Mag. Klaus Otzelberger

Am 12. März fand in Wiener Neustadt eine Kundgebung anlässlich der Gemeinderatswahlen in Niederösterreich statt. Nach der Veranstaltung gab HC Strache Autogramme. Während er dabei von einem ORF-Team gefilmt wurde, hat der Redakteur Eduard Moschitz zwei Skin-Heads zu einem Nazi-Sager angestiftet. Strache hörte einen der Skin-Heads „Sieg Heil“ sagen und forderte umgehend Konsequenzen. Die Bänder wurden aber vor Ort nicht beschlagnahmt. Der ORF und andere linke Medien bestritten seither, dass Moschitz zwei Skin-Heads angestiftet hat bzw. dass der Sieg-Heil-Sager überhaupt getätigt wurde. Ein Wahnsinn ist auch, dass der ORF den zwei Skin-Heads Geld bezahlte, damit diese bei einer FPÖ Veranstaltung als Laien-Darsteller auftreten. Diese beiden Personen wurden mit dem ORF-Bus zur FPÖ Veranstaltung geführt. Damit der ORF diese Skin-Heads dann bei der Veranstaltung filmen kann und so dem  Zuschauer der Eindruck vermittelt wird, dass Skinheads zu FPÖ-Veranstaltungen kommen.

Die FPÖ hat im Zuge der ORF-Skinhead-Affäre ein Gutachten des renommierten Fraunhofer-Instituts präsentiert, dessen Erkenntnisse den ORF und den Redakteur Moschitz schwer belasten.

http://www.youtube.com/watch?v=akPr-Ahwh-Y

Die bevorstehenden Änderungen der SPÖVP Regierung trifft vor allem Familien.
Studenten bekommen nur noch bis zum 24. Lebensjahr Familienbeihilfe (bisher bis zum 26. Lebensjahr). Da viele Studenten erst mit 20 oder später nach dem Präsenzdienst ein Studium beginnen, ist es gar nicht möglich bis zum 24. Lebensjahr das Studium zu beenden. Die Änderung bedeutet einen Verlust von 2685,90€ für Studenten jährlich!

Im Hinblick, dass es in Österreich zu wenig Akademiker gibt, ist es unpassend weiter bei den Studenten zu sparen. Ohne gut ausgebildete Akademiker, wird Österreich seinen Know-How Vorsprung und damit seinen Wohlstand nicht aufrecht erhalten können.

Weiteres wird der Mehrkinderzuschlag von 436,80€ jährlich für das dritte und jedes weitere Kind gestrichen. Wenn man bedenkt, dass es in Österreich zu wenige Kinder gibt, ist dies auch ein Schritt in die falsche Richtung. Die 13. Familienbeihilfe soll ebenfalls gestrichen werden, was einen weiteren finanziellen Einschnitt für Familien bedeutet.

Hier ein paar Beispiele:

-> ein Kind von 15-19 Jahren hat ein MINUS von 130,90€ (13. Familienbeihilfe fällt weg)

-> von 19-24 Jahren ein MINUS von 152,70€ (13. Familienbeihilfe fällt weg)

-> ein Student von 24 bis 26 Jahre verliert 2685,90€ (gesamte Familienbeihilfe 152,70€ x 13  inkl. Kinderabsetzbetrag von 700,8€)

-> bei drei oder mehr Kinder: zusätzliches Minus von 436,80€ für die Familie (Mehrkinderzuschlag gestrichen)

Bsp.: Eine Familie, die drei studierende Kinder hat, die alle schon über 24 sind, verliert im Jahr 9115,9 €.

(2685,90€ pro Kind + Mehrkinderzuschlag + Geschwisterstaffelung)

Weiter fallen noch andere Vergünstigungen weg, vor allem bei Verkehrsbetrieben, die den Bezug an die Familienbeihilfe gekoppelt haben.

Ein Umdenken der Regierung ist schleunigst notwendig. Nur durch gut ausgebildete Akademiker kann der Wohlstand für Österreich gesichert werden. Eine Investition in die Familien und die Bildung ist für Österreich eine Investition in die Zukunft.

Unter dem Motto „Oben sparen, statt unten drüberfahren“  präsentierte die FPÖ St.Pölten am 23.10.2010 in der St.Pöltner Fußgängerzone ihre Herbstkampagne.

