Krebsfördernder Asbeststaub in St. Pölten?

10/02/2011

Wie aufgebrachte Anrainer zur Kenntnis bringen, wird beim Abbruch der ehemaligen Gebietskrankenkasse krebserregender Asbeststaub freigesetzt. Die Anrainer wurden über diesen Vorgang weder informiert noch wurden sie vorgewarnt. Der Bürgermeister als oberste Baubehörde wäre gefordert gewesen, alles zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zu veranlassen, die riesige Staubwolke beweist das Gegenteil.

Der krebsfördernde Baustoff Asbest wurde bereits in den 90er- Jahren in Österreich verboten. Es ist bekannt, dass auch Jahrzehnte nach dem Kontakt mit Asbeststaub noch schwerste Erkrankungen, wie etwa Lungenkrebs, auftreten können.

Klaus Otzelberger: „Es ist ein Wahnsinn und verantwortungslos vom Bürgermeister, die Anrainer nicht zu informieren.  Die Hauptschule ist direkt in der Nähe, Kinder laufen an der Baustelle vorbei. Der Bürgermeister als oberste Baubehörde, agiert hier wieder einmal, als wären ihm die St. Pöltner egal. Warum werden die Anrainer nicht informiert, herrscht Geheimhaltungspflicht?“

siehe auch Kurier und NÖN:

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http://www.noen.at/lokales/noe-uebersicht/stpoelten/aktuell/Abrissarbeiten-sorgen-fuer-Wirbel;art2428,29309


Verantwortungslose hochriskante Spekulation der SPÖ St. Pölten mit 150 Mio. Euro Steuergeld

08/02/2011

Klaus Otzelberger: “ Wer bei Regen nicht rausgeht, braucht sich keinen Regenschirm kaufen. Wer dagegen ist, braucht nicht dafür zu argumentieren und versuchen mit einer Kontrolle das ganze schön zu reden. Denn immerhin wurde auch das Risikolimit (die Kontrolle die es bereits gibt) bis zum Fünffachen überschritten!“
Es kann also nicht im Sinne der Bevölkerung sein mit 150 Mio. Euro hochriskante Spekulationen durchzuführen und dies nun durch neue Kontrollen schön zu reden. Die FPÖ ist gegen diese Spekulationen und ohne Spekulationen braucht man auch keine Kontrolle. Diese hochriskanten Spekulationen haben einen Gewinn von weniger als 1 Promille (1 Tausendstel!) gebracht, das würde kein vernünftiger Kaufmann durchführen.


Bespitzelung politischer Gegner durch SPÖ St. Pölten!

02/02/2011

Diese Aktion stinkt zum Himmel – SPÖ will politische Gegner durch Bespitzelung ausforschen.
Anscheinend macht sich die SPÖ vor dem politischen Gegner derart in die Hosen, dass man anders Denkende nun ausforschen will. Das haben die Roten bei der Stasi in der Ex-DDR gelernt und bei der kürzlichen Reise ins diktatorische Nordkorea wieder aufgefrischt. Und alle dachten, dass solche Methoden ob ihrer Grauslichkeit der Vergangenheit angehören. Aber schließlich sind sie ja seit neuestem auch für die Abschaffung des Bundesheeres und Errichtung eines Berufsheeres. Wen wollen die Roten als nächsten bespitzeln? Und wollen sie dann auch Berufssoldaten gegen ausspionierte Gegner einsetzen? Das alles erinnert an sehr dunkle Zeiten in der österreichischen Vergangenheit. Wehret den Anfängen.


