Mag. Klaus Otzelberger

Foto: crazybananas / flickr (CC BY-NC-ND 2.0)

Grundsätzlich setzt sich die FPÖ für die Schaffung von echter Wahlfreiheit für die Eltern bei der Kinderbetreuung ein. Dazu ist sicher ein weiterer Ausbau der Kinderbetreuung notwendig. Gerade auch in der Ferienzeit, um den Ansprüchen der Lebensrealität gerecht zu werden. D.h. dass auch ein notwendiger Ausbau der Kindergartenöffnungszeiten im Allgemeinen in den Ferien durchaus sinnvoll ist. An dieser Stelle verweise ich dennoch auf die Tatsache, dass dem Kindeswohl in der Regel in der elterlichen Umgebung am ehesten gerecht wird. Den Rest des Beitrags lesen »

NÖN am 2.6.2014

Zeitung Heute am 28.5.2014

Zeitung Heute am 27.5.2014

Nachdem die SPÖ St. Pölten den Domplatz schon vor Jahren parkplatzfrei machen wollte, habe ich 2011 als Erster eine Bürgerbefragung zu diesem Thema gefordert. Dann änderte die SPÖ St. Pölten ihre Meinung und es hieß: “Parkplätze am Dom bleiben.”
Gemessen an der Einwohnerzahl, ist unsere Fußgängerzone in St. Pölten schon jetzt eine der größten in ganz Österreich. Welcher Bürger möchte heute seine Einkäufe vom Geschäft seiner Wahl zum Parkplatz ¼ Stunde zu Fuß schleppen? Studien in Deutschland, Frankreich und der Schweiz belegen, dass Parkplätze, die weiter als fünf Minuten von den Geschäften entfernt sind, von den Leuten nicht mehr angenommen werden.

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„Es freut mich für St. Pölten, dass der FPÖ-Antrag zur Aufklärung der Finanzgeschäfte von allen Parteien angenommen wurde. Wir alle sind als Volksvertreter gefordert, endlich die beste Lösung für unsere Stadt zu finden“ so Klubobmann Otzelberger.

Die FPÖ forderte schon jahrelang mehr Klarheit in den riskanten Finanzgeschäften der Stadt. „Nur Transparenz bringt auch die Wahrheit in diesen Finanzgeschäften ans Licht“, so Otzelberger zum FPÖ-Dringlichkeitsantrag. Otzelberger prangerte die hochriskanten Finanzgeschäfte der Stadt schon erstmals 2009 an und forderte bereits damals deren Beendigung (Berichte 2009 in NÖN, Heute, Kurier, Bezirksblatt u.a.). „Das mit diesen Finanzgeschäften verbundene hohe Risiko wurde damals von der Stadtregierung leider vehement ignoriert. Auch meine Warnungen 2009 wurden nicht ernst genommen und als lächerlich abgetan. Nun, 5 Jahre später, haben endlich auch alle anderen Gemeinderatsfraktionen die Gefahr erkannt und sich meiner Forderung angeschlossen – hoffentlich lernen auch alle für die Zukunft daraus“, gibt sich Otzelberger zufrieden. (Dringlichkeitsantrag siehe weiter unten)

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