Mag. Klaus Otzelberger

Über die Sommerpause ließ die St. Pöltner SPÖ den Gemeinderatssaal umbauen. Es wurden neue Tische und neue Stühle angeschafft, sowie ein Generalsanierung des Saales durchgeführt.  Gerade in Zeiten einer Krise, wo die Stadt überall sparen muss, ist es der falsche Zeitpunkt soviel Geld für die Neumöblierung des Gemeinderatssaales auszugeben. Die FPÖ St. Pölten hat gegen diesen Umbau gestimmt, dieser hätte auch in ein paar Jahren gereicht. Das sind immerhin pro Mandatar über 8.800 €, dieses Geld braucht die Bevölkerung wo anders notwendiger (Erneuerung der Schulen, Kindergärten, Straßen usw.) – unverständlich warum die rote Mehrheit diese Neumöblierung nun unbedingt haben musste und auf der Gegenseite beim Notwendigsten für die Bevölkerung gespart wird. Um 370.000 € kann man ein tolles Einfamilienhaus bauen, wenn man sich diesen neuen Sitzungssaal anschaut, fragt man sich schon, warum dieser Umbau so viel gekostet hat. Ich habe Bauexperten über die baulichen Erneuerungen befragt und deren geschätzte Kosten lagen deutlich niedriger als 370.000€.

Warum muß die SPÖ das Geld immer mit beiden Händen aus dem Fenster schmeißen? Auf den Kosten sitzen bleibt wieder der Bürger, der dies durch Gebührenerhöhungen und Einsparungen zu spüren bekommt.

Klaus Otzelberger hat schon Ende Juni auf das Problem hingewiesen (http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/niederoesterreich/Bettler-Plage-St-Poelten-Bettlerausweis/882457).

Nun endlich kommt auch die SPÖ in St. Pölten drauf, dass es ein Bettelproblem gibt und Bürgermeiser Stadler geht den vorgeschlagenen Kurs der FPÖ St. Pölten – Bettelverbot.

Die FPÖ St. Pölten hat dazu schon vor 3 Jahren im Gemeinderat einen Antrag bzgl. Bettelverbots eingebracht und wurde damals von SPÖVP und den Grünen wüst beschimpft – nun hat SPÖVP scheinbar die Meinung geändert und befolgt den Vorschlag der FPÖ.

http://www.noen.at/news/politik/Initiative-gegen-Bettel-Mafia;art150,7703

Dazu Klaus Otzelberger: „So wie in anderen Städten Europas kommt es auch in St. Pölten zu vermehrtem Auftreten von Bettlern. Leider ist nicht einfach feststellbar, ob es sich um organisiertes Bettlerunwesen oder um die wirklich Ärmsten der Armen handelt. Die Stadtführung ist aufgefordert, insbesondere da Passanten schon öfters belästigt wurden, schleunigst eine Lösung für dieses Problem zu finden. Vorschläge der FPÖ, wie z.B. Erfassung der Personen und Ausstellung einer Berechtigung (wie auch bei Straßenmusikanten) liegen auf dem Tisch, wenn das nicht greift fordern wir ein Bettel-Verbot für St. Pölten. Jetzt heißt es handeln, bevor das Ganze ausufert und weiter eskaliert. Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft ja, organisiertes Bettlerunwesen nein.“

