Mag. Klaus Otzelberger

Der deutsche Finanzminister Schäuble lässt bereits eine Staatspleite Griechenlands durchrechnen. Auch eine Rückkehr zur alten griechischen Währung Drachme ist nun kein Tabu mehr. Als die FPÖ schon vor Monaten diese Möglichkeit erwähnte, wurde es noch abgelehnt, die Griechen aus dem Euro zu entlassen.

Die Währungsunion ist nur so gut, wie die Länder, die in dieser Währungsunion sind. Wenn Länder mit extremst unterschiedlicher Produktivität in einer Währungsunion sind, kann das nicht funktionieren. Länder, die jetzt schon unter Rezession leiden, sollten die Möglichkeit haben diese Währungsunion zu verlassen und sich mit einer eigenen schwachen Währung wieder zu sanieren. So haben einerseits wirtschaftlich schwache Länder die Möglichkeit mit einer schwachen Währung ihre Wirtschaft wieder anzukurbeln und später nach dem sie sich erholt haben wieder dem Euro beizutreten. Die Euro-Zone andererseits hat die Möglichkeit sich gesund zu schrumpfen und so wieder zur einer stabilen Währung zu werden, die das Vertrauen zurückgewinnt. Nur wenn die Euro-Länder die Stabilitätskriterien einhalten, wird dieser Euro überleben. Länder, die diese Kriterien nicht erfüllen, müssen die Währungszone verlassen, sonst wird der Euro in den nächsten Jahren platzen.

Die Währungsunion steht nun vor dem Kollaps und soll zu einer dauerhaften Transferunion werden, was auf den Verlust der Finanzhoheit hinausläuft. Das Haushaltsrecht, das Entscheidungen über Einnahmen und Ausgaben des Staates, von den gewählten Volksvertretern getroffen werden, würde somit abgeschafft. Die derzeitige repräsentative Demokratie, bei welcher der Volkswille die Parteien wählt und somit die Abgeordneten, führt sich dann ad absurdum. Schaffen wir das Königsrecht des Parlamentes ab und somit einen wichtigen, wenn nicht sogar den wichtigsten Teil der Demokratie? Der ESM beschneidet einige demokratische Kompetenzen und macht die europäische Bevölkerung unfähig noch demokratisch zu entscheiden.

siehe:

http://www.youtube.com/watch?v=d6JKlbbvcu0

Die Vorsitzende der Jungen Generation der SPÖ, Tina Tauß fordert Menschen mit Migrationshintergrund bei gleicher Eignung bei der Aufnahme in den öffentlichen Dienst zu bevorzugen.
Nähere Ausführungen zu ihrer Forderung der Zuwandererförderung gibt es von Tauß bisher noch nicht. Da die Jungpolitikerin immerhin dem Bundesparteivorstand der SPÖ angehört, ist davon auszugehen, dass sie mit ihrem Vorschlag innerhalb der Sozialdemokratie nicht alleine dasteht. Scharf Kritik an Tauß kam von  FPÖ-Obmann HC Strache: „Diese krausen Gedanken über die Bevorzugung von Migranten gegenüber alteingesessenen Österreichern und Österreicherinnen zeigen eindringlich die ganze Absurdität und Österreichfeindlichkeit der roten Ideologen auf.“ Er forderte SPÖ-Parteiobmann Werner Faymann auf, sich zu seiner Jugendfunktionärin zu äußern.

Nachdem ständig neues Geld gedruckt wird und so Griechenland, Irland, Portugal usw. mit hunderten neuen Euro-Milliarden am Leben gehalten werden, stellt sich nur die Frage, wie lange es noch dauert, bis diese Geld-Blase platzt. Diese neu gedruckten Euro-Milliarden haben keinen realen Wert und beschleunigen die Inflation. Dieses künstliche neu gedruckte Geld vermindern so die Kaufkraft unseres ersparten Geldes. Investieren Sie 10 Minuten und schauen Sie folgendes Video an:

http://www.youtube.com/watch?v=2nKpbFu8bgg&feature=player_embedded

Kaum sind die Wahlen vorbei, geht es schon wieder ans Abzocken. Jetzt sind die Geschäfte in der Innenstadt dran. Mit Erhöhungen bis zu 16.000 Prozent (in Worten: unglaubliche sechszehntausend Prozent) wird nun abgesahnt. Für besondere Leistungen? Nein, für den Gebrauch der Luft (sogenannte Luftsteuer).

Anscheinend wollen Stadler und Co. die Innenstadt endgültig dem Aussterben preisgeben. Das dabei auch die 200.000,- Euro (Zuschuss für Aktivitäten in der Innenstadt) ad absurdum geführt werden ist gleich noch einmal eine Lachnummer, wenn es nicht so traurig wäre.

Viele Geschäftsleute denken schon an ein Abwandern in die Peripherie.

„Die FPÖ fordert eine sofortige Gebührensenkung dieser exorbitanten Gebrauchsabgabe, sowie eine Senkung der teuren ‚Schanigartensteuer‘. Damit die Geschäftsbetreiber der Innenstadt nicht noch mehr belastet, sondern entlastet werden. Außerdem fordern wir neben einer Gutscheinmünze für 1 Stunde gratis Parken in der Innenstadt, unter anderem auch am Freitagnachmittag gratis Parken, um die Innenstadt zu beleben.“ so Mag. Klaus Otzelberger.

Die FPÖ St. Pölten sagt Danke fürs Vertrauen bei der Wahl am 3. Juli. Die Stadtpartei startete gleich am 9. Juli wieder einen Bürgerstand um den St. Pöltnern zu zeigen, dass die FPÖ auch nach der Wahl weiterhin für die Anliegen, Probleme und Sorgen der Bürger in St. Pölten da ist.

Mit 155 Vorzugsstimmen habe ich die meisten in der FPÖ St. Pölten erhalten.

Ich möchte Ihnen auf diesem Weg für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung danken!

Ich habe nach wie vor ein offenes Ohr für Ihre Sorgen, Anliegen und Ideen, wie wir St. Pölten besser machen können.
Diese werde ich im Rahmen meiner Möglichkeiten kommunizieren und umsetzen – um unsere Stadt noch lebenswerter zu machen!

Ihr Klaus Otzelberger

Die FPÖ konnte sich von 2 Mandaten auf 4 Mandate verdoppeln und hat die Grünen vom 3. Platz klar verdrängt. Die Verlierer dieser Wahl sind die Linken, denn Rot & Grün haben gemeinsam ein Minus von über 5 Prozent und verlieren 2 Mandate.  Bei der nächsten Wahl in 5 Jahren ist dann noch mehr möglich und wir werden dann gestärkt die absolute Mehrheit der Roten brechen.

Nach einem ausgiebigen Abend beim Volksfest in St. Pölten war HC Strache am Riemerplatz und kam drei Tage später nochmals zu einer Presse-Konferenz im Gasthaus Gwercher. (Fotos von Franz Hagl)