Mag. Klaus Otzelberger

Siehe auch Krone 18.2.2011:

www.krone.at/Niederoesterreich/Wirbel_um_Asbest-Alarm_bei_Abriss_von_Krankenkasse-Anrainer_in_Gefahr-Story-246597

Ich wurde von aufgebrachten Bürgern kontaktiert, die aufgrund der enormen Staubbelastung beim Abriss des Gebietskrankenkassen-Gebäudes Bedenken hatten.
Dass Asbest vorhanden war, ist durch die nachträgliche Untersuchung ja bestätigt. Daher tat ich das, was die Gemeinde verabsäumte: Hinweisen.

Wenn Gefahr in Verzug ist, Bürger verängstigt und verunsichert sind und mich davon in Kenntnis setzen, sehe ich mich als Gemeinderat dazu verpflichtet, alles Erdenkliche zur Aufklärung dieser Angelegenheit zu unternehmen.
Sich an Behörden zu wenden, die bereits im Vorfeld die Bürger dumm sterben haben lassen, ist hier wohl der sinnloseste Weg. Dann hätte man die Versäumnisse wieder vertuschen können.

Ich lasse mich weder von Drohungen noch Verunglimpfungen der roten Stadtregierung abschrecken und werde weiterhin eine Anlaufstelle für alle Bürger und deren Sorgen und Anliegen sein.
Ich bin immer bestrebt, meine Mitbürger ernst zu nehmen, Missstände aufzuzeigen und ihnen zu helfen wo ich kann.

Eine Verordnung der Stadtregierung, dass Taxis nicht mehr in die Innenstadt fahren dürfen, ist schlichtweg Unsinn.

Klaus Otzelberger: „Wer soll da geschützt werden? Frauen, die am Abend in der Innenstadt unterwegs sind, wurden schon des Öfteren belästigt und gerade Taxis, die bis zu einem Lokal vorfahren können, wären ein Beitrag zur Sicherheit. Statt eine weitere Taxi-Gutscheinaktion, wie sie die FPÖ schon einmal durchgeführt hat, zu wiederholen, wird hier von der Stadtregierung eine unverständliche und undurchdachte Maßnahme gesetzt.“

Blumig stimmten Gemeinderat Klaus Otzelberger und das Team der FPÖ St. Pölten die Bevölkerung auf den diesjährigen Valentinstag ein.
Sie verteilten hunderte Primeln an die Bürger in der Innenstadt und in diversen St. Pöltner Einkaufszentren.

Das Interesse an den Blumenstöcken war groß, nach nur 2 Stunden waren alle verteilt.

Bild (v.l.n.r): Michael Fröstl, Marc Haupt, Gemeinderat Klaus Otzelberger, eine junge Innenstadtbesucherin, Heidi Rosskopf

Wie aufgebrachte Anrainer zur Kenntnis bringen, wird beim Abbruch der ehemaligen Gebietskrankenkasse krebserregender Asbeststaub freigesetzt. Die Anrainer wurden über diesen Vorgang weder informiert noch wurden sie vorgewarnt. Der Bürgermeister als oberste Baubehörde wäre gefordert gewesen, alles zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zu veranlassen, die riesige Staubwolke beweist das Gegenteil.

Der krebsfördernde Baustoff Asbest wurde bereits in den 90er- Jahren in Österreich verboten. Es ist bekannt, dass auch Jahrzehnte nach dem Kontakt mit Asbeststaub noch schwerste Erkrankungen, wie etwa Lungenkrebs, auftreten können.

Klaus Otzelberger: „Es ist ein Wahnsinn und verantwortungslos vom Bürgermeister, die Anrainer nicht zu informieren.  Die Hauptschule ist direkt in der Nähe, Kinder laufen an der Baustelle vorbei. Der Bürgermeister als oberste Baubehörde, agiert hier wieder einmal, als wären ihm die St. Pöltner egal. Warum werden die Anrainer nicht informiert, herrscht Geheimhaltungspflicht?“

siehe auch Kurier und NÖN:

Bild zum Vergrößern bitte anklicken

http://www.noen.at/lokales/noe-uebersicht/stpoelten/aktuell/Abrissarbeiten-sorgen-fuer-Wirbel;art2428,29309

