Mag. Klaus Otzelberger

Klaus Otzelberger hat schon Ende Juni auf das Problem hingewiesen (http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/niederoesterreich/Bettler-Plage-St-Poelten-Bettlerausweis/882457).

Nun endlich kommt auch die SPÖ in St. Pölten drauf, dass es ein Bettelproblem gibt und Bürgermeiser Stadler geht den vorgeschlagenen Kurs der FPÖ St. Pölten – Bettelverbot.

Die FPÖ St. Pölten hat dazu schon vor 3 Jahren im Gemeinderat einen Antrag bzgl. Bettelverbots eingebracht und wurde damals von SPÖVP und den Grünen wüst beschimpft – nun hat SPÖVP scheinbar die Meinung geändert und befolgt den Vorschlag der FPÖ.

http://www.noen.at/news/politik/Initiative-gegen-Bettel-Mafia;art150,7703

Dazu Klaus Otzelberger: „So wie in anderen Städten Europas kommt es auch in St. Pölten zu vermehrtem Auftreten von Bettlern. Leider ist nicht einfach feststellbar, ob es sich um organisiertes Bettlerunwesen oder um die wirklich Ärmsten der Armen handelt. Die Stadtführung ist aufgefordert, insbesondere da Passanten schon öfters belästigt wurden, schleunigst eine Lösung für dieses Problem zu finden. Vorschläge der FPÖ, wie z.B. Erfassung der Personen und Ausstellung einer Berechtigung (wie auch bei Straßenmusikanten) liegen auf dem Tisch, wenn das nicht greift fordern wir ein Bettel-Verbot für St. Pölten. Jetzt heißt es handeln, bevor das Ganze ausufert und weiter eskaliert. Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft ja, organisiertes Bettlerunwesen nein.“

Das Kopftuch als Abzeichen muslimischer Frauen ist nicht Ausdruck religiöser Haltung, sondern symbolisiert die Unterwerfung der Frau unter den Mann. Die Anwältin Seyran Ates, deutsche Staatsbürgerin türkischer Herkunft, beschreibt dies in einem Interview mit der Berliner Zeitung vom 06. April 2004 entsprechend: „Das Kopftuch symbolisiert nicht eine Unterordnung unter Gott, sondern unter den Mann.“ Auch die bekannte deutsche Journalistin und Feministin Alice Schwarzer schlägt in einem Interview mit dem Focus vom 21. September 2010 in eine ähnliche Kerbe: „Das islamistische Kopftuch aber, das die Haare von Frauen vollständig als sündig verdeckt – weil Männer sich sonst wie Tiere auf diese Frauen stürzen würden – ist etwas ganz anderes. Es grassiert in Europa seit Mitte der 1980er-Jahre, seit der systematischen Agitation der Islamisten mitten unter uns. Diese Männer wurden im Iran oder in Pakistan ausgebildet, von den Öl-Dollars in Saudi-Arabien finanziert. Dieses Kopftuch war von Anfang an auch innerhalb der islamischen Länder nicht nur eine konkrete Behinderung für Frauen, sondern auch das Zeichen, die Flagge des Islamismus. Es hat also längst seine Unschuld verloren – sollte es sie jemals gehabt haben. Frauen, die in Demokratien für das Recht auf das Kopftuch kämpfen, gucken gleichzeitig weg bei dem blutigen Unrecht, das in islamistischen Ländern unterm Kopftuch passiert.“

Dazu Em. Univ.-Professor Dr. Karl Socher

Institut für Wirtschaftstheorie, Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsgeschichtegeschichte  der Universität Innsbruck:

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/592105/index.do

Kurzfassung:

1) Selbst wenn ohne Zuwanderung die Bevölkerung abnimmt, kann der Wohlstand (pro Kopf) weiter zunehmen.

2) Durch den Zustrom von Arbeitskräften, die auch zu niedrigeren Löhnen und schlechteren Arbeitsbedingungen bereit sind zu arbeiten, werden die Löhne und Arbeitsbedingungen für einheimische Arbeitskräfte uninteressant.

3) Für die Aufrechterhaltung des Sozial- und Pensionssystems wirkt eine Einwanderung nur sehr kurzfristig. Auf längere Frist wird eine größere Einwanderung schließlich das gesamte Sozialsystem gefährden.