Mag. Klaus Otzelberger

Schon der anerkannte Ökonom Milton Friedmann hat bei der Einführung des Euros gesagt, dass diese Währung so nicht funktionieren kann und zerbrechen wird.

Klaus Otzelberger: „Wie kann eine Währung stabil sein, wenn bei dieser Währungsunion viele Länder dabei sind, deren Produktivität am untersten Niveau Europas ist und diese massiv Verschuldung sind? Bei Griechenland hat man gesehen, was wirklich los ist. Griechenland ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs, nun werden noch viele ändere Länder der Währungsunion folgen. Sinnvoll wäre es gewesen eine Währungsunion der produktiven Länder zu machen und so für einen langfristig werthaltigen Euro zu sorgen. Nun muss der Bürger die Zeche zahlen und an einer Inflation führt kein Weg vorbei, das ist so klar wie das Amen im Gebet.“

Artikel aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, zum Vergrößern anklicken:

Mag . Otzelberger: „ Diese Mindestsicherung beschert Personen die nichts arbeiten 744 €, vorausgesetzt man hat nicht mehr als 3720€ Gespartes oder andere verwertbare Dinge. Denn sonst muss man zuerst alles verwerten und wird arm gemacht, bis man Unterstützung erhält.

Bestraft werden auch all diejenigen, die arbeiten und gerade ein bisschen mehr verdienen als 744 €. Wo bleibt für diese Personen noch der Anreiz arbeiten zu gehen? Dieses System regt zum Missbrauch an, denn Personen die nicht wesentlich mehr verdienen, sind besser dran die Mindestsicherung zu nehmen und nebenbei etwas schwarz dazu zu verdienen.

Eine Voraussetzung ist eine dauernder Aufenthalt in Österreich, was bedeutet, dass jedem Einwanderer und Asylberechtigtem, der in Österreich einen dauerenden Aufenthalt hat dieses Geld zusteht.

Bezahlen muss wieder alles die arbeitende Gesellschaft durch hohe Steuern auf deren Einkommen und neue Steuerern auf Vermögen, Benzin und vieles mehr.
Zahlt sich bei dieser Politik von SPÖVP Leistung und Arbeit in Österreich noch aus?“.

17-mal wurde in St. Pölten der Vertrag für die Parkraumüberwachung mit dem ÖWD verlängert.

Nun nach 17 Jahren ist der Bürgermeister draufgekommen, dass man die Parkraumüberwachung eventuell auch billiger haben könnte, schließlich geht es um mehr als 250.000 € jährlich.

Nicht verständlich ist, dass die rote Rathausmehrheit diese Standardausschreibung für 50.000,- Euro an ein Wiener Rechtsanwaltsbüro vergibt. Eine Telefonumfrage bei St. Pöltner Rechtsanwälten ergab, dass diese, entgegen der Meinung des Bürgermeisters, sehr wohl so eine Standardausschreibung durchführen könnten.

Gemeinderat Klaus Otzelberger: „Wenn schon so kompliziert und teuer ausgeschrieben wird, dann bitte lassen wir doch das Geld in St. Pölten, wo es wieder in die lokale Wirtschaft fließt. Abgesehen davon ist es eine ziemliche Zumutung von Bürgermeister Mag. Stadler, die St. Pöltner Rechtsanwälte allesamt für unfähig zu halten. „