Ebenso wie die Stadt Linz führte die SPÖ-St. Pölten jahrelang hoch riskante Spekulationsgeschäfte im dreistelligen Euro-Millionenbereich durch. Die Stadt Linz hat bereits einen Schaden von über 400 Millionen Euro erwirtschaftet. Man kann nur hoffen, dass in St. Pölten der Schaden nicht so groß ist. Nun will sich der Bürgermeister mit Millionenbetrag von Spekulationen freikaufen.
Die FPÖ hat im St. Pöltner Gemeinderat immer gegen jegliche Zinswetten gestimmt. Auf dem Rücken der Bürger darf nicht spekuliert werden, das ist verantwortungslos. Denn das Risiko und die Kosten trägt wieder der Steuerzahler. Bereits im Jahr 2009 schrillten bei mir die Alarmglocken, als die beschlossenen Risiko-Limits aufs Gröbste missachtet wurden. Warum Risiko-Limits, wenn man sich nicht daran haltet? Die FPÖ forderte immer einen Ausstieg aus diesen riskanten Wetten (siehe Archiv Sep. 2009 und Dez.2011).
Hätte sich die Stadtregierung an die beschlossenen Risiko-Limits gehalten und wäre 2009 aus den riskanten Euro-Franken-Wetten ausgestiegen, müsste der Bürgermeister heute keinen Schuldigen suchen und die Geschichte hätte ein “Happy End” gefunden. Leider zockte die Stadtregierung mit dem Steuergeld munter weiter. Nun ist der Schaden für St. Pölten ins Unermessliche gestiegen.
Der Grundsatzbeschluss zum Swap-Geschäft wurde am 31. März 2003 gefasst. Die FPÖ zog leider erst wieder im Oktober 2006 in den St. Pöltner Gemeinderat ein und konnte diesen Wahnsinn somit nicht verhindern.
Wer in der Stadt hat von diesen Millionenspekulation profitiert? Wann werden diese dubiosen Geschäfte endlich gestoppt und die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen?
Ihr Gemeinderat Klaus Otzelberger
Mag. Klaus Otzelberger 