Verfrühte Bescherung in St. Pölten: die SPÖ Stadtregierung legt den Budgetplan 2011 vor. Gebühren- und Abgabenerhöhungen hält sie für die Bevölkerung als Weihnachtsgeschenk parat, Umtausch ausgeschlossen! Verschleierte Ausgaben der Stadt und ein neu ausgestatteter Gemeinderatssaal um 370.000 Euro werden nebenbei erwähnt.
Konkret bringen die Gebührenerhöhungen bei Wasser, Kanal und Müll für eine durchschnittliche Familie jährlich ca. 80€ an Mehrausgaben.
Scheinbar hat die herrschende eisige Kälte auch bei der SPÖ-St. Pölten Einzug gehalten. Da schließt sie sich lückenlos an das Belastungspaket der rot-schwarzen Bundesregierung an, das ja auch wieder die sozial Schwächsten trifft. Gerade in der vorweihnachtlichen Zeit einfach die Gebühren zu erhöhen ohne bei sich selbst zu sparen, ist unsozial und charakterlos!!!
Gebührenerhöhung der SPÖ St. Pölten:
Wassergebühr +10%
Kanalbenützungsgebühr + 15,3 %
Müllgebühr + 11%
Hundeabgabe + 12,4 %
Aufschließungsabgabe für ein Grundstück + 17,6 %
Stellplatz Ausgleichsabgabe + 34%
Die FPÖ St. Pölten hat ebenso wie der Rechnungshof schon öfters kritisiert, dass ein Stadtrat mit einem Jahres-Gehalt von 50.000 € zu viel für diesen Nebenjob erhält.
Speziell in Zeiten wie diesen fordert die Bevölkerung hier verständlicher Weise den Sparstift anzusetzen. Gehen wir mit gutem Beispiel voran und machen wir Stadt- und Gemeinderäte doch einmal den St. Pöltner ein Weihnachtsgeschenk. Verzichten wir auf 1 Monatsgehalt und sparen wir so einmal bei uns selbst ein.
Nun, wenn jeder St. Pöltner in der Lage ist, 10 und mehr Prozent Gebührenerhöhungen durch Sparen, Sparen, Sparen aufzubringen, so fordere ich, dass wir den Bürgern 1 Monatsgehalt unserer Stadt- und Gemeinderäte ERSPAREN!
Wem dieses kleine Opfer zu viel ist, der ist hier fehl am Platz. Nur gemeinsam können wir es schaffen – EIN MONATSGEHALT für die St. Pöltner Bevölkerung – fangen wir an auch unseren Beitrag zu leisten, unsere Kinder werden es uns danken.
Da Stadtrat Rankl von der SPÖ keine Argumente mehr hatte, begann er mit Lügen und behauptete, Gemeinderat Otzelberger fehle immer bei Gemeinderatssitzungen. Wenn man sich die Gemeinderats-Protokolle 2010 durchgeschaut, stellt man fest, dass Gemeinderat Otzelberger 1 Mal im Jahr 2010 bei einer Sitzung verhindert war, während die SPÖ Mandatare bei 8 Sitzungen schwänzten.
Stadtrat Rankl redet sich leicht, da er ja als Stadtrat mangels Geschäftsführung sowieso überbezahlt ist. Er möge einmal seine „Leistungen“ im Gemeinderat aufzählen, da wird er schnell ruhig werden.
Da die SPÖ Mandatare so oft fehlten, haben sie scheinbar Gemeinderat Otzelberger nicht gesehen. Wahrscheinlich wäre es Herrn Rankl lieber, wenn Gemeinderat Otzelberger öfter fehlen würde, damit die Fehlentwicklungen der SPÖ nicht ans Tageslicht kommen. Aber entscheiden werden die Wähler, und da sieht es ja für die SPÖ derzeit nicht sehr gut aus.
Mag. Klaus Otzelberger 