Siehe auch http://www.noen.at/lokales/noe-uebersicht/stpoelten/aktuell/art2428,11267

Die Verteilung von Wasser und Brot beim Bürgerstand symbolisierte die fortschreitende Armut der Bevölkerung – verursacht durch immens gestiegene Gebühren und Abgaben in den Gemeinden.

Der überaus große Zuspruch der St.Pöltner Passanten war offensichtlich einer 10-köpfigen Gruppe von linken Aktivisten der Sozialistischen Jugend so ein Dorn im Auge, dass sie die Gespräche vor dem FPÖ-Bürgerstand ständig zu stören versuchten und schlussendlich unmittelbar vor dem Bürgerstand ein großes Transparent entrollten und somit den Tatbestand einer nicht bewilligten und unangemeldeten Demonstration setzten. Erst nach Anzeigeerstattung und Intervention der verständigten Polizei beendeten die linken Chaoten ihre Störaktionen.

„Seit dem Besuch in Nordkorea hat sich das Demokratieverständnis der St.Pöltner Sozialisten dem dortigen Regime angepasst und lässt für die Wahl 2011 das Schlimmste befürchten“, sagt GR Mag. Klaus Otzelberger.

Österreich ist mit Schweden das einzige EU-Land, in dem EU-Ausländer, die im Ausland eine Rente beziehen, die niedriger ist als unsere Grundversorgung, den Differenzbetrag hier abholen können.
Kaum zu glaube, warum kann ein ausländischer Pensionist, der keinen Cent ins österreichische Steuersystem eingzahlt hat, Geld von Österreich bekommen? Bei den österreichischen Pensionisten wird im Gegensatz gespart.
Es sind jetzt schon etliche, die das machen, vor allem aus Rumänien. Sie haben in Österreich einen Verwandten, der hier ordentlich gemeldet ist. Sie melden sich bei ihm an und holen sich einmal im Monat die Differenz von 500 Euro auf die 744,- ab, weil sie nur so um die 200-250 Euro Pension beziehen.
Wir Österreicher sind im Gegensatz zu Schweden wegen der kurzen Anfahrtszeit ideale Anlaufstation für diese unglaubliche Möglichkeit.
Warum hat SPÖVP so etwas beschlossen?

http://www.heute.at/news/politik/Danke-EU-Wir-zahlen-Rumaenen-die-Pension;art422,211283

Wochenlang fand eine heftige Sudelkampagne aller Medien gegen die FPÖ statt, mit dem Versuch die FPÖ in ein extremes Eck zu stellen. Rot-Grüne Stoßtrupps rückten regelmäßig aus und beschmierten Plakate der FPÖ – es wurde in den Medien versucht HC Strache als Nazimonster darzustellen. Was wollen die Gegner der FPÖ damit erreichen? Wollen Sie davon ablenken, dass Strache in Sachen drohender Überfremdung und ungezügelter Zuwanderung die Wahrheit sagt?  Der Wähler ließ sich von dieser Schmutzkampagne nicht täuschen, der große Gewinner dieser Wahl ist die FPÖ mit 27% (+12,2%), alle anderen Parteien mussten Verluste einfahren SPÖ (-4,8%), ÖVP (-5,5%), Grüne (-2,4%).

Über die Sommerpause ließ die St. Pöltner SPÖ den Gemeinderatssaal umbauen. Es wurden neue Tische und neue Stühle angeschafft, sowie ein Generalsanierung des Saales durchgeführt.  Gerade in Zeiten einer Krise, wo die Stadt überall sparen muss, ist es der falsche Zeitpunkt soviel Geld für die Neumöblierung des Gemeinderatssaales auszugeben. Die FPÖ St. Pölten hat gegen diesen Umbau gestimmt, dieser hätte auch in ein paar Jahren gereicht. Das sind immerhin pro Mandatar über 8.800 €, dieses Geld braucht die Bevölkerung wo anders notwendiger (Erneuerung der Schulen, Kindergärten, Straßen usw.) – unverständlich warum die rote Mehrheit diese Neumöblierung nun unbedingt haben musste und auf der Gegenseite beim Notwendigsten für die Bevölkerung gespart wird. Um 370.000 € kann man ein tolles Einfamilienhaus bauen, wenn man sich diesen neuen Sitzungssaal anschaut, fragt man sich schon, warum dieser Umbau so viel gekostet hat. Ich habe Bauexperten über die baulichen Erneuerungen befragt und deren geschätzte Kosten lagen deutlich niedriger als 370.000€.

