St. Pöltner FPÖ präsentiert ihre Schwerpunkte für die GR-Wahl 2011

Im Rahmen einer Pressekonferenz am 4.3.2011 gab die FPÖ St. Pölten ihr Programm für die heurige GR-Wahl in der Landeshauptstadt bekannt. Als Schwerpunkte haben sich die Stadtblauen die Bereiche Soziales, Sicherheit, Ausländerproblematik, Verkehr, Innenstadtbelebung und vor allem die Beendigung der immer wiederkehrenden Gebührenbelastung gesetzt. Schwere Vorwürfe wurden gegen die Amtsführung des Bürgermeisters erhoben.

„Bürgermeister Mag. Abgehoben ist nicht imstande die Stadt weiterzuentwickeln und das gestörte Verhältnis zum Land NÖ zu verbessern. Er agiert abgehoben, bürgerfeindlich und versteckt sich lieber bei seiner Seitenblicke – Schicki Micki – Gesellschaft, statt für die Probleme der Bürger ein offenes Ohr zu haben. Mag. Abgehoben agiert nach dem Vorbild seiner Freunde in Nordkorea, diesem Apparatschik ist es zu verdanken, dass sich die St. Pöltner Bevölkerung das Leben nicht mehr leisten kann. Nur eine starke FPÖ wird St. Pölten wieder liebenswert, lebenswert und vor allem leistbar machen“, so KO-Stv. LAbg. Erich Königsberger.

„Vorschläge der FPÖ werden mit fadenscheinigen Argumenten negiert, um sie später dann als die eigenen zu verkaufen. Anstatt bei sich selbst zu sparen, wirft die SPÖ das Steuergeld mit beiden Händen aus dem Fenster – die Folge daraus sind immer wiederkehrende Belastungen und Gebührenerhöhungen. Ich fordere neben dem sofortigen Ausstieg aus den hochriskanten Spekulationsgeschäften in Höhe von 150 Millionen Euro, der Senkung der Gemeinderatsbezüge, sowie die sofortige Beendigung der Belastung unserer Bevölkerung. Wir haben die notwendigen Konzepte zur Belebung der Innenstadt und werden diese gemeinsam mit den Bürgern umsetzen“, sagt GR Mag. Klaus Otzelberger.

„Wie abgehoben dieser Bürgermeister agiert, zeigt der Miet- und Kautionswucher bei den Gemeindewohnungen, welche Stadler als sozial verträglich bezeichnet. Diese Wohnungen müssen für junge Familien und sozial schwächere St. Pöltner wieder erschwinglich werden. Das Märchen von der sicheren Landeshauptstadt widerlegt die aktuelle Kriminalstatistik. Mag. Abgehoben zeigt sich davon genauso unberührt wie von der herrschenden Ausländerproblematik in unserer Stadt. Ich fordere hier einen sofortigen Aufnahmestopp von Asylanten, strenge fremdenpolizeiliche Überprüfungen, sowie rigorose Vollziehung der dazu bestehenden Gesetze bis hin zur Abschiebung. Das Verkehrskonzept der Stadt ist stark verbesserungswürdig. Die geplante Einführung der Grünen Zonen ist wieder eine reine Abzocke der Autofahrer und wird von uns auf das Schärfste abgelehnt“, so GR Peter Sommerauer zum Schluss.

One Response to St. Pöltner FPÖ präsentiert ihre Schwerpunkte für die GR-Wahl 2011

  1. robert sagt:

    naja das war ja scharfe kost für die (derzeit) absoluten roten. die blauen …ratköche haben heute wirklich köstliches und gutes zubereitet. weiter so !!! kg.R O B E R T.

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