Mag. Klaus Otzelberger

In der Körner Hauptschule versuchten drei muslimische Schüler die Mädchen zum Kopftuchtragen zu zwingen.

Danke der mutigen Direktorin wurde diese Machtdemonstration der muslimischen Schüler schnell abgestellt.

Leider sind nicht alle Pädagogen so mutig und verschließen oft die Augen beim Lösen von Konflikten. Vor allem bei muslimischen Schüler haben Pädagogen oft Angst, als „politisch inkorrekt“ zu gelten.

Wir gemeinsam können daran arbeiten Konflikte und Probleme zu lösen.

Endlich wurde eine langjährige Forderung der FPÖ umgesetzt. Ab nun gibt es abends und fürs Wochenende eine günstige Dauerparkkarte und eine innovative Kurzparker-Nachtpauschale. Diese neuen Tarifvarianten sind eine Bereicherung für Nachtschwärmer in der Innenstadt sowie eine gute Möglichkeit, für die Bewohner der Innenstadt ihr Auto kostengünstig und sicher abzustellen. Diese Tarifvarianten werden abends neue Impulse in der Innenstadt bringen.

Jene Roma und Sinti, die wieder einmal am Parkplatz Ratzersdorfer See wild campieren, scheinen ein anderes Rechtsverständnis zu haben. Denn dort wird mit großen Symbol-Schildern darauf hingewiesen, dass Camping eindeutig verboten ist. Außerdem ist nicht weit davon ein Camping Platz, der sogar im Winter Dauercampern die Möglichkeit bietet, gegen Entgelt zu campen.

Und wie reagiert die Behörde? Genau – überhaupt nicht. Die Behörde sieht weg und der Bürgermeister duldet das rechtswidrige Campieren. Für die Müllbeseitigung und Reinigung hat dann der St. Pöltner Steuerzahler aufzukommen.

Was wäre, wenn dort ein paar Jugendliche campen würden? Sofort wäre die Polizei vor Ort und würde sie verjagen. Und eine saftige Verwaltungsstrafe aussprechen.

Ihr Gemeinderat Klaus Otzelberger

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In den letzten Wochen wurde ich vermehrt von aufgebrachten Bürgern auf die ansteigende Bettelei in St. Pölten hingewiesen. Dabei dürfte es sich um organisierte Bettlerbanden aus Osteuropa handeln, die wieder vermehrt die St. Pöltner Innenstadt heimsuchen. Speziell an Samstagen ist es in der Innenstadt besonders schlimm. Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft JA, organisierte Bettel-Mafia NEIN.

Dank Landesrätin Barbara Rosenkranz gibt es jetzt Richtlinien im Polizeistrafgesetz betreffend organisierter und aggressiver Bettelei, jedoch ist es der mit der Kontrolle beauftragten Polizei auf Grund von personellen Engpässen nicht möglich permanent einzuschreiten. Jetzt heißt es handeln, bevor das Ganze ausufert und weiter eskaliert. Um gemeinsam eine Lösung für das Problem zu finden, fordere ich den Bürgermeister auf schnellstens einen „runden Tisch“ mit den betroffenen Bürgern, Geschäftsleuten der Innenstadt, der Exekutive und den jeweiligen Parteivertretern einzuberufen.

Der Erwerb der deutschen Sprache ist Voraussetzung für ein konstruktives Miteinander und eine gelungene Integration. Dazu muss auch jeder Zuwanderer seinen Beitrag leisten. Ebenfalls vermittelt werden muss unser gesellschaftlicher Grundkonsens: Demokratie, Laizismus, Gleichberechtigung von Mann und Frau und Meinungsfreiheit. Sonst kommt es in der Lebenswirklichkeit nicht zu einem gedeihlichen Miteinander, sondern zu einem destruktiven Nebeneinander.

Wenn jemand die Integration absolut verweigert, müssen auch dementsprechende Sanktionen folgen – im schlimmsten Fall bis zur Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis in Österreich. Wenn eine Studie des BMI belegt, dass 45% der bei uns lebenden Moslems nicht integrationswillig sind, so sind umgehend Maßnahmen notwendig. Und in letzter Konsequenz könnte auch eine Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis angedacht werden.

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St. Pölten leistet sich ein eigenes Büro, das nur für die Durchführung von Veranstaltungen zuständig ist. Das kostet dem Bürger mehr als eine halbe Million (536.000 Euro) im Jahr. Allein die Verwaltung kostet € 242.000 Euro.

„Abgesehen davon, dass ein Großteil dieser Veranstaltungen sich selber rechnen müsste, könnten sich die Stadt durch eine Auslagerung an gewerbliche Veranstalter im Jahr eine halbe Million Euro ersparen. In Zeiten wie diesen, wo ein sparsamer Umgang mit Steuermitteln angebracht ist, wäre dies ein Schritt in die richtige Richtung.“ so Gemeinderat Otzelberger.

Der Zerfall des Euro wird von vielen Experten nicht mehr ausgeschlossen, auch ein Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone ist kein Tabu mehr. Das renommierte britische Zentrum für Wirtschafts- und Unternehmensforschung (CEBR) sieht das Ende des Euro in unmittelbarer Nähe: Der Zusammenbruch beginne bereits dieses Jahr, in 10 Jahren gäbe es mit 99-prozentiger Wahrscheinlichkeit keinen Euro mehr. (siehe www.cebr.com/?p=734)

In einem Punkt sind sich alle Experten einig – kommt es zu einem ungeplanten Auseinanderbrechen der Währungsunion, wäre das eine Katastrophe, die sich mit noch nichts Dagewesenem vergleichen lässt.

Wir befinden uns in einem Teufelskreis, denn Staaten wie Deutschland oder Österreich riskierten derzeit ihre eigene Stabilität, wenn sie weiterhin mit Milliardenpakten andere Staaten vor der Pleite bewahren. Griechenland ist ein Fass ohne Boden, es braucht eine Dauerpipeline für europäisches Unterstützungs-Geld. Wie lange wollen Österreich, Deutschland und die Niederlande die Schulden der Krisenstaaten noch finanzieren?

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Danke, dass Sie 17.438 mal auf www.otzelberger.eu geschaut haben.

Es wurden 87 Artikel zu aktuellen Themen in St. Pölten und aus dem Parlament veröffentlicht.

Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches und vor allem glückliches Jahr 2012.

Als Bürgervertreter werde ich weiterhin für Ihre Anliegen und Probleme in St. Pölten da sein. Bei Anliegen  können Sie sich jederzeit an mich wenden, ich freue mich von Ihnen zu hören.