Warum muß die SPÖ das Geld immer mit beiden Händen aus dem Fenster schmeißen? Auf den Kosten sitzen bleibt wieder der Bürger, der dies durch Gebührenerhöhungen und Einsparungen zu spüren bekommt.

Klaus Otzelberger hat schon Ende Juni auf das Problem hingewiesen (http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/niederoesterreich/Bettler-Plage-St-Poelten-Bettlerausweis/882457).

Nun endlich kommt auch die SPÖ in St. Pölten drauf, dass es ein Bettelproblem gibt und Bürgermeiser Stadler geht den vorgeschlagenen Kurs der FPÖ St. Pölten – Bettelverbot.

Die FPÖ St. Pölten hat dazu schon vor 3 Jahren im Gemeinderat einen Antrag bzgl. Bettelverbots eingebracht und wurde damals von SPÖVP und den Grünen wüst beschimpft – nun hat SPÖVP scheinbar die Meinung geändert und befolgt den Vorschlag der FPÖ.

http://www.noen.at/news/politik/Initiative-gegen-Bettel-Mafia;art150,7703

Dazu Klaus Otzelberger: „So wie in anderen Städten Europas kommt es auch in St. Pölten zu vermehrtem Auftreten von Bettlern. Leider ist nicht einfach feststellbar, ob es sich um organisiertes Bettlerunwesen oder um die wirklich Ärmsten der Armen handelt. Die Stadtführung ist aufgefordert, insbesondere da Passanten schon öfters belästigt wurden, schleunigst eine Lösung für dieses Problem zu finden. Vorschläge der FPÖ, wie z.B. Erfassung der Personen und Ausstellung einer Berechtigung (wie auch bei Straßenmusikanten) liegen auf dem Tisch, wenn das nicht greift fordern wir ein Bettel-Verbot für St. Pölten. Jetzt heißt es handeln, bevor das Ganze ausufert und weiter eskaliert. Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft ja, organisiertes Bettlerunwesen nein.“

Das Kopftuch als Abzeichen muslimischer Frauen ist nicht Ausdruck religiöser Haltung, sondern symbolisiert die Unterwerfung der Frau unter den Mann. Die Anwältin Seyran Ates, deutsche Staatsbürgerin türkischer Herkunft, beschreibt dies in einem Interview mit der Berliner Zeitung vom 06. April 2004 entsprechend: „Das Kopftuch symbolisiert nicht eine Unterordnung unter Gott, sondern unter den Mann.“ Auch die bekannte deutsche Journalistin und Feministin Alice Schwarzer schlägt in einem Interview mit dem Focus vom 21. September 2010 in eine ähnliche Kerbe: „Das islamistische Kopftuch aber, das die Haare von Frauen vollständig als sündig verdeckt – weil Männer sich sonst wie Tiere auf diese Frauen stürzen würden – ist etwas ganz anderes. Es grassiert in Europa seit Mitte der 1980er-Jahre, seit der systematischen Agitation der Islamisten mitten unter uns. Diese Männer wurden im Iran oder in Pakistan ausgebildet, von den Öl-Dollars in Saudi-Arabien finanziert. Dieses Kopftuch war von Anfang an auch innerhalb der islamischen Länder nicht nur eine konkrete Behinderung für Frauen, sondern auch das Zeichen, die Flagge des Islamismus. Es hat also längst seine Unschuld verloren – sollte es sie jemals gehabt haben. Frauen, die in Demokratien für das Recht auf das Kopftuch kämpfen, gucken gleichzeitig weg bei dem blutigen Unrecht, das in islamistischen Ländern unterm Kopftuch passiert.“

Dazu Em. Univ.-Professor Dr. Karl Socher

Institut für Wirtschaftstheorie, Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsgeschichtegeschichte  der Universität Innsbruck:

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/592105/index.do

Kurzfassung:

1) Selbst wenn ohne Zuwanderung die Bevölkerung abnimmt, kann der Wohlstand (pro Kopf) weiter zunehmen.

2) Durch den Zustrom von Arbeitskräften, die auch zu niedrigeren Löhnen und schlechteren Arbeitsbedingungen bereit sind zu arbeiten, werden die Löhne und Arbeitsbedingungen für einheimische Arbeitskräfte uninteressant.

3) Für die Aufrechterhaltung des Sozial- und Pensionssystems wirkt eine Einwanderung nur sehr kurzfristig. Auf längere Frist wird eine größere Einwanderung schließlich das gesamte Sozialsystem gefährden.