Der Erwerb der deutschen Sprache ist Voraussetzung für ein konstruktives Miteinander und eine gelungene Integration. Dazu muss auch jeder Zuwanderer seinen Beitrag leisten. Ebenfalls vermittelt werden muss unser gesellschaftlicher Grundkonsens: Demokratie, Laizismus, Gleichberechtigung von Mann und Frau und Meinungsfreiheit. Sonst kommt es in der Lebenswirklichkeit nicht zu einem gedeihlichen Miteinander, sondern zu einem destruktiven Nebeneinander.
Wenn jemand die Integration absolut verweigert, müssen auch dementsprechende Sanktionen folgen – im schlimmsten Fall bis zur Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis in Österreich. Wenn eine Studie des BMI belegt, dass 45% der bei uns lebenden Moslems nicht integrationswillig sind, so sind umgehend Maßnahmen notwendig. Und in letzter Konsequenz könnte auch eine Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis angedacht werden.
Integrationsdefizite bestehen schon lange, wurden aber zu lange von den Medien ignoriert – aus falsch verstandener politischer Korrektheit. Probleme totschweigen und sich an einigen Vorzeigemigranten ergötzen entspricht eben nicht den Alltagserfahrungen unserer Bürgerinnen und Bürger. Wäre alles eitel Sonnenschein, gäbe es keine endlosen Diskussionen. Die noch dazu ohne Ergebnisse und konkrete Handlungsimpulse.
Jede Bevölkerung verkraftet einen gewissen Prozentsatz an Zuwanderung. Wenn die Zuwanderung zu viel wird, kippt die Stimmung in der Bevölkerung. Und für Migrantengruppen gilt auch: gibt es eine starke Migranten-Gemeinschaft des eigenen Herkunftslandes findet eine Integration nicht mehr statt, weil es keine Notwendigkeit mehr gibt. Es ist durchaus sinnvoll nicht alle Migranten in einen Topf zu werfen. Um gruppenbezogene Probleme besser bekämpfen zu können, wäre die Aufschlüsselung der Herkunftsländer in den Bereichen Arbeitslosigkeit, Kriminalität etc. dringend geboten. Dies spart Integrations-Kosten, da man zielgerichtet vorgehen kann und kein Geld bei den falschen verschleudern würde. Denn EWR-Bürger verzerren alle Statistiken – in denen übrigens versteckte Kosten von Prozess- und Anwaltskosten bis hin zu Kosten des Strafvollzugs nirgends auftauchen.
Bildung ist in der Integrationsdebatte ein zentraler Pfeiler. Schlecht ausgebildete Menschen werden auch am Arbeitsmarkt nicht gebraucht. Dies belastet nicht nur über Gebühr unser Sozialsystem, sondern bildet auch eine Abwärtsspirale, aus der nur schwer herauszukommen ist. Deshalb fordert die FPÖ schon immer, den Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund auf maximal 30 Prozent zu begrenzen.
Ohne deutsche Sprache wird es keine Integration in Österreich geben und unsere Gesellschaft wird immer weiter fragmentieren. Warum nicht eine Volksabstimmung wagen, um den Österreicherinnen und Österreichern das demokratische Recht einzuräumen, ihre Zukunft in wichtigen Belangen selbst zu gestalten.
Ihr Gemeinderat Klaus Otzelberger
Mag. Klaus Otzelberger 