Neue Bettlerverordnung dank Landesrätin Rosenkranz und FPÖ St. Pölten

02/02/2011

Klaus Otzelberger: „Dank der Landesrätin Barbara Rosenkranz ist organisiertes und aggressives Betteln nun im NÖ – Polizeistrafgesetz verankert und kann von der Polizei geahndet werden. JA zur Menschlichkeit – Nein zu organisiertem Bettelunwesen!„

Die FPÖ St. Pölten hat dazu auch im Gemeinderat schon einen Antrag für eine gemeinsame Resolution ans Land Niederösterreich eingebracht.  Denn die alte Bettel-Verordnung die 2004 von der Gemeinde erlassen wurde, war wirkungslos und gab der Polizei keine Handlungsmöglichkeiten. Nun konnte diese aufgrund des neuen Polizeistrafgesetzes endlich aufgehoben werden.

Klaus Otzelberger: „Damals wurden wir von allen Parteien wüst beschimpft und alle haben gegen unseren Lösungsvorschlag gestimmt – zum Glück gab es nun endlich ein Umdenken und das Problem des organisierten Bettelns ist im Polizeistrafgesetzt verankert.“


Hochriskante Spekulationen mit über 150 Mio. Euro Steuergeld durch SPÖ St. Pölten

02/02/2011

Die SPÖ – St. Pölten führt schon jahrelang hoch riskante Spekulationsgeschäfte mit Steuergeld durch. Das vorgegebene Risikolimit bei den Spekulationen konnte abermals nicht eingehalten werden. Der erzielte Gewinn beträgt weniger als 1 Promille (ein Tausendstel!) des eingesetzten Wertes.

Klaus Otzelberger: „Kein Kaufmann würde so ein Geschäft machen, bei dem man ein extremes Risiko eingeht und dann weniger als 1 Promille dabei herausholt. Die FPÖ stimmt gegen jegliche Spekulationen, deren Risiko der Steuerzahler trägt.“

Auch der Obmann der SPÖ – NÖ Sepp Leitner ließ vor der Landtagswahl plakatieren, wie nachlässig diese Spekulationen des Landes sind.
In der Stadt St. Pölten gilt dies scheinbar nicht, denn hier werden ebenfalls hochriskante Swapgeschäfte betrieben. Diese Geschäfte sind vergleichbar mit einem Kasinobesuch, bei dem man 150 Mio. Euro auf Rot oder Schwarz setzt. Dies ist gegenüber den Bürgern, die das Risiko tragen verantwortungslos!

Da sich nun kein österreichisches Kreditinstitut mehr bereit erwies bzw. in der Lage ist, das gewünschte Risikocontrolling durchzuführen, musste im Ausland nach Banken weitergesucht werden. Man wurde bei einer deutschen Bank fündig, die in Zukunft das Risiko Management Service abwickelt.

FPÖ Gemeinderat Mag. Klaus Otzelberger: „Um einen Ertrag mit diesen Spekulationsgeschäften zu erzielen, müssen extreme finanzielle Risiken eingegangen werden. Wir fordern daher die SPÖ – Stadtregierung auf, verantwortungsvoll mit Steuergeldern umzugehen und diese Spekulationen auf dem Rücken der Steuerzahler zu stoppen. Gerade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten mit heftigen Marktturbulenzen sind risikolose Geldgeschäfte angebracht. Mit Steuergeld darf nicht spekuliert werden!“


Sorgloser Umgang mit Steuergeld durch die SPÖ St. Pölten

02/02/2011

Subvention von 200.000,- Euro an die Marketing St. Pölten GmbH
Die Marketing St. Pölten GmbH erhält eine Subvention von 200.000,- Euro für Aktivitäten in der Innenstadt.
Früher haben einzelne Personen der Kaufmannschaft mit wenigen Tausenden Euros mehr zu Wege gebracht, als jetzt eine ganze GmbH mit einer Subvention von 200.000,- Euro. Werden hier wieder Aufträge für Partei-Freunde generiert und so einfach Genossen unterstützt?
Gerade in Zeiten, wo die Innenstadt am Aussterben ist, ist es verantwortungslos nicht endlich sinnvolle Maßnahmen zur Belebung  zu setzen. 200.000,- Euro mit dem Gießkannenprinzip auszuschütten ist einfach zu wenig für neue Impulse in der Innenstadt.