FPÖ will St. Pölten zu einer liebenswerteren, lebenswerteren und vor allem für die Bürger leistbaren Stadt machen

07/03/2011

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FPÖ St. Pölten startet als erste Patei den Wahlkampf für die GR-Wahl 2011

07/03/2011


FPÖ St. Pölten für Verschönerung des Domplatzes und Erhaltung der Parkplätze

07/03/2011

Derzeit gibt es 6679 Parkplätze in der Innenstadt bis zur Promenade und der Auslastungsgrad der Garagen liegt bei 62 Prozent.
Klaus Otzelberger: „Mit diesen Argumenten will die SPÖ den Domplatz auf kurz oder lang komplett parkplatzfrei machen. Da dieses Jahr Wahlen anstehen und 75% der Bevölkerung dieses Vorhaben ablehnt, wartet man bei der SPÖ noch ab.
Den Domplatz parkplatzfrei zu machen ist blanker Wahnsinn. Die St. Pöltner Innenstadt ist jetzt schon flächenmäßig sehr groß und gleicht aufgrund der Größe meist einer Geisterstadt, die ausgestorben scheint.
Das neue Projekt der Park & Ride Anlagen am Bahnhof wird von der SPÖ wieder einmal völlig unüberlegt und unwirtschaftlich durchgeführt.  Gesamtkosten von 4,2 Mio. Euro Steuergeld gerade in der prekären Finanzlage von St. Pölten so einfach zu verschleudern  (pro Parkplatz etwa 6000€) ist verantwortungslos. Unsere Kinder und Kindeskinder werden noch mit extremsten Gebührenerhöhungen zu leben haben, um diesen angehäuften Schuldenberg der roten Stadtregierung abzubezahlen. Es passiert alles immer nur mit Krediten und neuen Schulden. Hoffentlich wird im Sinne St. Pöltens diese rote Stadtregierung bald abgewählt!“


Fahrendes Volk campt wieder illegal in St. Pölten

07/03/2011

Illegales Campen der Roma / Sinti beim Parkplatz Ratzersdorfer See im „no Camping“ Bereich.
Jene Roma und Sinti, die am Parkplatz Ratzendorfer See wild campieren, scheinen ein anderes Verständnis rechtlicher Bestimmungen zu haben, denn dort wird mit großen Symbol-Schildern darauf hingewiesen, dass Camping eindeutig verboten ist.
Und wie reagiert die Behörde? Genau – überhaupt nicht. Die Behörde sieht weg und der Bürgermeister lässt es einfach geschehen.
Was wäre, wenn dort ein paar Jugendliche campen würden? Sofort wäre die Polizei vor Ort und würde sie verjagen und eine saftige Verwaltungsstrafe aussprechen.
Macht nix, denkt sich der Bürgermeister, erhöhen wir halt die städtischen Gebühren und die Bürger dürfen für die Aufräumungsarbeiten und Kosten aufkommen. Der Bürgermeister  lebt wieder einmal sein Prinzip der unbegrenzten Solidargemeinschaft – zumindest solange sein persönliches Konto nicht belastet wird!
Das Argument des internationalen Rechts, das gerne verwendet wird, zählt hier nicht. Denn was wäre wenn diesen Menschen einfällt nächstes Mal am Rathausplatz zu campen? Lässt der Bürgermeister das auch gewähren?

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Siehe auch Bezirksblatt am 9. März 2011, zum Vergrößern anklicken:


Faschingsumzug in St. Pölten, Wagram 2011

06/03/2011

Beim Faschingsumzug in St. Pölten, Wagram am 5.3.2011 gingen wir als „blaue Arbeiter“ mit Blauhelmen und dem Motto am Rücken „WIR MISTEN AUS“. Neben über 1000 verteilten FPÖ-Luftballons, wurden Zuckerl, Kugelschreiber und Feuerzeuge an die enthusiastische Bevölkerung verteilt.
Der Anklang bei den St. Pöltnern war gewaltig. Wir freuen uns schon auf das nächste Mal, bei dem die FPÖ, wie auch dieses Mal am stärksten vertreten sein wird. Die St. Pöltner haben dies goutiert, die Rückmeldungen waren gewaltig.
So können wir gemeinsam mit den St. Pöltnern bei der Wahl im Oktober unser Ziel erreichen. Wir wollen St. Pölten liebenswert, lebenswert und vor allem leistbar für die Bürger machen, dafür steht die FPÖ St. Pölten.

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St. Pöltner FPÖ präsentiert ihre Schwerpunkte für die GR-Wahl 2011

04/03/2011

Im Rahmen einer Pressekonferenz am 4.3.2011 gab die FPÖ St. Pölten ihr Programm für die heurige GR-Wahl in der Landeshauptstadt bekannt. Als Schwerpunkte haben sich die Stadtblauen die Bereiche Soziales, Sicherheit, Ausländerproblematik, Verkehr, Innenstadtbelebung und vor allem die Beendigung der immer wiederkehrenden Gebührenbelastung gesetzt. Schwere Vorwürfe wurden gegen die Amtsführung des Bürgermeisters erhoben.

