Der SPÖ-Rechnungsabschluss ist kein Grund zur Freude, auch wenn die SPÖ diesen schönredet. Die Schulden steigen um weitere 5 Mio. Euro auf rd. 84 Mio. Euro. Da sind die ausgelagerten Betriebe und Leasingverpflichtungen noch gar nicht eingerechnet. Die Millionenverluste der SPÖ-Finanzspekulationen kosten den Bürgern jährlich mehrere Millionen Euro, die durch Abgaben und Gebühren finanziert werden.
Vielen St. Pöltnern steht das Wasser finanziell bis zum Hals und die teuren Wohnkosten werden immer mehr zu Belastung. In St. Pölten herrscht soziale Kälte und die freiheitliche Partei übernimmt immer mehr die sozialen Kernthemen der SPÖ.
Den Bürgern wurden von der SPÖ wieder mehrere Millionen Euro an Gebühren und Abgaben abgenommen. So steigt die Kanaleinmündungsgebühr um +150 Prozent und macht gemeinsam mit der Kanalbenützungsgebühr 9,2 Mio. Euro an Gebühren aus. Auch bei der Aufschließungsabgabe (+56 Prozent) und der Grundsteuer wurden den Bürgern mehr als 7,5 Mio. an Abgaben abgenommen.
Die Grabungen am Domplatz verschlingen um 47% mehr als geplant und kosten 1,2 Mio. Euro. Eine Reduktion seitens der SPÖ hat es beim Stadtmarketing um 30 Prozent gegeben, ob diese Maßnahme sinnvoll ist, ist fraglich. Die Eintrittsgelder der Aquacity gehen abermals um 13 Prozent zurück und die Aquacity verursacht einen Verlust von über 1 Mio. Euro. Von jedem St. Pöltner, egal ob er in die Aquacity geht, oder nicht, gehen jährlich 20 Euro baden. Die Aquacity lockt immer weniger Besucher an, auch wenn die SPÖ versucht auch dies schönzureden.
Mag. Klaus Otzelberger 