Mag. Klaus Otzelberger

EU-Abgeordneter der FPÖ Franz Obermayr besuchte den Ring freiheitlicher Wirtschaft und diskutierte mit den Gästen über das Handelsabkommen TTIP in St. Pölten. Die FPÖ warnt seit langem vor den negativen Folgewirkungen des Abkommens mit den USA – sowohl vor sozialen wie gesundheits- und umweltpolitischen und besonders rechtlichen Negativfolgen. Eine Studie der US-amerikanischen Tufts Universität, belegt für Europa einen durch TTIP verursachten Verlust von 600.000 Arbeitsplätzen und dazu enorme Einkommensverluste.
Foto v.l.n.r.: FPÖ Stadtparteiobmann Klaus Otzelberger, EU-Abgeordneter Franz Obermayr, Unternehmer Viktor Hinteregger

Foto v.l.n.r.: FPÖ-Sozialsprecherin Julia Kupka,  FPÖ Stadtparteiobmann Klaus Otzelberger, FPÖ-Wirtschaftssprecher Martin Antauer

„Studien belegen, dass Parkplätze, die weiter als fünf Minuten von den Geschäften entfernt sind, von den Kunden nicht angenommen werden. Der Neugebäudeplatz der nach SPÖ-Plänen kommen soll, ist für Innenstadtbesucher als Parktplatz zu weit entfernt“, zeigt sich FPÖ-Wirtschaftssprecher Martin Antauer verwundert über die neuen Pläne von SP-Stadler & Co. „Die für die Innenstadt so wichtigen zentralen Parkplätze am Domplatz müssen unbedingt erhalten bleiben. Ein autofreier Domplatz ist nur möglich, wenn vorher alternative zentrale Parkmöglichkeiten geschaffen werden. Zum Beispiel eine erweiterte Rathausplatzgarage bis zum Karmeliterhof. Auch jedes erfolgreiche Einkaufscenter lebt von genügend nahen Parkmöglichkeiten. Genau das ist Voraussetzung für viele Kunden. Die autofahrerfeindliche SPÖ-Verkehrspolitik gefährdet Arbeitsplätze und Geschäfte in der Innenstadt“, so Antauer. 

Die FPÖ St. Pölten fordert im Interesse der Stadt:
– Errichtung einer zentralen Innenstadtgarage oder
– Beibehalten aller Parkplätze am Domplatz 
– 2-Stunden-Gratis-Parkmünzen für Innenstadtbesucher

In den letzten Jahren sind in der St. Pöltner Innenstadt immer mehr Oberflächen-Parkplätze verschwunden. Die vielen Kleingaragen werden von den Innenstadtbesuchern nicht angenommen. Auch die Bahnhof-Pendlergarage ist keine Alternative, der Großteil der Parkplätze ist für Pendler. Lediglich 113 Parkplätze für Innenstadtkunden sind viel zu wenig. 

Nur mit einer großen zentralen Innenstadt-Garage mit Aufgängen im Zentrum, würde man wieder Frequenz schaffen und neue Kunden, über die Stadt und Bezirksgrenzen hinaus, gewinnen.  Antauer: „Wir lehnen die versuchte SP-Umerziehung von Autofahrern zu Radfahrern und Fußgängern ab. Viele Innenstadt-Unternehmen kämpfen schon jetzt mit deutlichen Umsatzrückgängen.“ Eine florierende Innenstadt würde Arbeitsplätze erhalten und schaffen. „St. Pölten hat jetzt schon rund 3000 Arbeitslose. Der SP-Bürgermeister sollte das bedenken und nicht einfach drüberfahren“,    so der FP-Wirtschaftssprecher.

Die FPÖ St. Pölten veranstaltete am 19.11.2015 den monatlichen Stammtisch im Cafe Süd S Lounge. Ehrengast war dieses Mal Landesparteiobmann Stv. NR Christian Lausch. Der FPÖ-Stammtisch war sehr gut besucht und wir führten sehr viele interesannte Gespräche mit Bürgern unserer Stadt. Wir freuen uns schon auf den nächsten Stammtisch, zu dem sicher auch wieder ein Ehrengast kommen wird.
Foto v.l.n.r.: FP-Finanzreferent Alex Hell, FP-Wirtschaftssprecher Martin Antauer, Landesparteiobmann Stv. NR Christian Lausch, Stadtparteiobmann Klaus Otzelberger, FP-Sozialsprecherin Julia Kupka

FPÖ-Sozialsprecherin Julia Kupka

Die FPÖ St. Pölten fordert eine Ausweitung des Heizkostenzuschusses. „Auch Menschen, welche die Einkommensgrenze für den Heizkostenzuschuss von 827,82 Euro übersteigen, sollen einen Anspruch haben. Die Grenze muss erhöht werden. “, sagt FPÖ Sozialsprecherin Julia Kupka.

Die FPÖ St. Pölten fordert, dass auch die bisher ausgenommenen Mindestsicherungsbezieher in den Anspruch auf Heizkostenzuschuss mit einbezogen werden.

Die Mittel für diese Mehrausgaben, könnten durch Einsparungen beim Amtsgebäude und den Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters umgesetzt werden. „Hier gibt es ein Einsparungspotential bis zu 1 Million Euro! Geld, das sozial Schwächere in St. Pölten dringend brauchen können“, schließt  FPÖ Sozialsprecherin Julia Kupka.

FP-Obmann Otzelberger, Martin Antauer, Julia Kupka, Alex Hell und Thorsten Garn stoßen auf einen wunderschönen Ballabend an.