Mag. Klaus Otzelberger

Dazu Em. Univ.-Professor Dr. Karl Socher

Institut für Wirtschaftstheorie, Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsgeschichtegeschichte  der Universität Innsbruck:

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/592105/index.do

Kurzfassung:

1) Selbst wenn ohne Zuwanderung die Bevölkerung abnimmt, kann der Wohlstand (pro Kopf) weiter zunehmen.

2) Durch den Zustrom von Arbeitskräften, die auch zu niedrigeren Löhnen und schlechteren Arbeitsbedingungen bereit sind zu arbeiten, werden die Löhne und Arbeitsbedingungen für einheimische Arbeitskräfte uninteressant.

3) Für die Aufrechterhaltung des Sozial- und Pensionssystems wirkt eine Einwanderung nur sehr kurzfristig. Auf längere Frist wird eine größere Einwanderung schließlich das gesamte Sozialsystem gefährden.

190 Fragen in Sachen Budget hat die Opposition in einer Dringlichen Anfrage an Finanzminister Pröll gerichtet. Antwort erhielt man aber keine einzige. Er wolle keine Einzelvorschläge diskutieren, die Beantwortung der Fragen sei daher nicht möglich, sagte Pröll. Der Vizekanzler verhöhnte das Parlament und die gesamte Bevölkerung.

Klaus Otzelberger: „Dieser abgehobene Politiker, der das österreichische Budget für 2011 nicht bekannt gibt, obwohl dies in der Verfassung verpflichtend festgeschrieben ist, gehört endlich vom Volk abgewählt. Der Grund der Nichtbeantwortung der 190 Fragen ist einfach. Es wird extreme Einsparungen geben und das will man dem Volk vor der Wien-Wahl und der Steiermark-Wahl nicht bekannt geben – reine Wahl-Taktik zum Schaden Österreichs.“

Muslimen-Vertreter Anas Schakfeh fordert jetzt in jedem Bundesland eine Moschee mit Minarett.

Dazu Mag. Otzelberger:  “ Nun sehen wir wohin der Weg Österreichs in Zukunft führen soll. Eine Moschee ist mit der fast ausschließlichen Sakralfunktion einer christlichen Kirche nicht zu vergleichen. Eine Moschee ist kein reines Gebetshaus, sondern ein Mehrzweckgebäude, das auch mit einem Rathaus vergleichbar ist. Dort wird Politik im Sinne des Islams gemacht. Endziel ist es den Staat auf Grundlage einer islamischen Ordnung und des islamisches Gesetzes umzuformen. Gebetshäuser für Moslems sind in Ordnung – Moscheen sind islamische Machtzentren, die in Österreich fehl am Platz sind.“

•Eine Moschee steht für politische, rechtliche und lebenspraktische Wertevermittlung im Sinne des Islam.
•Hinter den in Moscheen agierenden islamischen Verbänden stehen große politische und finanzielle Mächte.
•Ziel dieser Organisationen ist die Durchdringung der Gesellschaft mit dem Islam durch die Beeinflussung staatlicher und halbstaatlicher Stellen.
•Eine Moschee kann auch ein Mehrzweckgebäude sein (Hotel, Gerichtsstätte, Waffen- und Warenlager oder Übungsplatz für den Kampf).

Der türkische Ministerpräsident Erdogan sagt dazu:
„Die Demokratie ist der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ (Recep Tayyip Erdogan, türkischer Ministerpräsident 1997; Quelle: Die Welt, 22.9.2004)

Studie zur Bevölkerungsentwicklung:
http://www.youtube.com/watch?v=SAqViqWMW4g

Schon der anerkannte Ökonom Milton Friedmann hat bei der Einführung des Euros gesagt, dass diese Währung so nicht funktionieren kann und zerbrechen wird.

Klaus Otzelberger: „Wie kann eine Währung stabil sein, wenn bei dieser Währungsunion viele Länder dabei sind, deren Produktivität am untersten Niveau Europas ist und diese massiv Verschuldung sind? Bei Griechenland hat man gesehen, was wirklich los ist. Griechenland ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs, nun werden noch viele ändere Länder der Währungsunion folgen. Sinnvoll wäre es gewesen eine Währungsunion der produktiven Länder zu machen und so für einen langfristig werthaltigen Euro zu sorgen. Nun muss der Bürger die Zeche zahlen und an einer Inflation führt kein Weg vorbei, das ist so klar wie das Amen im Gebet.“

Artikel aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, zum Vergrößern anklicken:

Mag . Otzelberger: „ Diese Mindestsicherung beschert Personen die nichts arbeiten 744 €, vorausgesetzt man hat nicht mehr als 3720€ Gespartes oder andere verwertbare Dinge. Denn sonst muss man zuerst alles verwerten und wird arm gemacht, bis man Unterstützung erhält.

