Tausende Innenstadtkunden parkten wöchentlich am Domplatz. Ein autofreier Domplatz vertreibt weitere Kunden in Einkaufszentren. Vor allem ältere Menschen und Familien nutzten den Domplatz gerne als Parkplatz. Solange in unmittelbarer Nähe kein alternativer Parkplatz geschaffen wurde, müssen die Parkplätze am Domplatz erhalten bleiben. Es gibt außerdem einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss für die Erhaltung der Parkplätze. Stadtrat Klaus Otzelberger fordert eine verbindliche Bürgerbefragung zu diesem wichtigen Thema. Dies ist auch im Stadtrechtsorganisationsgesetz vorgesehen. Mehr direkte Demokratie wäre auch 2022 endlich bei der SPÖ in St. Pölten angesagt!
Die Sanktionen gegen Russland gefährden unseren Wohlstand und sozialen Frieden
25/07/2022Russland hat Europa wieder voll in der Hand und die führenden Politiker der EU schaffen es nicht, bzw. wollen es nicht schaffen mit Russland auf den Verhandlungstisch zurückzukehren. Russland als unser direkter Nachbar und unser Hauptenergielieferant ist für uns ein besonders wichtiger Partner. Dennoch schadet die EU mit den Sanktionen der eigenen Bevölkerung am meisten.
Den Rest des Beitrags lesen »Dieser Krieg wird auch unser Leben extrem verändern
11/07/2022In den nächsten Jahren wird sich wirtschaftlich und geopolitisch viel verändern. Der „russische Bär“ hat Europa wieder voll in der Hand und die Politiker der EU schaffen es nicht, mit Russland auf den Verhandlungstisch zurückzukehren. Russland als unser direkter Nachbar und unser Hauptenergielieferant ist für die EU der wichtigste Partner. Dennoch vertritt die EU in dem Krieg in der Ukraine die Interessen der USA und schießt sich damit ins „eigene Knie“. Bei fast jedem Krieg, wie auch dem Krieg in der Ukraine stecken unterschiedliche wirtschaftliche Interessen der Großmächte dahinter.
Den Rest des Beitrags lesen »St. Pölten: SPÖ/GRÜN/NEOS fordern Leerstandsabgabe für Wohnungen die nicht vermietet sind
14/06/2022„Eine Leerstandsabgabe bestraft Eigentümer, die mit bereits versteuertem Einkommen Eigentum erworben haben und enteignet diese schrittweise.“ so Stadtrat Klaus Otzelberger. Diese Forderung der SPÖ/GRÜN/NEOS erinnert an kommunistische Zeiten der Enteignung. In Berlin lassen die Grüne-Linken die Enteignung von Wohnungsunternehmen prüfen – Investoren ziehen sich zurück. Dies minimiert den weiteren Wohnungsbau. Besser wäre es endlich, das alte Mietrecht in Österreich zu novellieren und der aktuellen Zeit anzupassen. Dann würden die Eigentümer wieder mehr vermieten. Derzeit ist für viele Eigentümer das Vermieten aufgrund der nicht zeitgemäßen Einschränkungen nicht lukrativ.
Veröffentlicht von Klaus Otzelberger 









