Mag. Klaus Otzelberger

Wie mir Anrainer aus Spratzern und dem Süden St. Pöltens berichteten war die Zustellung der Öko-Box ein totales Chaos.

Die Zusteller der Öko-Box waren mitten auf der Straße mit ihrem PKW (tschechisches Kennzeichen) unterwegs. Die Öko-Boxen wurden einfach links und rechts aus dem Autofenster geworfen. Ob diese vor der Gartentüre oder mitten auf der Straße gelandet sind, war den Autoinsassen egal.

Da die Kehrmaschine an diesem Tag auch unterwegs war, sind die meisten Öko-Boxen gleich wieder durch die Kehrmaschine entsorgt worden – entsprechend groß war die Begeisterung der Reinigungskräfte.

Welchen Zweck so eine Zustellung hat, sei dahingestellt. Hier wird der an und für sich gute Umweltgedanke der Öko-Boxen, durch schlampiges und unsachgemäßes Agieren ad absurdum geführt. Die Zustellung der Öko-Box muss dringend geändert werden, damit die St. Pöltner diese auch erhalten und nicht so ein Chaos herrscht.

Bürgermeister Stadler hat schon 2008 in der Zeitung „Die Presse“ angekündigt: „Der Domplatz ist mir als reine Parkfläche zu schade“, die 160 Stellplätze vor dem Dom sollen zur Fußgängerzone werden. Überhaupt sollen Autos nach dem neuen Stadtentwicklungskonzept, dem „Masterplan 2020“ soweit wie möglich aus der Innenstadt verschwinden.

Klaus Otzelberger: „Die SPÖ will den Domplatz parkplatzfrei machen und zwar mit dem Argument ‚der Auslastungsgrad der Innenstadt-Garagen liegt nur bei 62 Prozent‘. Das wird die FPÖ mit der Bevölkerung zu verhindern wissen.
Bei der SPÖ wartet man derzeit noch ab und will dieses Vorhaben erst nach der Gemeinderats-Wahl 2011 umsetzen, da 75% der Bevölkerung ablehnend gegenüberstehen.
Die Fußgängerzone, ist schon jetzt eine der größten des Landes. Jetzt soll sie nochmals um 1/3 erweitert werden. Da fällt einem nur mehr der Begriff „Größenwahn“ ein? Hier verwechselt man anscheinend 50.000 mit 500.000. Welcher Mensch geht heute vom Parkplatz zum Geschäft seiner Wahl ¼ Stunde zu Fuß? Studien in Deutschland, Frankreich und der Schweiz belegen, dass alles was weiter als 5 Minuten vom Autoplatz entfernt ist, von den Leuten nicht mehr angenommen wird.

Den Domplatz parkplatzfrei zu machen ist blanker Wahnsinn. Damit verfällt die Innenstadt in den Dornröschenschlaf und wird alles andere als belebt. Bürgermeister Stadler ist nicht der Prinz, der dieses Dornröschen wachküsst!

Bezirksblatt Titelseite

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Vogel-Auftritt in St. PÖLTEN 2008 von GR Otzelberger aufgedeckt

Ich habe schon damals diesen Auftritt des bekannten Hasspredigers Pierre Vogel in St. Pölten aufs Schärfste verurteilt. Leider blieb ich mit meiner Kritik alleine und die rote Stadtregierung unternahm nichts dagegen. Ist ja immer das gleiche Spiel, der Bürgermeister schweigt um seine Beamten nicht zu verärgern. In München war der Bürgermeister mutiger und erteilte dem Hassprediger Vogel ein Auftrittsverbot.
Dieser Hassprediger, der unter anderem in der Schweiz Einreise-Verbot hat und gegen den Untersuchungen laufen und Polizei-Razzien durchgeführt worden sind , war auch ein Vorbild des aktuellen Frankfurter Todesschützen. Dieser Terrorattentäter hat vor kurzem in Frankfurt zwei Personen erschossen und zwei weitere schwer verwundet. Zum Glück konnte eine Ladehemmung noch Schlimmeres verhindern. Alles nachzulesen in den aktuellen Medien.

Der Hassprediger Vogel, der dem deutschen Verfassungsschutz bekannt ist, fordert unter anderem die Einführung des islamischen Rechts „Scharia“ in Deutschland, wie das Abhacken der Hände bei Diebstahl.

Zum Vergrößern anklicken Bericht im Bezirksblatt:

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Derzeit gibt es 6679 Parkplätze in der Innenstadt bis zur Promenade und der Auslastungsgrad der Garagen liegt bei 62 Prozent.
Klaus Otzelberger: „Mit diesen Argumenten will die SPÖ den Domplatz auf kurz oder lang komplett parkplatzfrei machen. Da dieses Jahr Wahlen anstehen und 75% der Bevölkerung dieses Vorhaben ablehnt, wartet man bei der SPÖ noch ab.
Den Domplatz parkplatzfrei zu machen ist blanker Wahnsinn. Die St. Pöltner Innenstadt ist jetzt schon flächenmäßig sehr groß und gleicht aufgrund der Größe meist einer Geisterstadt, die ausgestorben scheint.
Das neue Projekt der Park & Ride Anlagen am Bahnhof wird von der SPÖ wieder einmal völlig unüberlegt und unwirtschaftlich durchgeführt.  Gesamtkosten von 4,2 Mio. Euro Steuergeld gerade in der prekären Finanzlage von St. Pölten so einfach zu verschleudern  (pro Parkplatz etwa 6000€) ist verantwortungslos. Unsere Kinder und Kindeskinder werden noch mit extremsten Gebührenerhöhungen zu leben haben, um diesen angehäuften Schuldenberg der roten Stadtregierung abzubezahlen. Es passiert alles immer nur mit Krediten und neuen Schulden. Hoffentlich wird im Sinne St. Pöltens diese rote Stadtregierung bald abgewählt!“