Bestraft werden auch all diejenigen, die arbeiten und gerade ein bisschen mehr verdienen als 744 €. Wo bleibt für diese Personen noch der Anreiz arbeiten zu gehen? Dieses System regt zum Missbrauch an, denn Personen die nicht wesentlich mehr verdienen, sind besser dran die Mindestsicherung zu nehmen und nebenbei etwas schwarz dazu zu verdienen.

Eine Voraussetzung ist eine dauernder Aufenthalt in Österreich, was bedeutet, dass jedem Einwanderer und Asylberechtigtem, der in Österreich einen dauerenden Aufenthalt hat dieses Geld zusteht.

Bezahlen muss wieder alles die arbeitende Gesellschaft durch hohe Steuern auf deren Einkommen und neue Steuerern auf Vermögen, Benzin und vieles mehr.
Zahlt sich bei dieser Politik von SPÖVP Leistung und Arbeit in Österreich noch aus?“.

17-mal wurde in St. Pölten der Vertrag für die Parkraumüberwachung mit dem ÖWD verlängert.

Nun nach 17 Jahren ist der Bürgermeister draufgekommen, dass man die Parkraumüberwachung eventuell auch billiger haben könnte, schließlich geht es um mehr als 250.000 € jährlich.

Nicht verständlich ist, dass die rote Rathausmehrheit diese Standardausschreibung für 50.000,- Euro an ein Wiener Rechtsanwaltsbüro vergibt. Eine Telefonumfrage bei St. Pöltner Rechtsanwälten ergab, dass diese, entgegen der Meinung des Bürgermeisters, sehr wohl so eine Standardausschreibung durchführen könnten.

Gemeinderat Klaus Otzelberger: „Wenn schon so kompliziert und teuer ausgeschrieben wird, dann bitte lassen wir doch das Geld in St. Pölten, wo es wieder in die lokale Wirtschaft fließt. Abgesehen davon ist es eine ziemliche Zumutung von Bürgermeister Mag. Stadler, die St. Pöltner Rechtsanwälte allesamt für unfähig zu halten. „

Artikel in der NÖN:

http://www.noen.at/redaktion/n-stp/article.asp?Text=339409&cat=307

Dazu Klaus Otzelberger: „So wie in anderen Städten Europas kommt es auch in St. Pölten zu vermehrtem Auftreten von Bettlern. Leider ist nicht einfach feststellbar, ob es sich um organisiertes Bettlerunwesen oder um die wirklich Ärmsten der Armen handelt. Die Stadtführung ist aufgefordert, insbesondere da Passanten schon öfters belästigt wurden, schleunigst eine Lösung für dieses Problem zu finden. Vorschläge der FPÖ, wie z.B. Erfassung der Personen und Ausstellung einer Berechtigung (wie auch bei Straßenmusikanten) liegen auf dem Tisch, wenn das nicht greift fordern wir ein Bettel-Verbot für St. Pölten. Jetzt heißt es handeln, bevor das Ganze ausufert und weiter eskaliert. Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft ja, organisiertes Bettlerunwesen nein.“

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Mag. Otzelberger deckte diese Missstände auf und fordert vom Lokalbesitzer und den Behörden sofortige Maßnahmen, um dieses Drogenproblem nicht weiter eskalieren zu lassen. „Hier muss die Behörde mit voller Härte durchgreifen, keine Toleranz für Drogendealer.“ so Mag. Otzelberger.

„Die Europäische Union hätte anstelle eines Milliarden-Hilfspakets zur Rettung des Euro einen Austritt Griechenlands aus der gemeinsamen Währung aushandeln sollen.  Dann hätte der Euro an Reputation und Glaubwürdigkeit gewonnen und wir hätten nicht Milliarden an Österreichischem Steuergeld den Banken in den Rachen geschmissen.“ so Mag. Otzelberger.

Das Hilfspaket ist der größte wirtschaftspolitische Fehler der Währungsunion, dieses Rettungspaket dient nur dazu, dass die Banken ihr verborgtes Geld wieder bekommen.

„Hätte die EU einen Währungsaustritt und Schuldenerlass Griechenlands ausgehandelt, hätten die Banken ihre vergebenen Kredite abschreiben können. Nun wird auf Kosten der österreichischen Steuerzahler den Banken das verborgte Geld zurückbezahlt. Das alles unter dem Deckmantel Hilfe für Griechenland, geholfen wird in Wirklichkeit nur den Banken.“ erläutert Mag. Otzelberger.

Wozu Maastricht Kriterien für einen stabilen Euro, wenn sich keiner daran halten muss, wie lange kann der Euro unter diesen Bedingungen noch stabil bleiben?

„Alle Staaten der Eurozone haben über ihre Verhältnisse gelebt, es wurde Geld ausgegeben und an die Bevölkerung verteilt, die Schuldenbelastung der Staaten stieg jedes Jahr immens. Nun sind die Staaten natürlich daran interessiert sich wieder zu entschulden, dass geht nur indem man Vermögen abbaut. Eine gesteuerte Inflation wird in den nächsten Jahren die Staaten entschulden und die Ersparnisse der Bürger minimieren.“ so Mag. Otzelberger