Mag. Klaus Otzelberger

Die FPÖ Gemeinderäte Otzelberger und Sommerauer waren auch dieses Jahr wieder beim Reserlkirtag in St. Pölten – Pottenbrunn und genossen den guten Sturm.

Die FPÖ St. Pölten war beim 1. Wagramer Michaelikirtag mit einem eigenen Stand vertreten. Neben gutem Wein, Bier aus München und köstlichen Broten war auch die Stimmung fabelhaft. Mit dabei waren unter anderem Stadtparteiobmann Peter Sommerauer, Landtagsabgeordneter Erich Königsberger und Klubobmann Klaus Otzelberger.

Foto v.l.n.r.: LAbg Benno Sulzberger, LAbg Erich Königsberger, Michael Fröstl, GR Klaus Otzelberger, LR Barbara Rosenkranz, NR Walter Rosenkranz, GR Peter Sommerauer

Foto v.l.n.r.: Gemeinderat Klaus Otzelberger, Norbert Grasl, Christian Czernich, Herbert Irsigler, LAbg Erich Königsberger

Die FPÖ konnte dank Landesrätin Barbara Rosenkranz eine Verbesserung des NÖ-Kleingartengesetzes durchsetzen. Nationalratsabgeordneter Mayerhofer, Landtagsabgeordneter Königsberger, sowie St. Pöltner Stadtparteiobmann Sommerauer und Klubobmann Otzelberger besuchten in St. Pölten Kleingärten um mit Foldern zu informieren. Den Kleingärtnern wird nun erlaubt, Gartenhütten und Gewächshäuser zu errichten. Weiteres wird durch eine Erweiterung der Grundrissfläche von Kleingartenhütten die thermische Isolierung erleichtert und den Kleingartenvereinen wird Parteienstellung verschafft. Damit konnten die Freiheitlichen unter Landesrätin Barbara Rosenkranz entscheidende Verbesserungen für Kleingärtner durchsetzen.

Foto v.l.n.r: NR Mayerhofer, Stadtparteiobmann Sommerauer, LAbg Königsberger, Klubobmann Otzelberger

Nach den nicht endenden Milliardenzahlungen an Griechenland wird nun auch Spanien ein Unterstützungsfall. Ist es verantwortungsvoll von der Regierung unser Geld in andere Länder umzuverteilen? Oder würden wir das Geld für Bildung, Pensionen und Gesundheit im eigenen Land brauchen? Die FPÖ hat schon 1997 als einzige Partei vor dieser Fehlentwicklung gewarnt (siehe unten) – 15 Jahre später steht der EURO vor einer massiven Entwertung. Viele Bürger werden dann aufgrund der Geld-Entwertung nicht mehr in der Lage sein ihren täglichen Lebensunterhalt zu erwirtschaften. Das ersparte Geld der Bürger, die es nicht rechtzeitig in Immobilien oder andere werterhaltende Güter investiert haben, wird unter enormen Wertverlusten leiden. Leider wiederholt sich die Geschichte immer wieder und die Politik lernt nicht daraus – die 30er Jahre lassen grüßen.

Ebenso wie die Stadt Linz führte die SPÖ-St. Pölten jahrelang hoch riskante Spekulationsgeschäfte im dreistelligen Euro-Millionenbereich durch. Die Stadt Linz hat bereits einen Schaden von über 400 Millionen Euro erwirtschaftet. Man kann nur hoffen, dass in St. Pölten der Schaden nicht so groß ist. Nun will sich der Bürgermeister mit Millionenbetrag von Spekulationen freikaufen.

Die FPÖ hat im St. Pöltner Gemeinderat immer gegen jegliche Zinswetten gestimmt. Auf dem Rücken der Bürger darf nicht spekuliert werden, das ist verantwortungslos. Denn das Risiko und die Kosten trägt wieder der Steuerzahler. Bereits im Jahr 2009 schrillten bei mir die Alarmglocken, als die beschlossenen Risiko-Limits aufs Gröbste missachtet wurden. Warum Risiko-Limits, wenn man sich nicht daran haltet? Die FPÖ forderte immer einen Ausstieg aus diesen riskanten Wetten (siehe Archiv Sep. 2009 und Dez.2011).

Hätte sich die Stadtregierung an die beschlossenen Risiko-Limits gehalten und wäre 2009 aus den riskanten Euro-Franken-Wetten ausgestiegen, müsste der Bürgermeister heute keinen Schuldigen suchen und die Geschichte hätte ein “Happy End” gefunden. Leider zockte die Stadtregierung mit dem Steuergeld munter weiter. Nun ist der Schaden für St. Pölten ins Unermessliche gestiegen.

Am Samstag informierte die FPÖ St. Pölten die Bürger zum ESM-Vertrag, der ein Schritt in Richtung EU-Diktatur ist. Österreich wird zu einer Art Bankomat für die Finanzierung von Pleite-Staaten.  SPÖ, ÖVP und Grüne haben die Bevölkerung zu dieser wichtigen Entscheidung weder befragt noch eingebunden und haben diesen entscheidenden Schritt im Parlament einfach beschlossen. Nun muss Österreich unbegrenzt für Pleite-Staaten bezahlen. Würden wir unser Steuergeld nicht im eigenen Land für unsere Bürger brauchen? Wäre es nicht notwendig mit unseren Milliarden die Bildung, das Gesundheitssystem und die Pensionen in Österreich zu finanzieren?

Siehe auch: http://www.youtube.com/watch?v=d6JKlbbvcu0

Ihr Gemeinderat Klaus Otzelberger

Namensliste von links nach rechts: Gubi Walter, Pfarrer Schoder Engelbert, Brauunion Knapp Andreas, GR Kern Gottfried, Vertreter der Fa. Boels Becker Heiko, Wieninger Markus, Kommandant Pahr Hannes, GR Ing. Eder Helmut, LA Kernstock Otto, Vertreter Fa. Hornbach Lehmann, STR Mag. Johann Rankl, Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, GR Sommerauer Peter, GR Mag. Otzelberger Klaus, Vertreter Fa. Hornbach Wittmann, GR Hobiger Walter,