Illegales Campen der Roma / Sinti beim Parkplatz Ratzersdorfer See im „no Camping“ Bereich.
Jene Roma und Sinti, die am Parkplatz Ratzendorfer See wild campieren, scheinen ein anderes Verständnis rechtlicher Bestimmungen zu haben, denn dort wird mit großen Symbol-Schildern darauf hingewiesen, dass Camping eindeutig verboten ist.
Und wie reagiert die Behörde? Genau – überhaupt nicht. Die Behörde sieht weg und der Bürgermeister lässt es einfach geschehen.
Was wäre, wenn dort ein paar Jugendliche campen würden? Sofort wäre die Polizei vor Ort und würde sie verjagen und eine saftige Verwaltungsstrafe aussprechen.
Macht nix, denkt sich der Bürgermeister, erhöhen wir halt die städtischen Gebühren und die Bürger dürfen für die Aufräumungsarbeiten und Kosten aufkommen. Der Bürgermeister  lebt wieder einmal sein Prinzip der unbegrenzten Solidargemeinschaft – zumindest solange sein persönliches Konto nicht belastet wird!
Das Argument des internationalen Rechts, das gerne verwendet wird, zählt hier nicht. Denn was wäre wenn diesen Menschen einfällt nächstes Mal am Rathausplatz zu campen? Lässt der Bürgermeister das auch gewähren?

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Siehe auch Bezirksblatt am 9. März 2011, zum Vergrößern anklicken:

Beim Faschingsumzug in St. Pölten, Wagram am 5.3.2011 gingen wir als „blaue Arbeiter“ mit Blauhelmen und dem Motto am Rücken „WIR MISTEN AUS“. Neben über 1000 verteilten FPÖ-Luftballons, wurden Zuckerl, Kugelschreiber und Feuerzeuge an die enthusiastische Bevölkerung verteilt.
Der Anklang bei den St. Pöltnern war gewaltig. Wir freuen uns schon auf das nächste Mal, bei dem die FPÖ, wie auch dieses Mal am stärksten vertreten sein wird. Die St. Pöltner haben dies goutiert, die Rückmeldungen waren gewaltig.
So können wir gemeinsam mit den St. Pöltnern bei der Wahl im Oktober unser Ziel erreichen. Wir wollen St. Pölten liebenswert, lebenswert und vor allem leistbar für die Bürger machen, dafür steht die FPÖ St. Pölten.

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Im Rahmen einer Pressekonferenz am 4.3.2011 gab die FPÖ St. Pölten ihr Programm für die heurige GR-Wahl in der Landeshauptstadt bekannt. Als Schwerpunkte haben sich die Stadtblauen die Bereiche Soziales, Sicherheit, Ausländerproblematik, Verkehr, Innenstadtbelebung und vor allem die Beendigung der immer wiederkehrenden Gebührenbelastung gesetzt. Schwere Vorwürfe wurden gegen die Amtsführung des Bürgermeisters erhoben.

„Bürgermeister Mag. Abgehoben ist nicht imstande die Stadt weiterzuentwickeln und das gestörte Verhältnis zum Land NÖ zu verbessern. Er agiert abgehoben, bürgerfeindlich und versteckt sich lieber bei seiner Seitenblicke – Schicki Micki – Gesellschaft, statt für die Probleme der Bürger ein offenes Ohr zu haben. Mag. Abgehoben agiert nach dem Vorbild seiner Freunde in Nordkorea, diesem Apparatschik ist es zu verdanken, dass sich die St. Pöltner Bevölkerung das Leben nicht mehr leisten kann. Nur eine starke FPÖ wird St. Pölten wieder liebenswert, lebenswert und vor allem leistbar machen“, so KO-Stv. LAbg. Erich Königsberger.

„Vorschläge der FPÖ werden mit fadenscheinigen Argumenten negiert, um sie später dann als die eigenen zu verkaufen. Anstatt bei sich selbst zu sparen, wirft die SPÖ das Steuergeld mit beiden Händen aus dem Fenster – die Folge daraus sind immer wiederkehrende Belastungen und Gebührenerhöhungen. Ich fordere neben dem sofortigen Ausstieg aus den hochriskanten Spekulationsgeschäften in Höhe von 150 Millionen Euro, der Senkung der Gemeinderatsbezüge, sowie die sofortige Beendigung der Belastung unserer Bevölkerung. Wir haben die notwendigen Konzepte zur Belebung der Innenstadt und werden diese gemeinsam mit den Bürgern umsetzen“, sagt GR Mag. Klaus Otzelberger.

„Wie abgehoben dieser Bürgermeister agiert, zeigt der Miet- und Kautionswucher bei den Gemeindewohnungen, welche Stadler als sozial verträglich bezeichnet. Diese Wohnungen müssen für junge Familien und sozial schwächere St. Pöltner wieder erschwinglich werden. Das Märchen von der sicheren Landeshauptstadt widerlegt die aktuelle Kriminalstatistik. Mag. Abgehoben zeigt sich davon genauso unberührt wie von der herrschenden Ausländerproblematik in unserer Stadt. Ich fordere hier einen sofortigen Aufnahmestopp von Asylanten, strenge fremdenpolizeiliche Überprüfungen, sowie rigorose Vollziehung der dazu bestehenden Gesetze bis hin zur Abschiebung. Das Verkehrskonzept der Stadt ist stark verbesserungswürdig. Die geplante Einführung der Grünen Zonen ist wieder eine reine Abzocke der Autofahrer und wird von uns auf das Schärfste abgelehnt“, so GR Peter Sommerauer zum Schluss.