Klaus Otzelberger: “ Wer bei Regen nicht rausgeht, braucht sich keinen Regenschirm kaufen. Wer dagegen ist, braucht nicht dafür zu argumentieren und versuchen mit einer Kontrolle das ganze schön zu reden. Denn immerhin wurde auch das Risikolimit (die Kontrolle die es bereits gibt) bis zum Fünffachen überschritten!“
Es kann also nicht im Sinne der Bevölkerung sein mit 150 Mio. Euro hochriskante Spekulationen durchzuführen und dies nun durch neue Kontrollen schön zu reden. Die FPÖ ist gegen diese Spekulationen und ohne Spekulationen braucht man auch keine Kontrolle. Diese hochriskanten Spekulationen haben einen Gewinn von weniger als 1 Promille (1 Tausendstel!) gebracht, das würde kein vernünftiger Kaufmann durchführen.

Diese Aktion stinkt zum Himmel – SPÖ will politische Gegner durch Bespitzelung ausforschen.
Anscheinend macht sich die SPÖ vor dem politischen Gegner derart in die Hosen, dass man anders Denkende nun ausforschen will. Das haben die Roten bei der Stasi in der Ex-DDR gelernt und bei der kürzlichen Reise ins diktatorische Nordkorea wieder aufgefrischt. Und alle dachten, dass solche Methoden ob ihrer Grauslichkeit der Vergangenheit angehören. Aber schließlich sind sie ja seit neuestem auch für die Abschaffung des Bundesheeres und Errichtung eines Berufsheeres. Wen wollen die Roten als nächsten bespitzeln? Und wollen sie dann auch Berufssoldaten gegen ausspionierte Gegner einsetzen? Das alles erinnert an sehr dunkle Zeiten in der österreichischen Vergangenheit. Wehret den Anfängen.

Klaus Otzelberger: „Dank der Landesrätin Barbara Rosenkranz ist organisiertes und aggressives Betteln nun im NÖ – Polizeistrafgesetz verankert und kann von der Polizei geahndet werden. JA zur Menschlichkeit – Nein zu organisiertem Bettelunwesen!„

Die FPÖ St. Pölten hat dazu auch im Gemeinderat schon einen Antrag für eine gemeinsame Resolution ans Land Niederösterreich eingebracht.  Denn die alte Bettel-Verordnung die 2004 von der Gemeinde erlassen wurde, war wirkungslos und gab der Polizei keine Handlungsmöglichkeiten. Nun konnte diese aufgrund des neuen Polizeistrafgesetzes endlich aufgehoben werden.

Klaus Otzelberger: „Damals wurden wir von allen Parteien wüst beschimpft und alle haben gegen unseren Lösungsvorschlag gestimmt – zum Glück gab es nun endlich ein Umdenken und das Problem des organisierten Bettelns ist im Polizeistrafgesetzt verankert.“

Die SPÖ – St. Pölten führt schon jahrelang hoch riskante Spekulationsgeschäfte mit Steuergeld durch. Das vorgegebene Risikolimit bei den Spekulationen konnte abermals nicht eingehalten werden. Der erzielte Gewinn beträgt weniger als 1 Promille (ein Tausendstel!) des eingesetzten Wertes.

Klaus Otzelberger: „Kein Kaufmann würde so ein Geschäft machen, bei dem man ein extremes Risiko eingeht und dann weniger als 1 Promille dabei herausholt. Die FPÖ stimmt gegen jegliche Spekulationen, deren Risiko der Steuerzahler trägt.“

Auch der Obmann der SPÖ – NÖ Sepp Leitner ließ vor der Landtagswahl plakatieren, wie nachlässig diese Spekulationen des Landes sind.
In der Stadt St. Pölten gilt dies scheinbar nicht, denn hier werden ebenfalls hochriskante Swapgeschäfte betrieben. Diese Geschäfte sind vergleichbar mit einem Kasinobesuch, bei dem man 150 Mio. Euro auf Rot oder Schwarz setzt. Dies ist gegenüber den Bürgern, die das Risiko tragen verantwortungslos!

Da sich nun kein österreichisches Kreditinstitut mehr bereit erwies bzw. in der Lage ist, das gewünschte Risikocontrolling durchzuführen, musste im Ausland nach Banken weitergesucht werden. Man wurde bei einer deutschen Bank fündig, die in Zukunft das Risiko Management Service abwickelt.

