Die FPÖ St. Pölten brachte in der Gemeinderatssitzung am 10. Juli 2015 einen Dringlichkeitsantrag gegen das geplanten Asylkompetenzzentrums in St. Pölten ein. Dieser FPÖ-Antrag wurde von SPÖVP & GRÜN abgelehnt. SPÖVP & GRÜN unterstützen somit dieses geplante Asylkompetenzzentrum. Die Landeshauptstadt St. Pölten hat jetzt bereits mit einer Asylquote von 270% die Aufnahme von Flüchtlingen extrem überstrapaziert. Wenn man nach Traiskirchen schaut, weiß man, was dieses Asylkompetenzzentrum für unsere Stadt in Zukunft bedeuten wird. In den letzten Jahren haben rund 80 Prozent der Asylwerber in Österreich einen negativen Asylbescheid erhalten, da sie keinen Asylgrund hatten. Diese Menschen missbrauchen das hohe Gut des Asylrechtes. Österreich hat selbst bald 500.000 Arbeitslose und kann nicht Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt aufnehmen. Das geht leider zu Lasten der wirklich verfolgten Menschen und auch zu Lasten der österreichischen Bevölkerung. Wirklich Verfolgte sollen Schutz finden, bis diese wieder in ihre angestammte Heimat zurückkehren können. Derzeit findet eine große Völkerwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen statt, die unter dem Deckmantel Asyl für immer bei uns einwandern wollen. Diese armen Menschen wollen auch unser Sozialsystem genießen, was verständlich ist. In einigen Jahren würde dies zu einem Kollaps unseres Sozialsystems führen, da es nicht mehr finanzierbar wäre. Entweder wir stoppen diese illegale Einwanderung, oder unser derzeitiges Sozialsystem wird in einigen Jahren zusammenbrechen. Was dann folgen wird kann sich jeder klar denkende Mensch ausmalen.
FPÖ Dringlichkeitsantrag zum Asylkompetenzzentrum in St. Pölten
Mag. Klaus Otzelberger 