten der Innenstadt, der Exekutive und den jeweiligen Parteivertretern einzuberufen.

Der Erwerb der deutschen Sprache ist Voraussetzung für ein konstruktives Miteinander und eine gelungene Integration. Dazu muss auch jeder Zuwanderer seinen Beitrag leisten. Ebenfalls vermittelt werden muss unser gesellschaftlicher Grundkonsens: Demokratie, Laizismus, Gleichberechtigung von Mann und Frau und Meinungsfreiheit. Sonst kommt es in der Lebenswirklichkeit nicht zu einem gedeihlichen Miteinander, sondern zu einem destruktiven Nebeneinander.

Wenn jemand die Integration absolut verweigert, müssen auch dementsprechende Sanktionen folgen – im schlimmsten Fall bis zur Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis in Österreich. Wenn eine Studie des BMI belegt, dass 45% der bei uns lebenden Moslems nicht integrationswillig sind, so sind umgehend Maßnahmen notwendig. Und in letzter Konsequenz könnte auch eine Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis angedacht werden.

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St. Pölten leistet sich ein eigenes Büro, das nur für die Durchführung von Veranstaltungen zuständig ist. Das kostet dem Bürger mehr als eine halbe Million (536.000 Euro) im Jahr. Allein die Verwaltung kostet € 242.000 Euro.

„Abgesehen davon, dass ein Großteil dieser Veranstaltungen sich selber rechnen müsste, könnten sich die Stadt durch eine Auslagerung an gewerbliche Veranstalter im Jahr eine halbe Million Euro ersparen. In Zeiten wie diesen, wo ein sparsamer Umgang mit Steuermitteln angebracht ist, wäre dies ein Schritt in die richtige Richtung.“ so Gemeinderat Otzelberger.