FPÖ Gemeinderat Mag. Klaus Otzelberger: „Um einen Ertrag mit diesen Spekulationsgeschäften zu erzielen, müssen extreme finanzielle Risiken eingegangen werden. Wir fordern daher die SPÖ – Stadtregierung auf, verantwortungsvoll mit Steuergeldern umzugehen und diese Spekulationen auf dem Rücken der Steuerzahler zu stoppen. Gerade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten mit heftigen Marktturbulenzen sind risikolose Geldgeschäfte angebracht. Mit Steuergeld darf nicht spekuliert werden!“

Subvention von 200.000,- Euro an die Marketing St. Pölten GmbH
Die Marketing St. Pölten GmbH erhält eine Subvention von 200.000,- Euro für Aktivitäten in der Innenstadt.
Früher haben einzelne Personen der Kaufmannschaft mit wenigen Tausenden Euros mehr zu Wege gebracht, als jetzt eine ganze GmbH mit einer Subvention von 200.000,- Euro. Werden hier wieder Aufträge für Partei-Freunde generiert und so einfach Genossen unterstützt?
Gerade in Zeiten, wo die Innenstadt am Aussterben ist, ist es verantwortungslos nicht endlich sinnvolle Maßnahmen zur Belebung  zu setzen. 200.000,- Euro mit dem Gießkannenprinzip auszuschütten ist einfach zu wenig für neue Impulse in der Innenstadt.

SPÖVP langfristig auf absteigendem Ast: Wird sich dieser Trend auch in St. Pölten fortsetzen?

Der IMAS-Report 2011 untersucht die Wahlpräferenz der österreichischen Bevölkerung und belegt eindrucksvoll die rasant abnehmende Parteibindung. Die Bevölkerung verliert immer mehr Vertrauen in die aktuellen Regierungsparteien. Generell sind die Stimmenanteile laut dieser IMAS-Umfrage folgendermaßen verteilt: die Volkspartei und Freiheitliche liegen gleichauf bei 25 Prozent, die Sozialdemokraten haben mit 26% nur mehr einen minimalen Vorsprung.

Besonders gravierend ist der Trend bei Wählern unter 30 Jahren. In dieser Gruppe würden nur noch 20% SPÖ bzw. 12 % ÖVP wählen. Die FPÖ hat hingegen mit 42 % eindeutig die meisten Wähler in dieser Altersgruppe. Wird es auch bei der Wahl im Oktober 2011 zu einer Verschiebung bei den Wählern und damit zur Erneuerung in St. Pölten kommen? Die FPÖ freut sich, dass ihr Weg von den Wählern bestätigt wird – mit der Bevölkerung für eine bessere Zukunft! Schluss mit Spekulationen, Schluss mit unnötiger Geldverschwendung, Schluss mit roter Freunderlwirtschaft, Schluss mit roter Dekadenz.

„Für mich ist die Dominanz der FPÖ in dieser Wählerschicht keine Überraschung“, so Klaus Otzelberger, „denn die FPÖ ist die einzige Partei, die auch an die Zukunft denkt und Lösungen für bestehende Herausforderungen präsentiert. Anstatt immer mehr Schulden anzuhäufen und die Augen vor künftigen Herausforderungen zu verschließen.“
Auch in St. Pölten hat die rote Stadtregierung jahrzehntelang auf Pump gelebt und mehr ausgegeben, als vorhanden war. Nach Angaben des WIFO müssten nun sofort langfristige Einsparungsschritte gesetzt werden, um zukünftige Generationen nicht massiv zu belasten. „Reformen und ernsthaften Sparwillen der roten Stadtregierung sucht man derzeit allerdings vergebens. Offensichtlich ist dies der Stadtregierung von St. Pölten nicht bekannt, nicht bewusst oder wird einfach ignoriert.“

Da die Jugend von heute nicht nur die Pensionszahler, sondern auch die Träger und Gestalter der Zukunft sind, muss sie in Zukunft bei politischen Entscheidungen mehr gehört werden.
„Was man in den nächsten Jahren nicht erledigt, wird unseren Kindern dann gewaltig auf den Kopf fallen, denn sie müssen dann durch noch höhere Belastungen und Steuern diesen extremen Schuldenberg wieder abbauen.“, so Klaus Otzelberger.

Zum Glück fängt die Jugend an, diese Fehlentwicklungen zu erahnen und schenkt schon jetzt mit 42% eindeutig der Reformpartei FPÖ ihr Vertrauen.
Wann sehen SPÖ/ÖVP endlich ein, dass sie gegen die Interessen unserer Jugend handeln und Österreich in den Abgrund reiten?