Das Kopftuch als Abzeichen muslimischer Frauen ist nicht Ausdruck religiöser Haltung, sondern symbolisiert die Unterwerfung der Frau unter den Mann. Die Anwältin Seyran Ates, deutsche Staatsbürgerin türkischer Herkunft, beschreibt dies in einem Interview mit der Berliner Zeitung vom 06. April 2004 entsprechend: „Das Kopftuch symbolisiert nicht eine Unterordnung unter Gott, sondern unter den Mann.“ Auch die bekannte deutsche Journalistin und Feministin Alice Schwarzer schlägt in einem Interview mit dem Focus vom 21. September 2010 in eine ähnliche Kerbe: „Das islamistische Kopftuch aber, das die Haare von Frauen vollständig als sündig verdeckt – weil Männer sich sonst wie Tiere auf diese Frauen stürzen würden – ist etwas ganz anderes. Es grassiert in Europa seit Mitte der 1980er-Jahre, seit der systematischen Agitation der Islamisten mitten unter uns. Diese Männer wurden im Iran oder in Pakistan ausgebildet, von den Öl-Dollars in Saudi-Arabien finanziert. Dieses Kopftuch war von Anfang an auch innerhalb der islamischen Länder nicht nur eine konkrete Behinderung für Frauen, sondern auch das Zeichen, die Flagge des Islamismus. Es hat also längst seine Unschuld verloren – sollte es sie jemals gehabt haben. Frauen, die in Demokratien für das Recht auf das Kopftuch kämpfen, gucken gleichzeitig weg bei dem blutigen Unrecht, das in islamistischen Ländern unterm Kopftuch passiert.“

Dazu Em. Univ.-Professor Dr. Karl Socher

Institut für Wirtschaftstheorie, Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsgeschichtegeschichte  der Universität Innsbruck:

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/592105/index.do

Kurzfassung:

1) Selbst wenn ohne Zuwanderung die Bevölkerung abnimmt, kann der Wohlstand (pro Kopf) weiter zunehmen.

2) Durch den Zustrom von Arbeitskräften, die auch zu niedrigeren Löhnen und schlechteren Arbeitsbedingungen bereit sind zu arbeiten, werden die Löhne und Arbeitsbedingungen für einheimische Arbeitskräfte uninteressant.

3) Für die Aufrechterhaltung des Sozial- und Pensionssystems wirkt eine Einwanderung nur sehr kurzfristig. Auf längere Frist wird eine größere Einwanderung schließlich das gesamte Sozialsystem gefährden.

190 Fragen in Sachen Budget hat die Opposition in einer Dringlichen Anfrage an Finanzminister Pröll gerichtet. Antwort erhielt man aber keine einzige. Er wolle keine Einzelvorschläge diskutieren, die Beantwortung der Fragen sei daher nicht möglich, sagte Pröll. Der Vizekanzler verhöhnte das Parlament und die gesamte Bevölkerung.

Klaus Otzelberger: „Dieser abgehobene Politiker, der das österreichische Budget für 2011 nicht bekannt gibt, obwohl dies in der Verfassung verpflichtend festgeschrieben ist, gehört endlich vom Volk abgewählt. Der Grund der Nichtbeantwortung der 190 Fragen ist einfach. Es wird extreme Einsparungen geben und das will man dem Volk vor der Wien-Wahl und der Steiermark-Wahl nicht bekannt geben – reine Wahl-Taktik zum Schaden Österreichs.“

Muslimen-Vertreter Anas Schakfeh fordert jetzt in jedem Bundesland eine Moschee mit Minarett.

Dazu Mag. Otzelberger:  “ Nun sehen wir wohin der Weg Österreichs in Zukunft führen soll. Eine Moschee ist mit der fast ausschließlichen Sakralfunktion einer christlichen Kirche nicht zu vergleichen. Eine Moschee ist kein reines Gebetshaus, sondern ein Mehrzweckgebäude, das auch mit einem Rathaus vergleichbar ist. Dort wird Politik im Sinne des Islams gemacht. Endziel ist es den Staat auf Grundlage einer islamischen Ordnung und des islamisches Gesetzes umzuformen. Gebetshäuser für Moslems sind in Ordnung – Moscheen sind islamische Machtzentren, die in Österreich fehl am Platz sind.“

•Eine Moschee steht für politische, rechtliche und lebenspraktische Wertevermittlung im Sinne des Islam.
•Hinter den in Moscheen agierenden islamischen Verbänden stehen große politische und finanzielle Mächte.
•Ziel dieser Organisationen ist die Durchdringung der Gesellschaft mit dem Islam durch die Beeinflussung staatlicher und halbstaatlicher Stellen.
•Eine Moschee kann auch ein Mehrzweckgebäude sein (Hotel, Gerichtsstätte, Waffen- und Warenlager oder Übungsplatz für den Kampf).

