Mag. Klaus Otzelberger

Damit nicht noch mehr Skandale aufgedeckt werden, legt die SPÖ den Oktober Wahltermin auf Juli vor.

Nach der Wahl will die SPÖ St. Pölten wieder mit Gebührenerhöhungen und neuen Belastungen für die St. Pöltner weitermachen.

Ich hoffe, diese abgehobene rote Stadtregierung wird bald abgewählt!

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Nachdem ich eine Bürgerbefragung zu diesem Thema androhte, lenkte Bürgermeister Stadler ein und änderte seine ursprüngliche Meinung. Nun heißt es von Stadlers Seite : „Parkplätze am Dom bleiben“.

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Knalleffekt bei den Spekulationen um die Gemeinderatswahl 2011 in St. Pölten. Bürgermeister Stadler bestätigt: „Ja, wir wollen am 3. Juli wählen.“ Normalerweise war der Wahltermin im Oktober angesetzt – die SPÖ will aus taktischen Gründen nun schon wählen und setzt dies einfach durch. Die Panik bei der SPÖ ist groß, da ständig neue Skandale aufgedeckt werden. So hofft die SPÖ die Verluste reduzieren zu können. Nach der Wahl will die SPÖ dann wieder mit Gebührenerhöhungen und Belastungen für die Bevölkerung weitermachen. Die Ausgaben der SPÖ werden weiter in die Höhe schnellen und so der Bevölkerung hohe Gebühren und Belastungen für die Zukunft bescheren.

Wie mir Anrainer aus Spratzern und dem Süden St. Pöltens berichteten war die Zustellung der Öko-Box ein totales Chaos.

Die Zusteller der Öko-Box waren mitten auf der Straße mit ihrem PKW (tschechisches Kennzeichen) unterwegs. Die Öko-Boxen wurden einfach links und rechts aus dem Autofenster geworfen. Ob diese vor der Gartentüre oder mitten auf der Straße gelandet sind, war den Autoinsassen egal.

Da die Kehrmaschine an diesem Tag auch unterwegs war, sind die meisten Öko-Boxen gleich wieder durch die Kehrmaschine entsorgt worden – entsprechend groß war die Begeisterung der Reinigungskräfte.

Welchen Zweck so eine Zustellung hat, sei dahingestellt. Hier wird der an und für sich gute Umweltgedanke der Öko-Boxen, durch schlampiges und unsachgemäßes Agieren ad absurdum geführt. Die Zustellung der Öko-Box muss dringend geändert werden, damit die St. Pöltner diese auch erhalten und nicht so ein Chaos herrscht.

Bürgermeister Stadler hat schon 2008 in der Zeitung „Die Presse“ angekündigt: „Der Domplatz ist mir als reine Parkfläche zu schade“, die 160 Stellplätze vor dem Dom sollen zur Fußgängerzone werden. Überhaupt sollen Autos nach dem neuen Stadtentwicklungskonzept, dem „Masterplan 2020“ soweit wie möglich aus der Innenstadt verschwinden.

Klaus Otzelberger: „Die SPÖ will den Domplatz parkplatzfrei machen und zwar mit dem Argument ‚der Auslastungsgrad der Innenstadt-Garagen liegt nur bei 62 Prozent‘. Das wird die FPÖ mit der Bevölkerung zu verhindern wissen.
Bei der SPÖ wartet man derzeit noch ab und will dieses Vorhaben erst nach der Gemeinderats-Wahl 2011 umsetzen, da 75% der Bevölkerung ablehnend gegenüberstehen.
Die Fußgängerzone, ist schon jetzt eine der größten des Landes. Jetzt soll sie nochmals um 1/3 erweitert werden. Da fällt einem nur mehr der Begriff „Größenwahn“ ein? Hier verwechselt man anscheinend 50.000 mit 500.000. Welcher Mensch geht heute vom Parkplatz zum Geschäft seiner Wahl ¼ Stunde zu Fuß? Studien in Deutschland, Frankreich und der Schweiz belegen, dass alles was weiter als 5 Minuten vom Autoplatz entfernt ist, von den Leuten nicht mehr angenommen wird.

Den Domplatz parkplatzfrei zu machen ist blanker Wahnsinn. Damit verfällt die Innenstadt in den Dornröschenschlaf und wird alles andere als belebt. Bürgermeister Stadler ist nicht der Prinz, der dieses Dornröschen wachküsst!

Bezirksblatt Titelseite

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Vogel-Auftritt in St. PÖLTEN 2008 von GR Otzelberger aufgedeckt

Ich habe schon damals diesen Auftritt des bekannten Hasspredigers Pierre Vogel in St. Pölten aufs Schärfste verurteilt. Leider blieb ich mit meiner Kritik alleine und die rote Stadtregierung unternahm nichts dagegen. Ist ja immer das gleiche Spiel, der Bürgermeister schweigt um seine Beamten nicht zu verärgern. In München war der Bürgermeister mutiger und erteilte dem Hassprediger Vogel ein Auftrittsverbot.
Dieser Hassprediger, der unter anderem in der Schweiz Einreise-Verbot hat und gegen den Untersuchungen laufen und Polizei-Razzien durchgeführt worden sind , war auch ein Vorbild des aktuellen Frankfurter Todesschützen. Dieser Terrorattentäter hat vor kurzem in Frankfurt zwei Personen erschossen und zwei weitere schwer verwundet. Zum Glück konnte eine Ladehemmung noch Schlimmeres verhindern. Alles nachzulesen in den aktuellen Medien.

Der Hassprediger Vogel, der dem deutschen Verfassungsschutz bekannt ist, fordert unter anderem die Einführung des islamischen Rechts „Scharia“ in Deutschland, wie das Abhacken der Hände bei Diebstahl.

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Derzeit gibt es 6679 Parkplätze in der Innenstadt bis zur Promenade und der Auslastungsgrad der Garagen liegt bei 62 Prozent.
Klaus Otzelberger: „Mit diesen Argumenten will die SPÖ den Domplatz auf kurz oder lang komplett parkplatzfrei machen. Da dieses Jahr Wahlen anstehen und 75% der Bevölkerung dieses Vorhaben ablehnt, wartet man bei der SPÖ noch ab.
Den Domplatz parkplatzfrei zu machen ist blanker Wahnsinn. Die St. Pöltner Innenstadt ist jetzt schon flächenmäßig sehr groß und gleicht aufgrund der Größe meist einer Geisterstadt, die ausgestorben scheint.
Das neue Projekt der Park & Ride Anlagen am Bahnhof wird von der SPÖ wieder einmal völlig unüberlegt und unwirtschaftlich durchgeführt.  Gesamtkosten von 4,2 Mio. Euro Steuergeld gerade in der prekären Finanzlage von St. Pölten so einfach zu verschleudern  (pro Parkplatz etwa 6000€) ist verantwortungslos. Unsere Kinder und Kindeskinder werden noch mit extremsten Gebührenerhöhungen zu leben haben, um diesen angehäuften Schuldenberg der roten Stadtregierung abzubezahlen. Es passiert alles immer nur mit Krediten und neuen Schulden. Hoffentlich wird im Sinne St. Pöltens diese rote Stadtregierung bald abgewählt!“