Mag. Klaus Otzelberger

Samstag den 10.4 zertrümmertenVandalen mehr als 60 Plakatständer der FPÖ und warfen unter anderem auch die auf der Traisenbrücke stehenden Plakatständer in die Traisen.

Dazu Gemeinderat Mag. Otzelberger: „Hier sieht man wieder einmal, wie tolerant mit uns umgegangen wird. Gewaltbereite Chaoten haben schon öfters unsere Plakatständer zerstört und es wurden sogar schon die Radmuttern bei unseren Autoreifen gelockert, glücklicherweise bemerkten wir es rechtzeitig. Diese Vandalen schrecken vor nichts zurück und agieren gegen anders Denkende mit Gewalt und Hass.“

Blaue Eier und Infomaterial zum Bundespräsidenten-Wahlauftakt mit Barbara Rosenkranz am 9. April, 17:00 am Riemerplatz verteilte der FPÖ-Osterhase in der St. Pöltner Innenstadt. Der Andrang war groß, nach nur 1,5 Std waren alle Eier verteilt.

Das Frequency Festival 2009 lies österreichweit sämtliche Medien nach St. Pölten blicken. Dem Image St. Pöltens tat dies gut, die Wertschöpfungskette profitierte davon.
Doch gibt es auch Schattenseiten, die für das Festival dieses Jahr unbedingte Änderungen erfordern. Da wäre zum Beispiel die große Ansammlung von Müll im Naherholungsgebiet entlang der Traisen.
Mittlerweile ist mehr als ein halbes Jahr seit dem Frequency 2009 vergangen. Wenn man entlang der Traisen spazieren geht, glaubt man das Festival war erst vor ein paar Tagen: jede Menge Glas-, Metall- und Kunststoffteile sowie Alu-Dosen liegen herum.
Die rote Stadtregierung will das heuer durch die Ausgabe von Gutscheinen bei der Rückgabe von Müll in den Griff kriegen.
Besucher, die 120€ Eintritt bezahlen und teilweise nagelneue Zelte einfach stehen lassen – kann man die mit solchen Maßnahmen motivieren?
„Wohl kaum“, sagt Mag. Klaus Otzelberger, „derartige Maßnahmen packen das Problem nicht bei der Wurzel an. Die Kollateralschäden dieses Festivals werden bei der Traisen noch viele Jahre sichtbar sein. Wir dürfen die Natur rund um unsere Lebensader Traisen nicht dermaßen vergewaltigen und ausbeuten. Wo bleibt der Umweltschutz? Den Grünen ist das scheinbar gänzlich egal.“
Nebenbei seien noch die vielen Kinder und Tiere bemerkt, die sich entlang der Traisen tummeln.
„Das ist ein Wahnsinn, letzte Woche hat sich meine Kleine beim Spielen sogar an einer Aludose geschnitten“, sagt etwa Margit L., die oft mit ihren Kindern die Traisen besucht.
Daher stellte Mag. Klaus Otzelberger bei der Gemeinderatssitzung am 22.3 den Zusatzantrag, beim Frequency Festival 2010 ein striktes Campingverbot im Naherholungsgebiet entlang der Traisen zu erlassen.
Vielleicht war das viele Publikum bei der Gemeinderatssitzung der Grund, dass die SPÖ dem Antrag auf der Tagesordnung bzgl. neuerlichem Frequency-Festival 2010 nicht als einzige Partei zustimmen wollte. Dieser Punkt wurde dann jedenfalls von der Tagesordnung genommen und auf eine andere Sitzung verlegt.

Die beiden Gemeinderäte Peter Sommerauer und Klaus Otzelberger sammelten samt Team am 27.Februar in der Innenstadt St. Pöltens Unterschriften. Ziel ist die Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Österreich, solange die Kriminalität von Banden aus dem Osten nicht zurückgeht. Außerdem wurden Unterschriften für weiterhin gratis Parkmöglichkeiten für Anrainer im Norden und Süden St. Pöltens gesammelt. Die SPÖ will den “blauen Zonen” jetzt “Grüne” anschließen, die den Süden und Norden St. Pöltens betreffen. Diese sind dann gebührenpflichtig und natürlich muss auch jeder Anrainer, der sein Auto nahe seines Wohnhauses abstellt bezahlen. Dass wollen wir als einzige Fraktion verhindern!

Samstag den 13. Februar verteilten Heidi Rosskopf und Gemeinderat Otzelberger blumige Valentinsgrüsse in der Innenstadt St. Pöltens. (NÖN St. Pölten am 15.2.2010)

Der nächste Griff ins Börsel der Autofahrer ist die Auflassung der ersten Gratis-Parkstunde in der Rathaus-Garage St. Pölten. Ziel von SPÖVP ist es in allen Parkgaragen die erste gratis Stunde abzuschaffen. Jetzt ist die zweite Parkstunde gratis, was nichts anderes bedeutet, als eine generelle Gebührenpflicht ab der ersten Parkminute.
„Man redet von Innenstadtbelebung und setzt Maßnahmen, die genau das Gegenteil bewirken werden.“, erläutert Mag. Otzelberger, der als Einziger im Rathaus gegen diesen Antrag stimmte. Die Durchführung vertreibt die Kurzeinkäufer aus der Innenstadt.
Gemeinderat Mag. Otzelberger zu den gesetzten Maßnahmen der SPÖ: „Anstatt wirtschaftlicher zu handeln, sucht die SPÖ Wege, wie sie den St. Pöltnern noch mehr Geld aus der Tasche ziehen kann. Da spielen wir nicht mit, die FPÖ bietet Lösungen für das Wohl der St. Pöltner Bürger.“

SPÖ suchte „neue Einnahmequelle“ und fand die Autofahrer. Die SPÖ will eine Autofahrer-Abzocke der besonderen Art starten: Die Mehrheitspartei im St. Pöltner Rathaus will den „blauen Zonen“ jetzt „Grüne“ anschließen, welche gebührenpflichtig sind. Natürlich auch für jene Anrainer, die ihr Auto nahe ihres Wohnhauses abstellen wollen. „… die Zeiten der sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben stellt die Gemeinden vor große Herausforderungen…es bedarf neuer Möglichkeiten,  Einnahmen zu lukrieren…, heißt es in einer Resolution der SPÖ an das Land NÖ. Im Klartext bedeutet das, die SPÖ will die sogenannte „grüne Zone“ einführen, die an die bisherige „blaue Zone“ angrenzen soll – und das Parken somit gebühren- pflichtig macht! Im Gemeinderat stimmte nur die FPÖ gegen diese Maßnahme. Sogar die Anrainer werden dann zur Kasse gebeten, wenn sie ihr Fahrzeug in der Nähe ihres Wohnhauses abstellen. Diese „Vignette“ soll pro Jahr EURO 66 kosten und bedeutet eine weitere Belastung für die St. Pöltner. Gemeinderat Mag. Otzelberger: „Wir werden nun Unterschriften sammeln und so den Druck auf den Bürgermeister erhöhen, diese Gebühren wieder aufzuheben!“

Das Unvermögen der SPÖ – Mehrheit in St. Pölten für Finanzgebarungen jeder Art mutiert zum tiefroten Desaster. „Sparsamer wirtschaften war in den letzten Jahren nicht im Sinne der SPÖ, das Geld wurde sprichwörtlich mit beiden Händen zum Fenster rausgeworfen“, so FPÖ – Gemeinderat Mag. Klaus Otzelberger. Sogar das Wirtschaftsforschungsinstitut und die Bundesregierung fordern einen Sparkurs in St. Pölten. Dass die roten Herrschaften davon nichts hören wollen, beweist deren Niveau in der letzten Gemeinderatssitzung: „Schnabel halten“ ist noch der druckreifere Ausdruck, die dem Redner am Pult von den SPÖ-Funktionären hingeschleudert wurden. Mag. Otzelberger zeigte trotzdem auf, wo die Probleme „begraben“ liegen und bietet Lösungen für die Zukunft: Aquacity, zu hohe Stadtrat-Gehälter, unüberlegte Investitionen, Unwirtschaftlichkeit stadtnaher Betriebe etc. Mag. Otzelberger: „Ein Jahresgehalt für den Nebenjob eines Stadtrates von 49.000 Euro sind einfach zu viel. Das kritisiert der Rechnungshof seit Jahren, Änderungen seitens der SPÖ gab es keine. Und wer bezahlt das alles: Der Steuerzahler über die horrenden Gebühren!“

Klaus Otzelberger wünscht allen viel Glück und Gesundheit fürs neue Jahr!

Reges Interesse war letzten Samstag am Punschstand der FPÖ St. Pölten. Am Riemerplatz gabs heißen & begehrten Punsch, Glühwein und Kekse. Die St. Pöltner fanden bei den Gemeinderäten Mag. Klaus Otzelberger und Peter Sommerauer ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Ebenso wurden Verbesserungsvorschläge & Lösungen für ein schöneres und noch lebenswerteres St. Pölten diskutiert.