Mag. Klaus Otzelberger

Die SPÖ St. Pölten will den Domplatz parkplatzfrei machen und kommt gerne mit dem Argument, dass der Auslastungsgrad der Innenstadt-Garagen nur bei 62 Prozent liegt. Nachdem ich schon 2011 eine Bürgerbefragung zu diesem Thema androhte, lenkte Bürgermeister Stadler ein und änderte seine ursprüngliche Meinung. Es hieß dann von Stadlers Seite : “Parkplätze am Dom bleiben” – nun gibt es erneut den Versuch den Domplatz autofrei zu machen.
Die Fußgängerzone ist schon jetzt eine der größten des Landes. Jetzt soll sie nochmals erweitert werden. Welcher Mensch geht heute vom Parkplatz zum Geschäft seiner Wahl ¼ Stunde zu Fuß? Studien in Deutschland, Frankreich und der Schweiz belegen, dass alles was weiter als 5 Minuten vom Autoplatz entfernt ist, von den Leuten nicht mehr angenommen wird. Den Domplatz parkplatzfrei zu machen ist blanker Wahnsinn. Damit verfällt die Innenstadt in den Dornröschenschlaf und wird alles andere als belebt. Bürgermeister Stadler ist sicher nicht der Prinz, der dieses Dornröschen wachküsst. Ich werde wenn notwendig einen Initiativantrag einbringen, der wenn er von mindestens 10% der wahlberechtigen Bevölkerung unterstützt wird zu einer Bürgerbefragung durch den Gemeinderat führt. Somit kann die St. Pöltner Bevölkerung dann klar mit JA / NEIN entscheiden, ob der Domplatz weiterhin als Parkplatz zur Verfügung stehen soll. Ich werde so die Anliegen der St. Pöltner umsetzen.

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Ihr Gemeinderat in St. Pölten, Mag. Klaus Otzelberger

Es ist mir möglich, sozial benachteiligten KINDERN die kostenlose Teilnahme an einem Abenteuerausflug zu ermöglichen!

Die Kinder haben die Möglichkeit zwei wunderschöne Tage zu verbringen – ohne das für die Eltern Kosten entstehen!

Kennt Ihr Mütter, Väter, Eltern oder Großeltern, die sich Sommeraktivitäten für Ihre Kinder nicht leisten können?

Bitte Teilnahmewünsche an mich weiterleiten oder den Personen meine Telefonnummer geben.

Es würde mich sehr freuen, einigen Kindern und ihren Eltern wenigstens für zwei Tage die Sorgen zu nehmen!

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Bürgermeister Stadler behauptete, dass die Opposition erst nach der Klage die Finanzspekulationen hinterfragt hätte. Das ist die Unwahrheit! Gemeinderat Otzelberger prangerte diese hochriskanten SPÖ-Spekulationen schon jahrelang an (siehe Berichte aus 2009 in den Zeitungen NÖN, Heute, Kurier, Bezirksblatt etc.). Und er war der Einzige in der Opposition – weder ÖVP noch die GRÜNEN hatten das nötige Gefahrenbewusstsein. Otzelberger hat die SPÖ jahrelang vor diesen extremen Risiken auf Kosten der Steuerzahler gewarnt und schon damals einen Ausstieg gefordert. Bürgermeister Stadler ignorierte diese Warnungen und führte St. Pölten auf die finanzielle Schlachtbank.

Die FPÖ St. Pölten hat dem Grundsatzbeschluss zu diesen Spekulationsgeschäften nicht zugestimmt. Spekulationen auf Kosten der Steuerzahler lehnt die FPÖ aus Verantwortung gegenüber der Bevölkerung ab!

Deshalb stellte Otzelberger in der Gemeinderatssitzung am 27.5.2013 einen Antrag mit folgendem Wortlaut: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser! Das Kontroll-Amt in St. Pölten soll bis 2. September 2013 dem Gemeinderat einen aktuellen Bericht über alle Spekulationsgeschäfte der Stadt und deren IST-Zustand vorlegen.“ Dieser Antrag wurde von der SPÖ natürlich abgelehnt.

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