Mag. Klaus Otzelberger

Am 13.10.2015 sind weitere hunderte Flüchtlinge in St. Pölten angekommen. Genau das hatte Otzelberger schon im Juli 2015 in einer Pressekonferenz vermutet, worauf damals Rot-Schwarz noch heftig dementierte und alles bestritt. St. Pölten hat mit rund 7700 Ausländer und den über 1000 Flüchtlingen ein Ausmaß an Fremden erreicht, bei dem eine Integration nur mehr schwer stattfinden kann. Die FPÖ St. Pölten spricht sich dafür aus, dass bei der Unterbringung von Flüchtlingen auch der Ausländeranteil einer Gemeinde zu berücksichtigen ist. Die Gewalt-Eskalationen mit Verletzten in den letzten Monaten in St. Pölten haben gezeigt, wie viele Probleme entstehen, wenn so viele Menschen unterschiedlichster Nationalitäten aufeinandertreffen. 27.000 Überstunden musste die Polizei schon allein in St. Pölten im Jahr 2014 leisten, um den Betrieb noch aufrecht zu erhalten. „Wir brauchen dringendst mehr Beamte in St. Pölten, um das zu erreichen, fahre ich auch gerne wieder gemeinsam mit dem Bürgermeister zur Innenministerin, wie schon damals bei der Errichtung des Wachzimmers am Bahnhof“ bietet Otzelberger an.

Trotz eines Polizeigroßaufgebots herrschte am Bahnhof auch am 13.10.2015 der Ausnahmezustand und der öffentliche Verkehr wurde lahmgelegt. Beim Großteil der Einwanderer handelt es sich laut Innenministerium überdies um Wirtschaftsflüchtlinge. Und SPÖ und ÖVP lassen mit ihrer verfehlten „Asyl“-Politik das Tor für illegale Einwanderer weiter offen. Angesichts dieser ungebremsten Völkerwanderung größten Ausmaßes stellt sich auch die Frage, warum Verfolgte tausende Kilometer durch bereits viele sichere Länder reisen? Da geht es doch nicht um Schutz, wie auch der deutsche Innenminister öffentlich anprangert.

Mit derzeit rd. 1000 Flüchtlingen sind die Aufnahmekapazitäten in St. Pölten schon extrem überstrapaziert, nun sollen noch weitere Flüchtlinge  folgen. Die FPÖ St. Pölten ist der Meinung, dass die Kapazitäten längst ausgeschöpft sind. Wir haben in der Asylfrage schon mehr als genug getan und können keine weiteren Wirtschaftsflüchtlinge aufnehmen. Beim Großteil der Einwanderer handelt es sich laut Innenministerium überdies um Wirtschaftsflüchtlinge. 

Datenquellen: BMI und BKA

PLUS 5% FPÖ auf 31%!!! Alle Anderen MINUS! FPÖ ist der WAHLSIEGER und hat nun Sperrminorität kann Verfassungsgesetze (wie ein etwaiges Ausländerwahlrecht) blockieren!!! Das beste Ergebnis der Geschichte!!!

Trotz Regens sind tausende Sympathisanten heute bei der Abschlusskundgebung am Stephansplatz mit Heinz-Christian Strache. Am 11. Oktober wird Geschichte geschrieben!  

Den SPÖ-Plänen für einen autofreien Domplatz erteilen wir eine klare Absage! Die FPÖ St. Pölten hat als Erster schon 2011 eine Bürgerbefragung zur Zukunft des Domplatzes gefordert. Ein autofreier Domplatz ist nur möglich, wenn es vorher alternative zentrale Parkmöglichkeiten gibt.
„ Man könnte zum Beispiel die Rathausplatzgarage erweitern bis zum Karmeliterhof“, schlägt der Wirtschaftssprecher der St. Pöltner FPÖ, Martin Antauer vor. Die vielen Kleingaragen werden von den Innenstadtbesuchern nicht angenommen. Jedes erfolgreiche Einkaufscenter lebt von zentralen Parkmöglichkeiten in unmittelbarer Geschäftsnähe. Weiters fordert die FPÖ St. Pölten schon lange eine Gutscheinmünze für 2 Stunden Gratisparken für Innenstadtkunden. Auch in anderen Städten hat diese Gutscheinmünze der Innenstadt zu neuem Schwung verholfen. So würde die Innenstadt wieder mehr Kunden anlocken und attraktiver werden.

Quelle: NÖN am 5.10.2015

Die FPÖ St. Pölten spricht sich für die Schaffung einer eigenen und unabhängigen Wasserversorgung z.B. einer Wassertränke mit fließendem Wasser in der bestehenden Hundeauslaufzone beim Hammerpark aus. Auch die Schaffung weiterer Hundeauslaufzonen in St. Pölten sollten umgehend evaluiert und umgesetzt werden. Die nördlichen und südlichen Katastralgemeinden dürfen nicht wie bisher benachteiligt werden. Die derzeitige relativ hohe Hundeabgabe in St. Pölten sollte auch an die tatsächlich anfallenden Aufwendungen für Hunde in St. Pölten angepasst werden.

Quelle: Bezirksblatt und Kurier

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Der FPÖ Stand beim Michaelikirtag 2015 in St. Pölten war wieder ein Erfolg. Neben original Oktoberfestbier gab es Sturm und Weißwürste und Brezen.





Klaus Otzelberger und Martin Antauer gratulieren Ursula Stenzel zum 70er.

Mein Leserbrief „Gelten unsere Gesetze nur mehr für uns?!“ in der Krone: