Mag. Klaus Otzelberger

Artikel in der NÖN:

http://www.noen.at/redaktion/n-stp/article.asp?Text=339409&cat=307

Dazu Klaus Otzelberger: „So wie in anderen Städten Europas kommt es auch in St. Pölten zu vermehrtem Auftreten von Bettlern. Leider ist nicht einfach feststellbar, ob es sich um organisiertes Bettlerunwesen oder um die wirklich Ärmsten der Armen handelt. Die Stadtführung ist aufgefordert, insbesondere da Passanten schon öfters belästigt wurden, schleunigst eine Lösung für dieses Problem zu finden. Vorschläge der FPÖ, wie z.B. Erfassung der Personen und Ausstellung einer Berechtigung (wie auch bei Straßenmusikanten) liegen auf dem Tisch, wenn das nicht greift fordern wir ein Bettel-Verbot für St. Pölten. Jetzt heißt es handeln, bevor das Ganze ausufert und weiter eskaliert. Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft ja, organisiertes Bettlerunwesen nein.“

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Mag. Otzelberger deckte diese Missstände auf und fordert vom Lokalbesitzer und den Behörden sofortige Maßnahmen, um dieses Drogenproblem nicht weiter eskalieren zu lassen. „Hier muss die Behörde mit voller Härte durchgreifen, keine Toleranz für Drogendealer.“ so Mag. Otzelberger.

„Die Europäische Union hätte anstelle eines Milliarden-Hilfspakets zur Rettung des Euro einen Austritt Griechenlands aus der gemeinsamen Währung aushandeln sollen.  Dann hätte der Euro an Reputation und Glaubwürdigkeit gewonnen und wir hätten nicht Milliarden an Österreichischem Steuergeld den Banken in den Rachen geschmissen.“ so Mag. Otzelberger.

Das Hilfspaket ist der größte wirtschaftspolitische Fehler der Währungsunion, dieses Rettungspaket dient nur dazu, dass die Banken ihr verborgtes Geld wieder bekommen.

„Hätte die EU einen Währungsaustritt und Schuldenerlass Griechenlands ausgehandelt, hätten die Banken ihre vergebenen Kredite abschreiben können. Nun wird auf Kosten der österreichischen Steuerzahler den Banken das verborgte Geld zurückbezahlt. Das alles unter dem Deckmantel Hilfe für Griechenland, geholfen wird in Wirklichkeit nur den Banken.“ erläutert Mag. Otzelberger.

Wozu Maastricht Kriterien für einen stabilen Euro, wenn sich keiner daran halten muss, wie lange kann der Euro unter diesen Bedingungen noch stabil bleiben?

„Alle Staaten der Eurozone haben über ihre Verhältnisse gelebt, es wurde Geld ausgegeben und an die Bevölkerung verteilt, die Schuldenbelastung der Staaten stieg jedes Jahr immens. Nun sind die Staaten natürlich daran interessiert sich wieder zu entschulden, dass geht nur indem man Vermögen abbaut. Eine gesteuerte Inflation wird in den nächsten Jahren die Staaten entschulden und die Ersparnisse der Bürger minimieren.“ so Mag. Otzelberger

Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zum Terrorgesetzt.

Diese Gesetzt wird unsere Meinungsfreiheit extrem einschränken !!! Auf folgender Seite sind Informationen dazu und man hat die Möglichkeit  dagegen zu unterzeichen:

http://www.terrorgesetz.at/

Die Zeitung der Spiegel hat bereits am 26. September 2004 folgendes geschrieben: „Die Statistikbehörde der EU hat Zahlen vorgelegt, die belegen, dass Griechenland über Jahre hinweg beschönigte Daten über die Neuverschuldung des Landes nach Brüssel gemeldet hat. Wenn Griechenland von 1997 bis 2003 korrekte Haushaltszahlen nach Brüssel gemeldet hätte, hätte es 2001 nicht den Euro einführen können.“

Österreich werde insgesamt über sechs Milliarden Euro für Griechenland zahlen. 2,3 Milliarden lässt Finanzminister Pröll springen, und 4 Milliarden fließen von der Österreichischen Nationalbank in den IWF-Notfallfonds.

Griechenland habe in den letzten 10 Jahren von den EU-Nettozahlern rund 61 Milliarden Euro (jährlich rund 6,1 Milliarden Euro) erhalten.  Wohin ist denn das Geld geflossen? Wo waren denn die tollen EU-Kontrollorgane?

In Wahrheit könne es in dieser Situation nur eine Schlussfolgerung geben:  Staaten, deren makroökonomische Kennzahlen so starke
Verwerfungen aufweisen, dass sie sinnvollerweise kein Mitglied eines optimalen Währungsraumes sein sollten, sind aus der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zu entfernen.

Mag. Klaus Otzelberger: „Diese 6 Milliarden Euro wären in Österreich dringend notwendig um unserer Bevölkerung in der jetzigen Krise Unterstützung zugeben und die Wirtschaft in Österreich anzukurbeln. SPÖVP regiert hier wieder an der Bevölkerung vorbei und handelt eigenwillig.“

Mag. Klaus Otzelberger: “ Wir haben diesen Zusatzantrag unterstützt und werden mit gutem Vorbild vorangehen und bei der Traisen Müll sammeln. Ich habe das schon mit der freiheitlichen Jugend gemacht, man glaubt gar nicht, wieviel Müll bei der Traisen herumliegt – komisch, dass die Grünen sich weigern Müll zu sammeln, vom Umweltgedanken ist bei dieser Partei nichts mehr über.“

http://www.noen.at/redaktion/n-stp/article.asp?Text=333229&cat=307

Gemeinderat Mag. Klaus Otzelberger wurde nach seiner Rede zum Frequency Festival im Gemeinderat vom St. Pöltner Lokalsender P3 interviewt (Sendung „Camping Attacke“).

Interview: http://www.p3tv.at/webtv/2528-%E2%80%9Ecamping-attacke%E2%80%9C

Gemeinderat Mag. Otzelberger stellt erfreut fest, dass die SPÖ bei der Gemeinderatssitzung am 26.4 einlenkte und den freiheitlichen Forderungen zum Umweltschutz und dem Schutz der Anrainer beim Frequency Festival Taten folgen ließ – bei der Gemeinderatssitzung ein Monat zuvor sah alles noch anders aus.

Mag. Otzelberger: „Mein Antrag bei der letzten GR-Sitzung zum Umweltschutz beim Frequency-Festival war eine gute Basis, um sowohl Veranstalter, Umweltschützern aber vor allem den Anrainern bei ihren Anliegen gerecht zu werden. Die SPÖ hat die freiheitlichen Vorschläge übernommen und Bürgermeister Mag. Stadler hat diese 1:1 umgesetzt. Wie von uns gefordert, gibt es nun eine schriftliche Vereinbarung mit dem Veranstalter in der alle Auflagen genau geregelt sind – sollte sich der Veranstalter nicht daran halten, wird die Reinigung auf seine Kosten von Dritten durchgeführt.“

Das Frequency ist für die Stadt St. Pölten ein immenser Image- und Werbeträger, auch weit über Stadt- und Landesgrenzen hinaus. Darum ist es gut, dass sich St. Pölten mit möglichst gutem Schutz für Anrainer und Umwelt, als eine weltoffene und moderne Landeshauptstadt präsentiert und so diesen Werbefaktor nützt.

Mag. Otzelberger: „Das Frequency Festival ist unter diesen Bedingungen ein riesiger Gewinn für St. Pölten, nicht nur finanziell, sondern auch imagemäßig. Wir unterstützen dieses tolle Festival.“

Bei der unabhängigen Bürgerplattform „Reden wir“ haben St. Pöltner Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit aktuelle Themen aus St. Pölten zu diskutieren und Lösungen zu erarbeiten. Diese Lösungsvorschläge werden dann direkt an die Stadtregierung herangetragen, so kann jeder direkt an der Demokratie teilnehmen. Erster Termin ist Mittwoch der 28.April ab 19:00 in der Jahnturnhalle St. Pölten. Derzeit ist das Frequency Festival und “grüne Zone” in St. Pölten ein aktuelles Thema. Näher Informationen unter www.redenwir.at

Quelle: Bezirksblatt 14.4.2010

Die Lustbarkeitsabgabe wird dem Veranstalter erst dann zurückgezahlt, wenn er allen Zusagen auch tatsächlich nachgekommen ist. Dies ist bei Großveranstaltungen in Österreich und international üblich, ansonsten würde ein anderer Veranstaltungsort gewählt werden. Es ist eine gänzliche Einbehaltung oder auch eine teilweise Rückzahlung für den Fall vorgesehen, dass der Stadt, etwa durch eine Ersatzvornahme bei ungenügender Müllbeseitigung, zusätzliche Kosten entstehen. Als Profit für die Stadt St. Pölten bleiben die nachgewiesenen Einnahmen aus der Umwegrentabilität.

Der Veranstalter hat ein umfassendes Konzept gemeinsam mit dem Lebensministerium und dem Institut für Ökologie unter dem Arbeitstitel „Green Events“ ausgearbeitet und vorgelegt, um das Müllproblem, das jede Großveranstaltung mit sich bringt, in den Griff zu bekommen.

Dazu Gemeinderat Mag. Otzelberger „Mit diesem durchdachtem Müllkonzept kann man hoffen, dass der  Umweltschutz bei der Traisen eingehalten wird. Das Festival bringt für St. Pöltens Wirtschaft ein Plus  und außerdem einen positiven Imagegewinn für die Stadt weit über die Grenzen hinaus. Wir geben dem Veranstalter eine letzte Chance mit diesem neuen Müllkonzept die Probleme, die voriges Jahr entstanden sind, heuer in den Griff zu bekommen.“