Der türkische Ministerpräsident Erdogan sagt dazu:
„Die Demokratie ist der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ (Recep Tayyip Erdogan, türkischer Ministerpräsident 1997; Quelle: Die Welt, 22.9.2004)

Studie zur Bevölkerungsentwicklung:
http://www.youtube.com/watch?v=SAqViqWMW4g

Schon der anerkannte Ökonom Milton Friedmann hat bei der Einführung des Euros gesagt, dass diese Währung so nicht funktionieren kann und zerbrechen wird.

Klaus Otzelberger: „Wie kann eine Währung stabil sein, wenn bei dieser Währungsunion viele Länder dabei sind, deren Produktivität am untersten Niveau Europas ist und diese massiv Verschuldung sind? Bei Griechenland hat man gesehen, was wirklich los ist. Griechenland ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs, nun werden noch viele ändere Länder der Währungsunion folgen. Sinnvoll wäre es gewesen eine Währungsunion der produktiven Länder zu machen und so für einen langfristig werthaltigen Euro zu sorgen. Nun muss der Bürger die Zeche zahlen und an einer Inflation führt kein Weg vorbei, das ist so klar wie das Amen im Gebet.“

Artikel aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, zum Vergrößern anklicken:

Mag . Otzelberger: „ Diese Mindestsicherung beschert Personen die nichts arbeiten 744 €, vorausgesetzt man hat nicht mehr als 3720€ Gespartes oder andere verwertbare Dinge. Denn sonst muss man zuerst alles verwerten und wird arm gemacht, bis man Unterstützung erhält.

Bestraft werden auch all diejenigen, die arbeiten und gerade ein bisschen mehr verdienen als 744 €. Wo bleibt für diese Personen noch der Anreiz arbeiten zu gehen? Dieses System regt zum Missbrauch an, denn Personen die nicht wesentlich mehr verdienen, sind besser dran die Mindestsicherung zu nehmen und nebenbei etwas schwarz dazu zu verdienen.

Eine Voraussetzung ist eine dauernder Aufenthalt in Österreich, was bedeutet, dass jedem Einwanderer und Asylberechtigtem, der in Österreich einen dauerenden Aufenthalt hat dieses Geld zusteht.

Bezahlen muss wieder alles die arbeitende Gesellschaft durch hohe Steuern auf deren Einkommen und neue Steuerern auf Vermögen, Benzin und vieles mehr.
Zahlt sich bei dieser Politik von SPÖVP Leistung und Arbeit in Österreich noch aus?“.

17-mal wurde in St. Pölten der Vertrag für die Parkraumüberwachung mit dem ÖWD verlängert.

Nun nach 17 Jahren ist der Bürgermeister draufgekommen, dass man die Parkraumüberwachung eventuell auch billiger haben könnte, schließlich geht es um mehr als 250.000 € jährlich.

Nicht verständlich ist, dass die rote Rathausmehrheit diese Standardausschreibung für 50.000,- Euro an ein Wiener Rechtsanwaltsbüro vergibt. Eine Telefonumfrage bei St. Pöltner Rechtsanwälten ergab, dass diese, entgegen der Meinung des Bürgermeisters, sehr wohl so eine Standardausschreibung durchführen könnten.

Gemeinderat Klaus Otzelberger: „Wenn schon so kompliziert und teuer ausgeschrieben wird, dann bitte lassen wir doch das Geld in St. Pölten, wo es wieder in die lokale Wirtschaft fließt. Abgesehen davon ist es eine ziemliche Zumutung von Bürgermeister Mag. Stadler, die St. Pöltner Rechtsanwälte allesamt für unfähig zu halten. „