Wer nicht hören will, muss fühlen: SPÖ Stadtregierung schon 2009 vor dem finanziellen Ruin gewarnt

Der Grundsatzbeschluss zum Swap-Geschäft wurde am 31. März 2003 gefasst. Die FPÖ zog leider erst wieder im Oktober 2006 in den St. Pöltner Gemeinderat ein.

Warum hat die Stadtregierung keine Bürgerbefragung zu diesen riskanten Euro-Franken-Wetten durchgeführt? Mehr direkte Demokratie ist bei so existentiellen Entscheidungen angebracht. Der Steuerzahler trägt ja auch die Kosten und das Risiko.

Im Jahr 2009 schrillten bei mir die Alarmglocken, als die von der FPÖ geforderten und vom Gemeinderat 2007 beschlossenen Risiko-Limits aufs Gröbste missachtet wurden. Die FPÖ forderte als Einziger einen sofortigen Ausstieg aus diesen riskanten Wetten (siehe Archiv Sep. 2009).

Ihr Gemeinderat Klaus Otzelberger

Hätte sich die Stadtregierung an die beschlossenen Risiko-Limits gehalten und wäre 2009 aus den riskanten Euro-Franken-Wetten ausgestiegen, müsste der Bürgermeister heute keinen Schuldigen suchen und die Geschichte hätte ein „Happy End“ gefunden.

Leider zockte die Stadtregierung mit dem Steuergeld munter weiter. Nun ist der Schaden für St. Pölten ins Unermessliche gestiegen und St. Pölten steht vor dem finanziellen Ruin.
„Wir können nur hoffen, dass wir durch eine gemeinsame Kraftanstrengung das Schlimmste abwenden können. Sonst muss jeder St. Pöltner in den nächsten Jahren einige tausende Euro in den Rachen der Stadtregierung werfen, um deren „Spielschulden“ zu begleichen.“ so Gemeinderat Otzelberger.

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