„Bürgermeister Mag. Abgehoben ist nicht imstande die Stadt weiterzuentwickeln und das gestörte Verhältnis zum Land NÖ zu verbessern. Er agiert abgehoben, bürgerfeindlich und versteckt sich lieber bei seiner Seitenblicke – Schicki Micki – Gesellschaft, statt für die Probleme der Bürger ein offenes Ohr zu haben. Mag. Abgehoben agiert nach dem Vorbild seiner Freunde in Nordkorea, diesem Apparatschik ist es zu verdanken, dass sich die St. Pöltner Bevölkerung das Leben nicht mehr leisten kann. Nur eine starke FPÖ wird St. Pölten wieder liebenswert, lebenswert und vor allem leistbar machen“, so KO-Stv. LAbg. Erich Königsberger.

„Vorschläge der FPÖ werden mit fadenscheinigen Argumenten negiert, um sie später dann als die eigenen zu verkaufen. Anstatt bei sich selbst zu sparen, wirft die SPÖ das Steuergeld mit beiden Händen aus dem Fenster – die Folge daraus sind immer wiederkehrende Belastungen und Gebührenerhöhungen. Ich fordere neben dem sofortigen Ausstieg aus den hochriskanten Spekulationsgeschäften in Höhe von 150 Millionen Euro, der Senkung der Gemeinderatsbezüge, sowie die sofortige Beendigung der Belastung unserer Bevölkerung. Wir haben die notwendigen Konzepte zur Belebung der Innenstadt und werden diese gemeinsam mit den Bürgern umsetzen“, sagt GR Mag. Klaus Otzelberger.

„Wie abgehoben dieser Bürgermeister agiert, zeigt der Miet- und Kautionswucher bei den Gemeindewohnungen, welche Stadler als sozial verträglich bezeichnet. Diese Wohnungen müssen für junge Familien und sozial schwächere St. Pöltner wieder erschwinglich werden. Das Märchen von der sicheren Landeshauptstadt widerlegt die aktuelle Kriminalstatistik. Mag. Abgehoben zeigt sich davon genauso unberührt wie von der herrschenden Ausländerproblematik in unserer Stadt. Ich fordere hier einen sofortigen Aufnahmestopp von Asylanten, strenge fremdenpolizeiliche Überprüfungen, sowie rigorose Vollziehung der dazu bestehenden Gesetze bis hin zur Abschiebung. Das Verkehrskonzept der Stadt ist stark verbesserungswürdig. Die geplante Einführung der Grünen Zonen ist wieder eine reine Abzocke der Autofahrer und wird von uns auf das Schärfste abgelehnt“, so GR Peter Sommerauer zum Schluss.


Nun bestätigt: Riesen Vertuschungs-Skandal durch Behörden in St. Pölten

03/03/2011

Eine unverschämte Entgleisung leistete sich ein Beauftragter der Stadt St. Pölten. Er suggerierte in der „LHZ“ und anderen Medien, es habe überhaupt kein Asbest beim Abriss der Gebietskrankenkassa gegeben. Es handle sich laut ihm nur um „blöde Rederei“.

Die Behörde hat ja nach meinem Aufschrei zugegeben, dass Eternit-Vordächer vorhanden waren. Eternit besteht aus in Zement fest gebundenen Asbestprodukten (http://de.wikipedia.org/wiki/Asbest).

Siehe auch Aussage von Sprecher der Stadt Herr Koutny, der zugibt, dass Eternit-Vordächer vorhanden waren : „Dies zeigt die Tatsache, dass zwei Eternit-Vordächer vorsorglich abmontiert, einfoliert und ordnungsgemäß entsorgt wurden. Es gab auch mehrere Kontrollen“  (http://www.noen.at/lokales/noe-uebersicht/stpoelten/aktuell/Abrissarbeiten-sorgen-fuer-Wirbel;art2428,29309).

Warum eine vorsorgliche Abmontage, Einfolierung und Entsorgung, wenn überhaupt keine Asbest-Gefahr bestanden haben soll? Ein Wiederspruch auf hohem Niveau. Nun will man so tun, als ob nie Asbest dort gewesen sei und alles Blödsinn war. Die Bürger und Anrainer waren nicht informiert und es handelt sich eindeutig um einen riesen Vertuschungsskandal!

Angesichts des von Asbest ausgehenden enorm hohen Gesundheitsrisikos von „blöder Rederei“ zu sprechen, kommt einer Verhöhnung der berechtigten Ängste der Bürger und einer fahrlässigen Handlung gegenüber der nicht informierten Bevölkerung gleich!

Es scheint sich um ein altes Spiel zu handeln. Erst mein Aufschrei, dann Besänftigung durch die Verantwortlichen und jetzt Vertuschungsversuch der SPÖ durch Mitstreiter und Medienfreunde.

So will man die Bevölkerung weiter täuschen. Leider spielen noch viele bei dieser Vertuschung der Stadtregierung mit. Mut zur Wahrheit ist nicht die Stärke der für diesen Vertuschungsskandal verantwortlichen Stadtregierung.

Ich lasse mich auch in Zukunft weder von Drohungen, noch Verunglimpfungen der roten Stadtregierung abschrecken und werde weiterhin eine Anlaufstelle für alle Bürger, deren Sorgen und Anliegen sein.