Finanzminister schweigt zu Fragen bzgl. Budget

25/08/2010

190 Fragen in Sachen Budget hat die Opposition in einer Dringlichen Anfrage an Finanzminister Pröll gerichtet. Antwort erhielt man aber keine einzige. Er wolle keine Einzelvorschläge diskutieren, die Beantwortung der Fragen sei daher nicht möglich, sagte Pröll. Der Vizekanzler verhöhnte das Parlament und die gesamte Bevölkerung.

Klaus Otzelberger: „Dieser abgehobene Politiker, der das österreichische Budget für 2011 nicht bekannt gibt, obwohl dies in der Verfassung verpflichtend festgeschrieben ist, gehört endlich vom Volk abgewählt. Der Grund der Nichtbeantwortung der 190 Fragen ist einfach. Es wird extreme Einsparungen geben und das will man dem Volk vor der Wien-Wahl und der Steiermark-Wahl nicht bekannt geben – reine Wahl-Taktik zum Schaden Österreichs.“


Islamische Glaubensgemeinschaft fordert Moscheen mit Minarett in jeder Landeshauptstadt

24/08/2010

Muslimen-Vertreter Anas Schakfeh fordert jetzt in jedem Bundesland eine Moschee mit Minarett.

Dazu Mag. Otzelberger:  “ Nun sehen wir wohin der Weg Österreichs in Zukunft führen soll. Eine Moschee ist mit der fast ausschließlichen Sakralfunktion einer christlichen Kirche nicht zu vergleichen. Eine Moschee ist kein reines Gebetshaus, sondern ein Mehrzweckgebäude, das auch mit einem Rathaus vergleichbar ist. Dort wird Politik im Sinne des Islams gemacht. Endziel ist es den Staat auf Grundlage einer islamischen Ordnung und des islamisches Gesetzes umzuformen. Gebetshäuser für Moslems sind in Ordnung – Moscheen sind islamische Machtzentren, die in Österreich fehl am Platz sind.“

•Eine Moschee steht für politische, rechtliche und lebenspraktische Wertevermittlung im Sinne des Islam.
•Hinter den in Moscheen agierenden islamischen Verbänden stehen große politische und finanzielle Mächte.
•Ziel dieser Organisationen ist die Durchdringung der Gesellschaft mit dem Islam durch die Beeinflussung staatlicher und halbstaatlicher Stellen.
•Eine Moschee kann auch ein Mehrzweckgebäude sein (Hotel, Gerichtsstätte, Waffen- und Warenlager oder Übungsplatz für den Kampf).

Der türkische Ministerpräsident Erdogan sagt dazu:
„Die Demokratie ist der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ (Recep Tayyip Erdogan, türkischer Ministerpräsident 1997; Quelle: Die Welt, 22.9.2004)

Studie zur Bevölkerungsentwicklung:
http://www.youtube.com/watch?v=SAqViqWMW4g